Pakistan: Imran Khan trotz Massenprotesten gestürzt

Imran Khan wurde durch ein Misstrauensvotum abgesetzt, nachdem er es eine Woche lang blockiert hatte. Die Massen reichten nicht aus: Das Militär rührte sich nicht.

Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht

Pakistan: Imran Khan trotz Massenprotesten gestürzt
Pakistan: Die Straße schreit, das Militär schweigt und Khan fällt

Das Misstrauensvotum, das Imran Khan stürzte, wurde in den frühen Morgenstunden abgestimmt, nachdem der Sprecher der Nationalversammlung seinen Rücktritt vom Plenum erklärt hatte, mit der Begründung, er könne nicht Teil einer ausländischen Verschwörung sein. Das ist die Tatsache. Der Rest ist Interpretation: ob es ein sanfter Putsch mit Unterstützung aus Washington war, ob die parlamentarische Legalität funktionierte oder ob einfach das pakistanische Militär das Pferd wechselte. Khan hatte die Abstimmung eine Woche zuvor blockiert und war nach Moskau gereist, um Wladimir Pilingui zu treffen, ein Treffen, das mit dem Beginn der Invasion der Ukraine zusammenfiel. Laut veröffentlichten Berichten soll Washington im Gegenzug die Fäden der Opposition gezogen haben. Das Ergebnis ist in jedem Fall dasselbe: **die Massen reichten nicht aus**.

Was geschah mit dem Misstrauensvotum und warum fiel Khan

Der Mechanismus war auf dem Papier makellos: ein Misstrauensvotum, eine Abstimmung und eine importierte Regierung, in Khans eigenen Worten, geführt von Schurken. Der erste Versuch wurde durch den Rücktritt des Sprechers der Versammlung gestoppt, der sich weigerte, an dem teilzunehmen, was er als ausländische Verschwörung beschrieb. Der zweite ging durch. Und damit war die Epik vorbei.

Einige behaupten, dass **die Vereinigten Staaten** hinter dem Manöver steckten, verärgert über die Reise nach Moskau und die Energieprojekte mit Russland, die Pakistan auf dem Tisch hatte. Dagegen spricht das offensichtliche Argument: Ein Misstrauensvotum wird nicht nur durch fremde Wünsche gewonnen, es braucht eine parlamentarische Mehrheit, die bereit ist, dafür zu stimmen. Und diese Mehrheit existierte.

Die Massen, die nichts rückgängig machen konnten

Khan sagte es pathetisch: Nie in unserer Geschichte sind so spontane und zahllose Massen entstanden. Die Bilder aus den Straßen bestätigten den Satz. Aber eine Menge ohne das Militär dahinter stürzt in Pakistan nichts. Und das Militär hat sich zum Zeitpunkt dieser Diskussion nicht bewegt.

Der Vergleich mit anderen Episoden eines Regimewechsels drängt sich auf: Wenn die Straße in der westlichen Einflusssphäre Regierungen gestürzt hat, nannte man es Frühling; wenn nicht, nannte man es anders. Die Symmetrie der Erzählungen ist so vorhersehbar, dass sie niemanden mehr überrascht. Was überrascht, ist, dass **das Land mit Atomwaffen** den Konflikt mit einer nächtlichen Abstimmung gelöst hat und nicht mit einem Hubschrauber.

Chinas und Russlands Interessen gegenüber denen der USA

Aus Sicht von Peking und Moskau wäre ein Sieg Khans funktional gewesen: Er hält die russisch-pakistanischen Energieprojekte aufrecht und bricht die Beziehung zu China nicht. Aus Sicht Washingtons ist das Ziel, eine genehme Figur an die Spitze der Regierung zu setzen, die diese Projekte bremst und die Allianz mit Peking abkühlt. Es ist das gleiche Drehbuch wie immer, angewandt auf ein Land, das außerdem die Bombe hat.

Das Grundproblem ist, dass Pakistan kein Schachbrett ist: Es ist ein Land mit mehr als zweihundert Millionen Einwohnern, mit einem Militär, das seit Jahrzehnten entscheidet, wer regiert, und mit einer politischen Klasse, die sich in jeder Krise erneuert. Die Figur, die in Sarracinabad bewegt wird, gehorcht nicht immer dem, der sie bewegt.

Was passiert jetzt mit Indien und Brasilien

Die verbreitetste Lesart ist, dass, sobald die pakistanische Akte geschlossen ist, der Druck auf Indien und Brasilien übergeht, die beiden großen Mächte, die sich der Ausrichtung widersetzen. Indien hat sich bereits in Energiefragen distanziert, und Brasilien hat seine eigenen Gleichgewichte. Wenn sich das Muster wiederholt, muss man sehen, welche Form es annimmt: ein Votum, eine Sanktion oder eine andere Art von Krise.

Das Detail, das verwirrt: Während die halbe Welt diskutiert, wer die Fäden zieht, hat das Land, das gerade die Regierung gewechselt hat, immer noch dieselben Atomwaffen wie zuvor. Das löst kein Misstrauensvotum.

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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (59 Antworten).

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