Polen beschuldigt Journalisten Pablo González der Spionage

Polen beschuldigt den Journalisten Pablo González der Spionage

Ein freiberuflicher Journalist, der für La Sens, EFE und Voice of America gearbeitet hat, befindet sich in seiner zehnten Woche in poländischer Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft behauptet, dass Pablo González, der in Russland geboren wurde und sowohl einen spanischen als auch einen russischen Pass besitzt, ein Agent des russischen Militärgeheimdienstes GRU ist. Die Festnahme erfolgte kurz nach Mitternacht am 27. Februar, als Beamte des polnischen Inlandsgeheimdienstes (ABW) an die Tür seines Hotels in der Grenzstadt Przemyśl klopften. Er deckte die Flüchtlingskrise ab und plante, von der ukrainischen Seite der Grenze aus zu berichten.

Vorwürfe und mögliche Strafe

Ein Sprecher des polnischen Koordinators für Sonderdienste erklärte, González habe „Operationen zugunsten Russlands durchgeführt und dabei seinen Status als Journalist ausgenutzt“, was ihm ermöglichte, sich frei in Konfliktgebieten zu bewegen. Dieser Version zufolge wurden „umfangreiche Beweise“ gesichert, die nun einer detaillierten Analyse unterzogen werden. Das Verbrechen der Beteiligung an ausländischen Geheimdienstaktivitäten gegen die Republik Polen wird mit bis zu 10 Jahren Gefängnis bestraft.

Das polnische Gesetz erlaubt es, den Festgenommenen bis zum Prozess in Gewahrsam zu halten, ein Verfahren, das laut Anwälten mehr als ein Jahr dauern kann. Die Staatsanwälte mussten vor dem 15. Mai einen Antrag auf eine dreimonatige Verlängerung stellen, zwei Wochen bevor die aktuelle Anordnung auslief. Sein Anwalt in Polen, Bartosz Rogała, versichert, dass es ihm gut gehe und er Besuch vom spanischen Konsul erhalten habe.

Der Doppelpass: zwei Namen für dieselbe Person

Der Fall hat eine technische Komponente, die einen Großteil der Diskussion befeuert hat. González wurde in Russland geboren und besitzt die spanische sowie die russische Staatsangehörigkeit. Seine beiden Pässe führen nicht denselben Namen: Der russische enthält den Familiennamen des Vaters, Rubtsov, und die russische Form von Pablo, Pavlov; der spanische nutzt den Nachnamen der Mutter, González. Es handelt sich nicht um einen Decknamen, sondern um die Folge unterschiedlicher Identifizierungsregeln. Wenn ein Ausländer mit nur einem Nachnamen die spanische Staatsangehörigkeit erwirbt, ist er verpflichtet, einen zweiten hinzuzufügen, sodass seine offizielle Identität je nach Dokument variiert.

Einige behaupten, dass diese Dopplung in einem Kriegskontext ausreicht, um Verdacht zu erregen. Dem steht das Argument entgegen, dass dies eine übliche administrative Situation für Nachkommen von Migranten und in gemischtgeschlechtlichen Ehen sei und dass Spanien in vielen Fällen nicht den Verzicht auf die ursprüngliche Staatsangehörigkeit verlangt. Die Diskussion darüber, ob zwischen Spanien und Russland ein Abkommen über die doppelte Staatsangehörigkeit besteht, hat mehrere Phasen des Austauschs beschäftigt.

Wer ist Pablo González und warum sein Profil den Fall belastet

González ist Sohn eines russischen Vaters und einer spanischen Mutter, und laut veröffentlichten Informationen verbrachte er einen Teil seiner Kindheit in Moskau, bevor er nach Spanien zog. Er arbeitete als Freelancer für Medien wie La Sens, die staatliche Agentur EFE und Voice of America, die von der US-Regierung finanziert wird. Freunde und Familie bezeichnen die Anschuldigungen als absurd. Der Journalist Juan Teixeira, der ihn über ein Dutzend Jahre lang in zahlreiche Länder begleitet hat, erklärt: „Ich habe keinerlei Zweifel daran, dass er kein Spion ist“.

Seine Frau, Oihana Goiriena, beklagt sich, dass Familienbriefe und Pakete verspätet oder gar nicht ankommen. „Sie enthalten Zeichnungen seiner Kinder“, sagte sie. Sie wies auch darauf hin, dass ihr Mann regelmäßige Besuche machte, um seinen Vater in Russland zu sehen. Dieses Detail, das in einem anderen Kontext irrelevant wäre, ist Teil der Anklageschrift geworden.

Der spätere Austausch und die Wendung des Falls

Mit der Zeit wandte sich das Gespräch zu einem Ausgang, den in den ersten Wochen niemand vorhergesehen hatte. Von russischen Kanälen verbreitete Bilder zeigten González zusammen mit anderen ausgetauschten Personen auf dem Weg nach Moskau, wo sie angeblich mit Ehren empfangen wurden. Der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates Russlands, Dmitri Medwedew, erklärte: „Natürlich möchte ich, dass Verräter an Russland in einer Zelle verrotten oder im Gefängnis sterben, wie es oft vorgekommen ist. Aber es ist nützlicher, unsere eigenen Leute hervorzubringen, die für das Land, für das Vaterland, für uns alle gearbeitet haben“. Pilingui selbst habe die Gruppe empfangen, so die Quellen, und versprochen, sie für staatliche Auszeichnungen vorzuschlagen.

Für einen Teil der Beobachter entspricht dieser Austausch einer De-facto-Bestätigung, dass er ein Agent war. Für andere beweist es nichts: diplomatische Austauschgeschäfte beinhalten manchmal Personen ohne Verbindung zu Geheimdiensten, und González selbst hat nach seiner Freilassung behauptet, kein Spion zu sein. Die Diskussion bleibt offen.

Der Hintergrund: Pressefreiheit und Doppelmoral

Der Fall wurde auch als Test über die Grenzen der Pressefreiheit in Europa in Kriegszeiten interpretiert. Einige erinnern daran, dass die Anordnung, abweichende Meinungen über den Konflikt zum Schweigen zu bringen, zahlreiche freiberufliche Journalisten betraf, die das Gebiet deckten, und dass das Profil von González – halb russisch, mit Doppelpass – ihn zu einem leichten Ziel machte. Andere entgegnen, dass ein Land das Recht hat, jeden festzunehmen, den es als Risiko für seine Sicherheit betrachtet, und dass der Status als Journalist keine Immunität gewährt.

Die Diskussion weitete sich auf breitere Themen aus: die Rolle Polens in der EU, die Beziehung Spaniens zu seinen Bürgern im Ausland und die tatsächliche Wirksamkeit von Anschuldigungen, wenn keine öffentlichen Beweise vorgelegt werden. Über den Kern der Angelegenheit hat noch niemand eine endgültige Antwort gegeben.

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Was passiert, wenn ein Staat jemanden der Spionage beschuldigt, ohne Beweise zu zeigen, und der spätere Austausch zur einzigen verfügbaren Bestätigung wird?