Aufstieg von Orriols setzt Katalonien-Parteien unter Druck
Die katalanische Politik erlebt eine Paradoxie, die die Führungsspitzen von Junts und ERC beunruhigt. Laut einer in sozialen Medien verbreiteten Umfrage schwächt die Unterstützung für die Regierung von Pedro Sánchez Junts im katalanischen Parlament, während Aliança Catalana von Sílvia Orriols in den Umfragen steigt. Wie El Confidencial berichtet, geht man in Waterloo davon aus, dass es für Junts besser wäre, wenn Moncloa vorgezogene Parlamentswahlen ansetzt, bevor der Verschleiß irreversibel wird. Das Problem ist jedoch, dass Puigdemont den Kalender nicht kontrolliert.
Was die Umfragen über Aliança Catalana sagen
Ausgangspunkt ist eine Umfrage, die Aliança Catalana als einzige Partei neben Vox im Aufwind sieht. Die Unterstützung für Sánchez' Regierung lässt Junts im Parlament sinken, und nach denselben Daten würden nur Orriols' Anhänger wachsen. Die wahlanalytische Übersetzung dieser Entwicklung besagt, dass jeder Sitz, den Aliança Catalana in Lleida und Girona gewinnt, dem Lager von Junts entnommen wird. Die Autobahn C-25, die transversale Achse von Cervera nach Caldes de Malavella, wird als Korridor beschrieben, durch den mit hoher Geschwindigkeit Stimmen fließen, die Puigdemont bisher als sicher galt.
Einige vertreten die Ansicht, dass sich die Wählerschaften von Aliança Catalana und Vox nicht überschneiden. Die meisten Wähler der einen Partei würden niemals die andere wählen, aufgrund der nationalen Frage. Vox fängt Stimmen von ehemaligen PP-, CiU-, Cs- und in geringerem Maße PSC-Wählern ein. Das Problem von Aliança Catalana betrifft vor allem Junts und in geringerem Maße ERC.
Puigdemonts Kalkül und die Drohung, Sánchez fallen zu lassen
In Waterloo ist man laut El Confidencial überzeugt, dass vorgezogene allgemeine Wahlen für Junts besser sind. Der Grund ist nicht ideologisch, sondern existenziell. Wenn Aliança Catalana noch einmal zulegt, würde sie zur stärksten Kraft des Separatismus werden, und ein Teil der aktuellen Vertretung von Junts könnte ihre Sitze verlieren, so eine Berechnung im Forum. Junts hat gedroht, Sánchez fallen zu lassen, und warnt seine Basis, sich auf einen neuen Zyklus einzustellen. Das Problem ist, dass diese Drohung ein Verfallsdatum hat: Je später die Wahl, desto schlechter das Ergebnis, so dieselbe Berechnung.
Die Angst von Junts vor Aliança Catalana hat konkrete parlamentarische Auswirkungen. Der Versuch, eine Abstimmung über das Gesetz zur Delegation von Zuständigkeiten im Bereich Migration zu erzwingen, ist in einem Kreuzfeuer gefangen. Ein Teil der Analyse deutet darauf hin, dass dieses Manöver darauf abzielt, dass Podemos Junts als fremdenfeindlich brandmarkt. Podemos lehnt die Übertragung von Einwanderungskompetenzen an Katalonien weiterhin ab. Das Ergebnis ist, dass Junts auf seiner rechten Flanke bloßgestellt wird, ohne links etwas zu gewinnen.
Orriols' Konsistenz und die Stimmen bei allgemeinen Wahlen
Aliança Catalana tritt bei allgemeinen Wahlen nicht an. Dies ist das Argument derer, die ihre Konsistenz verteidigen: Wenn die Partei separatistisch ist und den spanischen Rahmen nicht anerkennt, wäre eine Kandidatur im Kongress ein Widerspruch. Die Kehrseite ist, dass genau dieses Argument ihre elektoralen Grenzen begrenzt und Junts in der Kammer schützt. Vorerst.
Das Duell zwischen Puigdemont und Orriols hat eine generationelle und eine diskursive Komponente. Das Projekt von Junts ist Puigdemont, sein Programm ist Puigdemont und seine Entscheidungen hängen davon ab, was Puigdemont sagt, so ein Teilnehmer der Debatte. Wenn der Wähler aufhört, zum Ex-Präsidenten zu schauen, und stattdessen die Straße beobachtet, überstrahlt der Diskurs von Aliança Catalana über unmittelbare Probleme den Rest. Dieser Teil der Botschaft trifft in ländlichen Gebieten Kataloniens wider, während Junts weiterhin die Agenda von Waterloo verkauft.
Der Stimmtransfer, den Umfragen nicht erfassen
Es gibt eine Strömung, die behauptet, dass Umfragen einen Teil der Stimmen verbergen, die Aliança Catalana ERC abnimmt. Das Argument lautet, dass die Anerkennung dieses Transfers zu früh bedeuten würde, dass Aliança Catalana hinter der PSC die zweitgrößte Kraft werden könnte. Sollte dies eintreten, würde die Landkarte des Separatismus neu geordnet: Junts und ERC würden von notwendigen Partnern zu Nebenfiguren.
Die Diskussion über die Zukunft von Aliança Catalana hat ein Präzedenzfall, der sich in der katalanischen Politik wiederholt. Kleine Parteien versprechen Dinge, die sie nicht halten, wenn sie wachsen und sich etablieren. ERC und CiU schworen, nicht mit den Befürwortern von Artikel 155 zusammenzuarbeiten, taten es aber doch. Puigdemonts Partei schwor, Madrid zu verlassen. Kleine Parteien sagen viel. Wenn sie wachsen, sagen sie anderes. Die Frage ist, ob Aliança Catalana die Ausnahme oder die Regel sein wird.
Genau dort, wo die Analyse begann, stößt sie auch an ihre Grenzen: Niemand weiß, ob vorgezogene Wahlen Junts retten oder einfach nur seinen Austausch beschleunigen. Puigdemont hat den Taschenrechner, Orriols hat die Straße und Sánchez hat den Schlüssel. Mit diesen drei Elementen bleibt das Brettspiel um Katalonien ohne klaren Besitzer.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
Die ganze Diskussion lesen (115 Antworten).