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Franco verschenkte 1.500 Wohnungen in Sabadell ohne Einkommensteuer und Mehrwertsteuer
1963 verschenkte Franco 1.500 Wohnungen in Sabadell, Spanien, ohne Einkommensteuer und Mehrwertsteuer. Die Debatte: eine einzige Verwaltung, profitabel staatliche Unternehmen und kostenloses Bauland.
Franco verschenkte 1.500 Wohnungen in Sabadell ohne Einkommensteuer und Mehrwertsteuer
1963 übergab der spanische Staat 1.500 Wohnungen in Sabadell. Die Frage, die derzeit kursiert, ist unbequem: Wenn es Einkommensteuer und Mehrwertsteuer so, wie wir sie kennen, nicht gab, woher kam dann das Geld? Die kurze Antwort: Steuern gab es durchaus, aber die Ausgabenstruktur war radikal anders als heute. Die lange Antwort führt zum demografischen Aufbau, zur Zahl der Verwaltungsebenen und zur Rolle des öffentlichen Bodens.
Das Franco-Regime finanzierte Wohnungsbau nicht über eine moderne Einkommensteuer, sondern über eine Kombination aus Sonderabgaben, Sozialabgaben und staatlichen Unternehmen, die mit Gewinn arbeiteten. Eine Mehrwertsteuer gab es nicht, wohl aber Abgaben auf Tabak, Alkohol und Luxusgüter. Und der Staat besaß Beteiligungen an Telefónica, Endesa, Iberdrola und Tabacalera, die – so die erzählte Geschichte – Geld wie Heu verdienten, weil niemand stahl.
Wie viele Verwaltungsebenen bezahlten den Wohnungsbau?
Das meistgebrachte Argument ist kein fiskalisches, sondern ein strukturelles. Eine einzige zentrale Verwaltung ohne die heutigen 17 Autonomen Gemeinschaften senkte die bürokratischen Kosten drastisch. Dazu kam eine junge Bevölkerung mit wenigen Rentnern: Die demografische Pyramide hatte eine riesige Basis, und nur wenige erreichten das Rentenalter, sodass die Rentenausgaben im Vergleich zu heute fast symbolisch waren.
Wohnungsbau wurde nicht nur mit direkten öffentlichen Geldern finanziert. Der Staat organisierte den Markt: Er bestimmte, wie viel, wo und wann. Der private Investor stellte das Kapital, der Bauunternehmer errichtete, was ihm vorgegeben wurde. Das Bauland wurde überlassen, und der Bauträger kompensierte die schmale Marge über die Menge. Ein Bauträger der fünfziger Jahre verdiente pro Einheit wenig, konnte aber mit Zugang zu Finanzierung enorm viele Wohnungen hochziehen.
Die realen Kosten einer Wohnung: 55.000 Euro im Jahr 2006
Hier kommt die Zahl, die am meisten aufwühlt. Mit kostenlosem Bauland ließ sich 2006 eine 90-Quadratmeter-Wohnung für 55.000 Euro bauen. Heute kostet dieselbe Wohnung ohne kostenloses Bauland allein im Bau 130.000 Euro, wegen des Kostenanstiegs. Der Unterschied ist nicht nur Inflation: Es sind der Bodenpreis und der Verwaltungsaufwand.
Der Vergleich mit Europa liegt nahe. Die Straßen und Bahnen des Franco-Regimes hielten mit denen der Nachbarn mit, so rückständig sie heute auch wirken. In den achtziger Jahren wurde das Infrastruktur-Defizit spätestens beim Übertritt nach Frankreich deutlich. Aber die wirklich verblüffende Zahl ist eine andere: 1975 hatte Spanien die höchste Lebenserwartung Westeuropas, mit durchschnittlich 73,44 Jahren, vor Frankreich, Italien oder Großbritannien.
Warum das Regime von 1978 die Staatsunternehmen defizitär machte
Die vorherrschende Erzählung besagt, dass das Regime von 1978 das Modell sprengte. Staatsunternehmen, die zuvor Gewinne erwirtschafteten, wurden defizitär, und die Privatisierung begann unter Felipe González. Heute besitzt der Staat weniger Vermögen als 1975 und schleppt enorme Schulden mit sich herum. Die daraus gezogene Schlussfolgerung: Das Problem waren nicht die Ausgaben, sondern wer verwaltete und wie viel gestohlen wurde.
Die vollständige Aufschlüsselung, wie der Wohnungsbau damals finanziert wurde, Posten für Posten, ergibt einen verblüffenden Unterschied. Die Zahlen liegen auf dem Tisch, aber die Diskussion, ob das tragfähig war oder einfach eine demografische Pyramide, die noch nicht explodiert war, ist weiterhin offen.
Und wenn das Problem nicht ist, wie viel gezahlt wird, sondern wer kassiert und wofür?
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
Die ganze Diskussion lesen (43 Antworten).
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