Richterin prüft ADIF-Batterieauftrag aus Pardo-de-Vera-Ära
Die Staatsanwaltschaft fordert Unterlagen von der spanischen Eisenbahninfrastrukturgesellschaft ADIF wegen möglicher Rechtsbeugung bei einer Auftragsvergabe an Veolia im Jahr 2021.
Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht
Ein Ermittlungsgericht in Madrid untersucht die Vergabe eines Eisenbahnbatterie-Auftrags an Veolia über 11,6 Millionen Euro im Jahr 2021, nachdem ein unterlegenes Unternehmen Betrug angezeigt und die Staatsanwaltschaft Unterlagen von ADIF wegen möglicher Rechtsbeugung angefordert hat.
Die Justiz hat den Fokus auf eine Vergabepraxis bei ADIF gerichtet. Ein Ermittlungsgericht in Madrid hat Verfahren gegen einen Vertrag für Batterien des Schienennetzes eingeleitet, der 2019 mit **19,3 Millionen Euro** bewertet und 2021 für **11,6 Millionen Euro** inklusive Steuern vergeben wurde. Die Ermittlungen begannen mit einer Klage eines Unternehmens, das die Ausschreibung verloren hatte, und beschuldigten den Gewinner des Betrugs. Die Staatsanwaltschaft hat beim öffentlichen Unternehmen Unterlagen angefordert, da der Verdacht auf den Straftatbestand der Rechtsbeugung (willkürliche Entscheidung durch Amtsträger) besteht.
## Zwei Lose und vier Angebote
Der Vertrag wurde in zwei Lose für die zweijährige Lieferung von Batterien aufgeteilt, die aktiviert werden, wenn das System des Schienennetzes ausfällt. ADIF vergab beide Lose am **30. April 2021** an das Energieunternehmen **Veolia**. Laut dem Vergabeportal nahmen vier Unternehmen an der Ausschreibung teil.
Das erste Los, bewertet mit **5,9 Millionen Euro inkl. MwSt.** und bestimmt für das konventionelle Netz, wurde zunächst von **Salicru** gewonnen, gefolgt von Veolia, Hoppecke Batteries und VT Batteries, das ein als gewagt eingestuftes Angebot abgab. Das Unternehmen, das schließlich den Vertrag erhielt, war ursprünglich auf dem zweiten und dritten Platz in beiden ausgeschriebenen Losen gelandet.
## Was Rechtsbeugung bedeutet
Rechtsbeugung ist die Straftat, die von einer Behörde oder einem öffentlichen Bediensteten begangen wird, der wissentlich eine willkürliche Verwaltungsentscheidung trifft. Im Bereich der öffentlichen Vergaben zielt die Untersuchung darauf ab, festzustellen, ob die Vergabe von den in den Lastenheften festgelegten Kriterien abwich.
Das Gericht hat noch niemanden angeklagt. Die Anforderung von Unterlagen durch die Staatsanwaltschaft ist ein vorbereitender Schritt, um zu entscheiden, ob hinreichende Anhaltspunkte für eine Fortsetzung vorliegen. ADIF hat sich nicht zum Inhalt der Ermittlungen geäußert.
## Bedeutung des Vertrags für das Netz
Batterien decken Stromausfälle ab, die Signalisierungs- und Kommunikationssysteme ohne Versorgung lassen. Ohne sie kann ein Netzausfall ganze Abschnitte lahmlegen. Der 2021 vergebene Vertrag deckte zwei Jahre Lieferungen für die gesamte Infrastruktur ab.
Das Verfahren befindet sich weiterhin im Ermittlungsstadium, und es gibt keine gerichtlichen Schlussfolgerungen zur Rechtmäßigkeit der Vergabe. Jede Bewertung der Verantwortlichkeiten ist verfrüht, bis das Gericht entscheidet.
Die Justiz hat den Fokus auf eine Vergabepraxis bei ADIF gerichtet. Ein Ermittlungsgericht in Madrid hat Verfahren gegen einen Vertrag für Batterien des Schienennetzes eingeleitet, der 2019 mit **19,3 Millionen Euro** bewertet und 2021 für **11,6 Millionen Euro** inklusive Steuern vergeben wurde. Die Ermittlungen begannen mit einer Klage eines Unternehmens, das die Ausschreibung verloren hatte, und beschuldigten den Gewinner des Betrugs. Die Staatsanwaltschaft hat beim öffentlichen Unternehmen Unterlagen angefordert, da der Verdacht auf den Straftatbestand der Rechtsbeugung (willkürliche Entscheidung durch Amtsträger) besteht.
