Europa als führende Militärmacht: Der Plan, der das Spielbrett durcheinanderwirbelt
Ein Kontinent, der einst die Welt beherrschte und heute darüber diskutiert, ob er eigene Gewehre bauen kann. Das ist das Paradoxon, das eine der längsten und hitzigsten Diskussionen zieht, die je im Unterforum III. Weltkrieg eröffnet wurden: der Vorschlag, Europa solle aufhören, von Dritten abzuhängen, die aus dem Kalten Krieg geerbte Verteidigungsarchitektur auflösen und eine eigene Rüstungsindustrie aufbauen, die mit jeder Großmacht konkurrieren kann. Die Idee ist nicht neu — bereits in den 1950er Jahren wurde eine europäische Militärallianz versucht, und die französische Seite lehnte sie ab —, aber der Ton, in dem sie heute verteidigt wird, hat mit damals kaum noch etwas zu tun.
Was der Plan zur europäischen Aufrüstung konkret vorsieht
Die zentrale These des Thread-Eröffners lautet, dass Europa seit fast 150 Jahren in einer Zange zwischen zwei Blöcken steckt, die sich die Arbeit geteilt haben: der eine liefert die Gewalt, der andere die Banken. Nach dieser Lesart wäre die Invasion der Ukraine kein autonomer Schachzug Moskaus, sondern eine von Washington tolerierte — wenn nicht sogar geförderte — Operation, die den Konflikt nutzt, um Waffen tröpfchenweise zu verkaufen, Kiew zu hindern, sie gegen feindliches Gebiet einzusetzen, und eine unbezahlbare Schuldenlast zu erzeugen, die das Land in eine Finanzkolonie verwandelt. Der Mechanismus hat im Jargon einen Namen: Morganisierung, der alte Banktrick, den Schuldner zu erdrosseln, um sich das Geschäft einzuverleiben.
Darauf aufbauend umfasst der konkrete Plan mehrere Punkte. Die NATO noch in diesem Jahr auflösen und den USA ein Ultimatum stellen, ihre Truppen vor Jahresende vom Kontinent abzuziehen. Eine Europäische Militärunion mit Sitz in Wien gründen. Ein Notfallkonsortium mit allen Rüstungskonzernen des Kontinents schaffen, dazu Staatsunternehmen in Ländern ohne ausreichende Industrie. Und in Serie produzieren: genug Gewehre, dass jeder Europäer schießen kann, Millionen Drohnen, mobile Artillerie und Munition ohne Limit. Flugzeugträger und schwere Kampfpanzer bleiben als veraltet außerhalb des Katalogs.
Die Atombombe und das Ende der atomaren Abrüstungsverträge
Der heikelste Punkt des Programms ist der nukleare. Der Vorschlag verlangt, sämtliche Nichtverbreitungsverträge für beendet zu erklären und sofort mit der Herstellung von Atombomben in Deutschland, Spanien, Italien, Polen, Griechenland und Schweden zu beginnen. Das Argument: Ohne eigene Abschreckung gibt es keine echte Souveränität. Wer vom Arsenal eines anderen abhängt, dessen Verteidigung wird von den Interessen des Waffengebers bestimmt.
Die Vorstellung, dass bei Dritten gekaufte Waffen mit Nutzungsbeschränkungen kommen — und dass diese Beschränkungen genau das Kontrollinstrument sind —, zieht sich durch einen Großteil der Unzufriedenheit. Man hält dagegen, dass eine eigene Industrie nicht nur militärische Handlungsfreiheit sichert, sondern auch das BIP im Land hält, nationale Ingenieurskunst entwickelt und Patente schützt. Das erklärte Ziel: Europa soll die führende Militärmacht des Planeten werden, fähig, jeden Angreifer zu vernichten, ohne jemanden um Erlaubnis zu fragen.
Die Risse im Narrativ: Wer zahlt, wer entscheidet, wer bleibt
Die Begeisterung ist nicht einstimmig. Eine Strömung der Analyse vertritt die Auffassung, Europas größter Feind liege weder im Osten noch im Westen, sondern südlich des Mittelmeers, und die kommenden Kriege würden auf europäischem Boden mit einer unvorbereiteten Bevölkerung ausgetragen. Eine andere Linie verweist auf ein vorgelagertes demografisches Problem: In drei Jahrzehnten wird die Mehrheit der europäischen Bevölkerung nicht mehr autochthon sein, und die Verteidigungshaushalte müssen mit Renten, Gesundheit und Bildung konkurrieren, die auf diese neue Realität zugeschnitten sind. Die Aufrüstung wäre in diesem Szenario eine Gedankenspielerei, solange ungeklärt ist, wer das Land künftig tragen soll.
Andere weisen darauf hin, dass die russische Armee, obwohl der NATO insgesamt unterlegen, einen Vorteil besitzt, den der Westen verloren hat: sozialen Zusammenhalt und eine einheitliche Befehlskette. Gegen eine gespaltene Allianz mit internen Krisen und instabilen Grenzen würde Moskau länger durchhalten. Und ein dritter, grundsätzlicherer Einwand bestreitet, dass Spanien in diesem Projekt etwas zu suchen hat: Die europäischen Gründungsmythen seien anti-spanisch, die Zukunft liege in der hispanischen Gemeinschaft, nicht in Brüssel.
Die Karte von 2030 und die Frage, die niemand beantwortet
Die Nachricht, die die Diskussion eröffnet, enthält eine Karte mit den Grenzen, die laut ihrem Verfasser 2030 festgelegt sein sollten. Der genaue Verlauf wird nicht erläutert, aber das Ziel lässt sich in einem Satz zusammenfassen: das Nachbarimperium für immer zu zerschlagen. Die Alternative wird binär formuliert — sie oder wir —, und die Schlussfolgerung lautet, dass nur rohe Gewalt stoppen kann, was als eine Expansion von zwanzig Jahrhunderten beschrieben wird.
Der Ton der Debatte heizt sich von Minute zu Minute auf. Wer die Aufrüstung verteidigt, erhält Antworten, die von Spott bis zum Vorwurf reichen, fremden Interessen zu dienen, und die Erwiderungen sind nicht sanfter. Manche fordern offen, die beiden Blöcke, die den Kontinent bevormunden, samt ihren Verteidigern aus Europa zu vertreiben. Das Gespräch driftet oft in den Konflikt zwischen nationalen Projekten: Die einen halten die EU für das Grab Europas und ihren größten Feind; die anderen erwidern, ohne einen gemeinsamen Rahmen gebe es keine Größenordnung, um mit den echten Mächten zu konkurrieren.
Was beim Durchlesen des Ganzen klar wird: Einen Konsens über die Notwendigkeit der Aufrüstung gibt es nicht, und der Dissens betrifft nicht die Mittel, sondern das Subjekt: Wer ist Europa, wer verteidigt es, und wem gehört es? Die verstörende Erkenntnis ist, dass die Diskussion nach fast 150 Jahren Krieg immer noch dieselbe ist wie 1945.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
Die ganze Diskussion lesen (99 Antworten).