Wer kommt, wird als „Fascho“ beschimpft (Ana Núñez Milara im El Hapañol)

Der Aufstieg der Rechten in Europa hat keine ideologischen, sondern frustrierte Ursachen: gescheiterte Politik. Die Angststrategie wirkt nicht mehr.

Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht

Die Strategie, Wähler rechter Parteien als „Faschos“ oder „Reaktionäre“ zu etikettieren, ist gescheitert und hat das Gegenteil des von den traditionellen Parteien erhofften Effekts bewirkt.

## Die Rhetorik der Angst – ein Bumerang

Es scheint, dass die Strategie von Pedro Sánchez und vieler anderer, den Aufstieg der Rechten als apokalyptische Bedrohung darzustellen – als eine „Welt, die uns ansieht“ und sich in „Faschos“ verwandelt –, nicht so funktioniert, wie sie es erhofft hatten. Tatsächlich könnte sie sich gegen sie wenden. Die Vorstellung, dass sich Millionen Europäer eines Tages in Abolitionisten von Rechten oder Anhänger vergangener Ideologien verwandelt haben, ist eine Vereinfachung, die unbequeme Fragen vermeidet. Warum neigt sich die Wählerschaft, sogar die sozialistische, Positionen zu, die sie früher nicht in Betracht zog? Die einfache Antwort ist der Rückgriff auf Etiketten: Fascho, Faschist, Rechter, Rassist. Das Problem ist, dass ein Begriff umso leerer wird, je häufiger er verwendet wird. Wenn alles Faschismus ist, ist am Ende nichts Faschismus. Der italienische Historiker **Emilio Gentile** warnte bereits vor dem anachronistischen Gebrauch von Begriffen. Zwar spielen junge Menschen indeed eine wichtige Rolle beim Aufstieg protestformierender Bewegungen in Europa, wie der **PVV** von **Geert Wilders** in den Niederlanden oder der **AfD** in Deutschland, doch Gentile zieht eine „abgründige“ Trennlinie zwischen dem Europa der Zwischenkriegszeit und dem heutigen. Die Mythen, die den historischen Faschismus speisten, wie der imperialistische Nationalismus, sind nicht dieselben, die heute die Wähler bewegen.

## Europa und seine ignorierten Warnungen

Die jüngere Geschichte ist voll von Beispielen, in denen äußere Eingriffe oder Warnungen vor dem Aufstieg der Rechten den gegenteiligen Effekt hatten. In **Griechenland** im Jahr **2015** dienten die Drohungen von **Jean-Claude Juncker** über die Folgen eines „Nein“ im Referendum über die Bedingungen der Finanzhilfe nur dazu, den Nationalstolz und das Nein-Votum zu befeuern. Die griechische Wählerschaft, müde von Jahren des Wechselspiels zwischen traditionellen Parteien und mit **25% Arbeitslosigkeit**, vertraute auf **Syriza**, das schließlich mit der konservativen **ANEL** paktierte. In **Frankreich** im Jahr **2002** löste das Erreichen von **Jean-Marie Le Pen** der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl die Schaffung des Republikanischen Fronts aus. Heute führt seine Tochter **Marine Le Pen** die Umfragen an, trotz der Warnungen von Präsident **Emmanuel Macron** über die Schwächung Frankreichs in Europa und den wirtschaftlichen Schaden. In **Österreich** im Jahr **2000** verstärkten die diplomatischen Sanktionen der EU beim Eintritt der **FPÖ** in die Regierung nur das Argument, dass ausländische Eliten entscheiden wollten, wer das Land regierte. Heute ist die **FPÖ** weiterhin ein politischer Schlüsselakteur. In **Italien** im Jahr **2022** verhinderten die Worte von **Ursula von der Leyen** über „Instrumente“, falls die Dinge in eine „schwierige Richtung“ gingen, nicht den Sieg von **Giorgia Meloni**, die nun eine Partei entstehen sieht, die noch weiter rechts von ihr steht. Und in **Deutschland** hat die **AfD**, die von den Nachrichtendiensten beobachtet wird und unter der Last der historischen Erbschaft steht, ein Ergebnis erzielt, das ganz Europa in Atem hält.

## Die Frustration, nicht die Ideologie, bewegt die Wähler

Der Aufstieg der **AfD** in Deutschland und ähnlicher Parteien in Europa ist keine Frage, ob die Welt plötzlich „faschistisch“ geworden ist. Es ist ein klares Signal, dass ein wachsender Teil der Bürger sich verlassen fühlt und den traditionellen Formeln misstraut. Sie als Rechte oder Faschos zu bezeichnen, löst das eigentliche Problem nicht. Die entscheidende Frage ist, ob die Parteien die Versprechen des Sozialstaats einhalten: Wohnung, Einkaufskorb, Bildung, Arbeit, Zukunftsperspektiven. Lebt man besser, oder zumindest so, wie es versprochen wurde? Das rechtfertigt nicht die Vorschläge der Parteien, die die Unzufriedenheit kapitalisieren, insbesondere wenn es Verbindungen zu destabilisierenden Faktoren wie **Russland** gibt. Aber es verlangt Selbstkritik. Warum hat dieser Wandel sogar den sozialistischen Wähler erfasst? Laut aktuellen Daten ist die Wahlabsicht für **Vox** unter denen, die **Pedro Sánchez** **2023** unterstützt haben, stark gestiegen. Sind sie Faschos geworden? Oder waren sie es schon immer? Oder wurden sie „faschisiert“? Man kann die Angst weiter schüren mit Proklamationen und anachronistischen Etiketten, aber die Menschen erschreckt es nicht mehr, als Rechte oder Fascho bezeichnet zu werden. Sie erschreckt es, keine Wohnung bezahlen zu können, dass die Lebensmittelpreise steigen, während ihr Lohn stagniert, dass der öffentliche Verkehr trotz der Steuern verfällt, oder dass öffentliches Geld am Ende privaten und korrupten Interessen dient. Deshalb lachen manche, wenn man sie Rechte nennt oder ihnen warnt, dass die extreme Rechte kommen wird.

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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (1 Antworten).

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