PP mit 137 Sitzen: Investitur hängt an Puigdemont

PP erreicht 137 Sitze: Investitur hängt an Puigdemont

Mit dem letzten abgeschlossenen Wahlkreis hat sich das Machtgleichgewicht für die Regierungsbildung verschoben. Das PP steigt auf 137 Abgeordnete, VOX hält sich bei 33, die PSOE sinkt auf 121 und Sumar etabliert sich bei 31. Keine der beiden großen Lager erreicht mit ihren natürlichen Partnern eine Mehrheit, sodass der Schlüssel zur Macht erneut nach Waterloo wandert. Dort zählt kein halbes Wort mehr.

Die Arithmetik des 137. Sitzes: Wer gewinnt und wer verliert

Die nackten Zahlen: 170 Abgeordnete stellen PP und VOX zusammen; 152 kommen PSOE und Sumar. Weit entfernt von einer alleinigen Regierungsfähigkeit. Das Ergebnis bestätigt das Erwartete: Die Rechte gewinnt Stimmen und Sitze in fast ganz Spanien, aber die Mehrheit entscheidet sich in Katalonien und dem Baskenland. Manche argumentieren, dass Feijóo mit VOX und der PNV noch Chancen auf La Moncloa hat. Skeptiker sehen dies anders: Die Rechnung geht nicht auf und die PNV ist kein günstiger Partner.

Der zusätzliche Sitz ändert nicht den Charakter der Wahl, aber die Verhandlungsmarge. Mit 137 Sitzen hat das PP mehr Luft, um Forderungen zu stellen, und weniger Ausreden, es nicht zu versuchen. Mit 121 Sitzen bleibt die PSOE von denselben alten Partnern und einem Preis abhängig, der jede Woche steigt.

Puigdemont kann sich nicht mehr enthalten

Die Lage ist eindeutig: Für Junts reicht eine Enthaltung nicht mehr aus. Entweder stimmt man für Sánchez, oder das Bündnis zerbricht. Die bequeme Enthaltung, die es erlaubte, in Barcelona das Eine und in Madrid das Andere zu sagen, hat ihre Gültigkeit verloren. Man scherzte bereits, dass eine Enthaltung Puigdemonts Feijóo zum Präsidenten machen würde. Der Witz zeigt eher Erleichterung als mathematische Realität, misst aber gut den Druck auf den Ex-Präsidenten.

Politisch bedeutet dies schlicht: Der zu zahlende Preis ist höher. Und jedes Zugeständnis Sánchez’ in Katalonien hat im Rest des Landes einen politischen Preis. Ergo wiederholt sich die Warnung: Je mehr man Puigdemont gibt, desto schlechter steht die PSOE außerhalb Kataloniens da.

Nützliche Stimme, VOX und die 3 Millionen Wähler

Die Debatte über verschenkte Stimmen wird zurückkehren. Nur in drei Wahlkreisen — Girona, Lleida und Gipuzkoa — hat VOX keine Chance; anderswo können Stimmübertragungen zum PP Sitze im gegnerischen Lager kosten oder gewinnen. In Albacete beispielsweise fehlte VOX nur wenig für ein Mandat, das durch Stimmen des PP der PSOE hätte abgenommen werden können.

Die andere Strömung entgegnet, dass VOX nicht wankt. Drei Millionen Wähler sind die oft zitierte Zahl, und ihre Sympathisanten sehen keinen Grund, zum PP zurückzukehren. Das Gegenargument ist strategischer Natur: Wenn die Partei ihre Kommunikation nicht ändert, könnte sie am Ende nicht einmal fünfzehn Sitze erringen.

Warum spricht man von Neuwahlen Mitte Dezember?

Weil die Regierungsbildung stockt und die Uhr tickt. Die Wahrscheinlichkeit für Neuwahlen wird hoch eingeschätzt: 60 Prozent. Das zusätzliche Problem ist der Termin. Wahlen während der Weihnachtszeit bedeuten, dass viele Menschen fernab ihrer Heimat wählen, was die Briefwahl wieder in den Vordergrund rückt, die sich bereits als entscheidend erwiesen hat. „Das Geheimnis liegt in der Briefwahl“, fasst eine weitere Meldung zusammen.

Einige argumentieren, dass ohne diese massive Briefwahl das Verhalten der mobilisiertesten Wählerschaft anders ausfallen würde. Es sei daran erinnert, dass Neuwahlen nichts garantieren: Das vorherige Ergebnis hinterließ ein Gleichgewicht, das niemand auflösen konnte.

Die Erzählung: Links teilt Ämter, rechts sucht Schuldige

Während die eine Seite bereits über Ministerposten und die Präsidentschaft des Parlaments spricht, diskutiert die andere über Schuldzuweisungen. Diese Asymmetrie ist laut Analysen das wahre Problem des PP: Nach dem Sieg konnte sie keine eigene Narrative durchsetzen. Feijóo wirkt niedergeschlagen, und seine Sprecher bitten die Sozialisten um Enthaltungen, was nicht passieren wird.

Auf der anderen Seite führen ERC und Junts ihren eigenen Kampf um die Deutungshoheit. Manche sehen ERC gezwungen, Hand in Hand mit Junts zu gehen, sogar innerhalb der Regierung, um nicht schlecht auszusehen. Eine nicht bindende Konsultation in Katalonien gilt als sicher: Verlieren sie, wäre es ein jahrelanger Rückschlag; gewinnen sie, passiert nichts, weil sie rechtlich nichts erzwingt.

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Am Ende bleibt der Aberglaube. 137 ist die 33. Primzahl. 121 ist 11 mal 11. 31 ist die 11. Primzahl. Bei solchen Zufällen hat jede Talkshow Material für eine ganze Woche. Leider stimmen Zahlen nicht.