## Zwei Lose und vier Angebote
Der Vertrag wurde in zwei Lose für die zweijährige Lieferung von Batterien aufgeteilt, die aktiviert werden, wenn das System des Schienennetzes ausfällt. ADIF vergab beide Lose am **30. April 2021** an das Energieunternehmen **Veolia**. Laut dem Vergabeportal nahmen vier Unternehmen an der Ausschreibung teil.
Das erste Los, bewertet mit **5,9 Millionen Euro inkl. MwSt.** und bestimmt für das konventionelle Netz, wurde zunächst von **Salicru** gewonnen, gefolgt von Veolia, Hoppecke Batteries und VT Batteries, das ein als gewagt eingestuftes Angebot abgab. Das Unternehmen, das schließlich den Vertrag erhielt, war ursprünglich auf dem zweiten und dritten Platz in beiden ausgeschriebenen Losen gelandet.
## Was Rechtsbeugung bedeutet
Rechtsbeugung ist die Straftat, die von einer Behörde oder einem öffentlichen Bediensteten begangen wird, der wissentlich eine willkürliche Verwaltungsentscheidung trifft. Im Bereich der öffentlichen Vergaben zielt die Untersuchung darauf ab, festzustellen, ob die Vergabe von den in den Lastenheften festgelegten Kriterien abwich.
Das Gericht hat noch niemanden angeklagt. Die Anforderung von Unterlagen durch die Staatsanwaltschaft ist ein vorbereitender Schritt, um zu entscheiden, ob hinreichende Anhaltspunkte für eine Fortsetzung vorliegen. ADIF hat sich nicht zum Inhalt der Ermittlungen geäußert.
## Bedeutung des Vertrags für das Netz
Batterien decken Stromausfälle ab, die Signalisierungs- und Kommunikationssysteme ohne Versorgung lassen. Ohne sie kann ein Netzausfall ganze Abschnitte lahmlegen. Der 2021 vergebene Vertrag deckte zwei Jahre Lieferungen für die gesamte Infrastruktur ab.
Das Verfahren befindet sich weiterhin im Ermittlungsstadium, und es gibt keine gerichtlichen Schlussfolgerungen zur Rechtmäßigkeit der Vergabe. Jede Bewertung der Verantwortlichkeiten ist verfrüht, bis das Gericht entscheidet.
Auch verfügbar auf: English
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (1 Antworten).
Weitere Zusammenfassungen
-
Richterin ordnet Aufsicht der Guardia Civil über Adif-Inspektion an
Die Richterin aus Montoro verbietet Änderungen an den Waggons des verunglückten Iryo-Zugs und verlangt die Kontrolle durch die Kripo Córdoba.
-
Adif erwartet bis 2030 schwere Verschlechterung der Zuverlässigkeit spanischer Züge
Adif rechnet 2030 mit 8.799 verkehrsbeeinträchtigenden Ereignissen gegenüber 7.355 im Jahr 2025 und räumt ein, die Wartungspläne jedes Jahr zu verfehlen.
-
Madrid gibt Protestcamp in Sol 48 Stunden für Räumung
Die Madrider Volkspartei setzt ein Ultimatum von 48 Stunden zur Räumung des Camps auf der Puerta del Sol und beruft sich auf gefundenen Gegenstände wie Pflastersteine, Kocher und Messer.
-
Ilo-Kandidatur von Díaz wankt: Arbeitgeber und Gewerkschaften unterstützen Houngbo
Die Internationale Organisation der Arbeitgeber und der IGB unterstützen die Wiederwahl von Gilbert Houngbo am 16. November. Yolanda Díaz verliert ihre Unterstützung.
-
Spanien: Santapollos Unglaubwürdige Verteidigung von Zapatero
Sara Santapolla behauptete, Ex-Ministerpräsident Zapatero sei in einer Funklochzone gewesen, weil er Sport treibe. Das löste Kontroversen aus.
-
US-Städte entfernen Flock-Überwachungskameras wegen Datenschutz
Monroe, Newburgh und Richmond kündigten Verträge mit Flock Safety. Das Unternehmen betreibt über 100.000 Kameras in den USA inmitten von Bedenken bezüglich Datenschutz und Migrationsdaten.