Victoria Nuland verlässt das US-Außenministerium

Victoria Nuland scheidet aus dem US-Außenministerium aus. Die AP spricht von Ruhestand; Analysten debattieren über die Folgen für die Ukraine-Politik.

Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht

Victoria Nuland verlässt das US-Außenministerium
Victoria Nuland verlässt das Außenministerium unter Unsicherheiten

Victoria Nuland verlässt das US-Außenministerium. Die Staatssekretärin, deren Name im allgemeinen Narrativ eng mit der US-Politik gegenüber der Ukraine verbunden ist, hat ihren Rücktritt eingereicht; die Nachfolge wird in den kommenden Wochen wirksam. Das ist die Tatsache. Der Rest – ob es ein politischer Rücktritt, ein diskreter Ruhestand oder das erste Puzzleteil einer Neuausrichtung ist – ist der Bereich, in dem jeder Analyst seine Wette platziert.

Die Kluft beginnt bereits bei der Bezeichnung selbst. Die ersten Meldungen sprachen von einem Rücktritt. Die Nachrichtenagentur Associated Press beschreibt den Abgang hingegen als Ruhestand und nicht als Rücktritt, wie aus den zirkulierenden Materialien hervorgeht. Dies ist kein Detail am Rande. Ein Beamter, der zurücktritt, sendet eine Botschaft; einer, der in den Ruhestand geht, löscht das Licht. In der Außenpolitik ist der Unterschied zwischen beiden oft die Ankündigung dessen, was folgt.

Wer ist Victoria Nuland und warum polarisiert ihr Name?

Nuland bekleidete eines der Staatssekretariatsämter im Außenministerium, der Behörde, die einen großen Teil der Politik gegenüber Europa und Eurasien entwirft und umsetzt. Im Laufe ihrer Karriere wurde sie mit Episoden wie dem Irakkrieg, Afghanistan oder dem Syrienkonflikt in Verbindung gebracht, stets auf der Seite der Diplomatie, die vorantreibt und nicht bremst. Im kritischen Blick auf Washington ist ihr Gesicht eines der bekanntesten Symbole des Interventionismus der letzten zwei Jahrzehnte.

Um sie rankt sich ein wiederkehrender Vorwurf: Sie sei eine der Treiberinnen des Staatsstreichs in der Ukraine gewesen. Dies ist eine politische Anschuldigung, die in kritischen Medien und Analysen wiederholt wird, ohne dass ein gerichtliches Urteil sie stützt. Was in den Materialien jedoch auftaucht, ist ihre Rolle im berühmten Fall der abgehörten Aufzeichnung, in der sie die Europäische Union verächtlich macht. Ein Satz, der die Machtverhältnisse, die Washington mit seinen Partnern zugeschrieben werden, besser zusammenfasst als jede Rede.

Ein weiterer Name taucht in der Diskussion auf: ihr Ehemann, Robert Kagan, verbunden mit dem Project for a New American Century (PNAC), der Gruppe, die den US-Interventionismus zu Beginn des Jahrhunderts theoretisierte.

Welche geopolitische Lesart gibt es für ihren Abgang?

Hier spaltet sich die Debatte in zwei Lager. Eine Strömung behauptet, der Wechsel antizipiere das Ende der entschlossenen Unterstützung der USA für die Ukraine. Argumentiert wird, dass Washington die Segel streicht und, um Mindestvereinbarungen mit Moskau auszuhandeln, die Ideologen des Krieges aus der ersten Reihe nehmen muss.

Eine andere Lesart verweist auf den US-Wahlkalender. Nach dieser Version ist der Abgang Teil einer Anpassung, um einem möglichen Comeback von Donald Trump nicht den roten Teppich auszurollen: Wenn der Neue aufräumen muss, sollte er die Schmutzwäsche lieber nicht finden. Ein dritter, konkreterer Weg sieht im Wechsel das Signal dafür, dass der Konflikt in eine neue Phase tritt, die militärische.

Das Scheitern, das einigen ihrer Amtsführung zugeschrieben wird

Nicht alle lesen den Abgang als geordnete Bewegung. Manche behaupten, der Plan sei nicht Verhandlung gewesen, sondern Durchhalten. Die kursierende These lautet, dass die Mission darin bestand, einen Abnutzungskrieg mit Russland über zehn Jahre oder länger aufrechtzuerhalten, bis der Zusammenbruch des russischen Regimes erzwungen war, und dass der Zeitplan zu kurz gegriffen hat: Der Konflikt hält seit etwa zwei Jahren an, nicht zehn, und die Front könnte aufgrund Personalmangels kollabieren.

Diese Analyse fügt ein unbequemes Detail hinzu: Das vorgesehene Design sah vor, die gesamte ukrainische Bevölkerung, Männer und Frauen, an die Front zu mobilisieren. Unter diesem Blickwinkel wäre Nulands Abgang kein eleganter Rückzug, sondern die Feststellung, dass die Rechnung nicht aufging.

Verschwörungstheorien in der Diskussion

Wie bei solchen Themen üblich, hat sich die Diskussion teilweise ins Feld der Verschwörungstheorien verlagert. Einige Beiträge versuchten, den Abgang durch Nulands familiäre Herkunft zu erklären, indem sie Namen und Vorfahren verknüpften, um einen vermeintlichen versteckten Schlüssel zu konstruieren. Es sind Lesarten ohne dokumentarische Grundlage, die sich auf keine verifizierten Daten stützen.

Es lohnt sich, diese vom eigentlichen Diskurs zu trennen, der anders aussieht: Was tun die USA in der Ukraine, wer entscheidet darüber und was passiert, wenn der Entscheider geht?

Was könnte als Nächstes geschehen?

Die offene Frage ist weniger, warum sie geht, sondern wohin sie kommt. Spekuliert wird, dass ihr nächstes Ziel nicht unbedingt das heimische Sofa sein könnte: Einige deuten sogar auf eine Position bei der Europäischen Zentralbank hin. Falls dies geschähe, würde sich die Ironie von selbst schreiben.

Am wahrscheinlichsten ist, angesichts des Verhaltens dieses Ökosystems, dass sie von jemandem mit weniger prominentem Namen, aber denselben Direktiven ersetzt wird. Die Außenpolitik ändert sich selten, weil das Gesicht wechselt; sie ändert sich, wenn sich das Interesse verschiebt. Und das hat bisher niemand gesagt, dass es sich bewegt hat.

Auch verfügbar auf: English

Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (106 Antworten).

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