Wehrpflicht kehrt zurück und betrifft nur Männer

Von der Ukraine bis Deutschland: Die Wehrpflicht kehrt zurück und betrifft nur Männer

Fast ein Dutzend europäischer Länder haben in den letzten zehn Jahren die allgemeine Wehrpflicht wiederhergestellt, angekündigt oder zur Diskussion gestellt. In praktisch allen Fällen liegt die Verpflichtung allein bei den Männern. Das Paradoxon ist bemerkenswert: Je mehr in der öffentlichen Debatte über Gleichberechtigung gesprochen wird, desto stärker hält das Gesetz an dieser einzigen bürokratischen Hürde fest, die weiterhin nach Geschlecht unterscheidet.

Die Abfolge beginnt mit der Ukraine 2014, setzt sich fort mit Litauen 2015, folgt mit Schweden 2017 – unter ausdrücklicher Berufung auf die russische Aufrüstung als Vorwand – und erreicht Frankreich 2019. Bereits im Jahr 2022 kündigte Lettland die schrittweise Einführung der Wehrpflicht an, und Deutschland eröffnete die Debatte. Keiner dieser Ankündigungen sah vor, dass die Last gleichmäßig zwischen Männern und Frauen verteilt werden sollte.

Was hat Deutschland zur Wiedereinführung der Wehrpflicht gesagt?

Das deutsche Verteidigungsministerium vertritt die Auffassung, dass die Wehrpflicht Deutschland in den nächsten zwei bis drei Jahren überhaupt nicht helfen würde. Ein Sprecher war konkreter: Das Ministerium erwägt keine Wiedereinführung, und die Bundeswehr sei heute sehr anders als vor zehn Jahren. Im Falle von Spannungen oder einem Verteidigungsfall wird eine Erhöhung der Truppenstärke in Betracht gezogen, aber nichts Vergleichbares mit einer allgemeinen Einberufung.

Dieses Detail ist wichtig, weil Deutschland das Barometer für die Angelegenheit ist: Das Land mit dem größten wirtschaftlichen Gewicht des Kontinents sagt öffentlich das Eine und lässt die Tür in den Dokumenten einen Spalt offen. Der Verteidigungsminister räumt allerdings ein, dass das Thema unabhängig von der aktuellen Bedrohungslage offen diskutiert werden muss. Übersetzung: Testballons.

Warum die militärische Verpflichtung weiterhin auf Männern lastet

Es gibt Verfassungen, die die Pflicht zur Landesverteidigung nur für Männer vorsehen, wobei Rumänien als Beispiel angeführt wird. Der rumänische Fall hat seine Tücken: Frauen leisteten zwischen 1973 und 1989 Wehrdienst, und heute ist es eines der Länder, in denen die Rekrutierung weiterhin männlich bleibt, mit Versuchen seit 2015, sie nur für Männer wieder einzuführen.

Die Professionalisierung funktionierte als diskreter Ausstiegsweg. Spanien wechselte 2002 zu einer Berufsarmee, aber das Wehrpflichtgesetz blieb bis 2007 in Kraft. Fünf Jahre rechtliches Schweben, in denen die Verpflichtung im Amtsblatt (BOE) noch geschrieben stand, obwohl niemand ihr nachkam. Die verbreitete These lautet, dass der Wehrdienst für Frauen ein Recht und für Männer eine Pflicht ist; solange dies nicht ausgeglichen wird, kehrt die Debatte bei jeder Krise zurück.

Die bekannte Ausnahme ist Nordkorea, wo die Rekrutierung für Männer und Frauen obligatorisch ist, sowie Mali, das 2015 einen geschlechtsneutralen Dienst einführte. Israel, das Beispiel, das alle zitieren, erfüllt den Mythos nicht: Die weibliche Kampfbeteiligung ist viel geringer als angenommen.

Spanien: 70.000 Soldaten und mobilisierbare Erwachsene

Die spanische Armee umfasst rund 70.000 Soldaten, die meisten nahe der 45-Jahres-Marke, mit Gehältern, die keinen Generationenwechsel anziehen. In den Siebzigern, mitten im Kalten Krieg, brachten die Streitkräfte 289.000 Männer zusammen. Der Vergleich schmerzt.

Auf dem Tisch liegt zudem die Norm, nach der alle volljährigen Bürger im Krisenfall mobilisiert werden können. Es ist keine versteckte Einberufung, funktioniert aber als Erinnerung daran, dass der Rechtsrahmen nie vollständig abgebaut wurde. Und die Berechnung bezüglich der Militärgelder in der Ukraine – das Dreifache des Durchschnittslohns – deutet darauf hin, dass die Lösung des Problems nicht Patriotismus ist, sondern das Gehalt.

Lettland, Estland und der Plan, der im Parlament scheiterte

Lettland wollte die Wehrpflicht ruhig zwischen 2023 und 2028 einführen: 300 Freiwillige im ersten Jahr, dann einige Pflichtige und jedes Geschäftsjahr mehr, bis alle Tauglichen einberufen sind. Drei Jahre Gefängnis für diejenigen, die dem Ruf nicht folgten. Das Parlament lehnte das Projekt im Oktober ab.

Estland erlebte etwas Ähnliches. Im Juli kündigte der Präsident an, sie müsse für Männer und Frauen obligatorisch sein; das Parlament kippte es Monate später. Finnland dehnte den Wehrdienst tatsächlich auf Frauen aus, und die baltischen Staaten ahmen oft das finnische Modell nach.

---

Mit dieser Chronologie ist das Seltsame nicht, dass die Wehrpflicht zurückkehrt. Das Seltsame ist, dass sie mit derselben Verteilung wie immer zurückkehrt und dass kaum jemand darüber diskutiert. Wie lange wird es dauern, bis jemand die Frage vor das Verfassungsgericht bringt?