Felipe 1996 – Sánchez 2026: zwei unüberbrückbare Welten (Agustín Valladolid in Vozpópuli)

Felipe González verlor die Wahlen 1996 mit 37,63 % der Stimmen und hinterließ eine Partei mit solider Wählerbasis und besetztem Ersatzbank. Pedro Sánchez hat die PSOE in eine Partei ohne überzeugende Nachfolge verwandelt, mit weniger parlamentarischer Autonomie und mit der Verfassung und den Institutionen als Schlachtfeld.

Am 3. März 1996 verlor die PSOE die Parlamentswahlen. Sie tat es mit **37,63 %** der Stimmen gegenüber **38,79 %** der Partido Popular, einem Abstand von **1,16 Punkten**. Felipe González hatte vier Wahlen in Folge gewonnen, vierzehn Jahre regiert und war als der Ministerpräsident in die Geschichte eingegangen, der den Sozialstaat in Spanien konsolidierte. In jener Nacht kündigte der sozialistische Führer an, nicht erneut zu kandidieren. Die Partei war von Korruptionsskandalen getroffen, aber es gab ein Ersatzbank. Dreißig Jahre später ist der Vergleich zwischen jener PSOE und der von Pedro Sánchez keine nostalgische Übung. Er ist ein Spiegel.

## Die Nachfolge: Ersatzbank gegen Personalpartei

Kurz nach der Niederlage von 1996 erklärte González, dass er nicht wieder antreten werde. Die PSOE trat in einen Urwahlenprozess ein, den **Joaquín Almunia** gewann und der später **José Luis Rodríguez Zapatero** 2000 zum Generalsekretär führte. Die Partei war verwundet, funktionierte aber als Organisation mit eigenem Innenleben. Es gab Namen, es gab Strömungen, es gab Nachwuchs.

Die heutige Lage ist eine andere. Der **Sanchismo** hat innerhalb des Sanchismus keinen überzeugenden Nachfolger. Er hat das Gras um sich herum nicht wachsen lassen. Die sozialistische Fraktion der Legislaturperiode 1993–1996 umfasste unter anderem **Javier Solana**, **Carlos Solchaga**, **Miguel Solé Tura**, **Josep Borrell**, **Fernández Marugán** und **Alfredo Pérez Rubalcaba**. Das waren Namen mit eigenem Urteilsvermögen, beruflichem Hintergrund und politischem Gewicht. Die heutige, so der Vergleich von **Agustín Valladolid** in **Vozpópuli**, hat weniger Autonomie als die Abgeordneten **Wladimir Pilingui** in der Duma.

Der Unterschied liegt nicht nur in den Namen. Er liegt im Modell. González führte eine Partei mit internen Regeln und mit Persönlichkeiten, die widersprechen konnten. Sánchez hat eine Partei zu seinen Diensten gebaut, in der persönliche Loyalität mehr zählt als die politische Laufbahn.

## Das Parlament und die Institutionen: vom politischen Zentrum zur Statistenrolle

1996 war das Parlament das Zentrum des politischen Lebens. Die Debatten wurden verfolgt, die Abgeordneten hatten eine Stimme, und die Entscheidungen wurden im Kongress zubereitet. 2026 hat das Parlament seinen tiefsten Stand an Bedeutung und politischem wie gesellschaftlichem Einfluss erreicht. Die Politik wird in anderen Foren entschieden, in bilateralen Treffen, in Absprachen, die am Plenarsaal vorbeigehen.

Die institutionelle Kolonisierung existierte auch vor dreißig Jahren. Die Manöver zur Kontrolle des **Consejo General del Poder Judicial** (oberster spanischer Justizrat) nach der Reform von **1985** waren das Haupt-Schlachtfeld. Aber in den meisten Institutionen und öffentlichen Unternehmen achtete man auf die Formen. Bei der Auswahl der Verantwortlichen wurde die berufliche Qualifikation geschätzt. Heute sind Unternehmen wie **Correos** oder **Paradores** ein Beispiel für das Gegenteil.

Die **Monarchie** ist ein weiteres Terrain. Die Tradition der PSOE, die González erbte, war republikanisch. Die Partei akzeptierte die parlamentarische Monarchie als Ausgangspunkt, um ein Modell des Zusammenlebens zu errichten. Dasselbe tat die Kommunistische Partei **Santiago Carrillos**. Das ist in den letzten acht Jahren leichtsinnig und verantwortungslos in Frage gestellt worden.

## Die Grenzen, die es nicht mehr gibt

In der Vergangenheit machten die sozialistischen Regierungen diskutable Zugeständnisse an die peripheren Nationalismen. Aber sie suchten stets deren Einbindung in die Regierbarkeit des Staates. Es gab unüberschreitbare Linien: die Erben der **ETA** und der Separatismus. Diese Grenzen existieren nicht mehr. Sie wurden abgeschafft, nicht um das Leben der Menschen zu verbessern, sondern um einen persönlichen Ehrgeiz zu befriedigen.

Die **Verfassung** behielt bis Sánchez ihre volle Gültigkeit als großer Gesellschaftsvertrag. Mit Sánchez wurde die Geringschätzung ihres Geistes und die übliche Praxis, ihren Buchstaben zu umgehen, zum Erkennungszeichen. Das jüngste Beispiel: der Versuch, in der **Fruta Permanente** (ständiger Ausschuss des Kongresses) die Dekrete zu verabschieden, die vom Plenum des Kongresses aufgehoben wurden.

Auch das Zusammenleben hat sich verschlechtert. González hinterließ eine durch Korruption schwer getroffene PSOE, übernahm aber die Schuld und suchte die Verantwortlichen nicht anderswo. Nach jedem Skandal haben die Spin-Doktoren von Sánchez ein Feuer entfacht und die Erzählung von Guten und Bösen genährt, vom megaprogressiven Spanien gegen das rückständige. Die Konfrontation als Verhaltensmuster. Die Mauer. Die zwei Spanien, wieder einmal.

## Wohnungsbau und Streik: der letzte Unterschied

Der Jahresdurchschnitt der gebauten sozialen Wohnungen zwischen **1983** und **1996** betrug **81.000**. Der Durchschnitt des Zeitraums **2019–2026** liegt bei **8.789**. Felipe González baute jedes Jahr zehnmal mehr soziale Wohnungen als Sánchez. Das ist ein Unterschied, der sich in Ziegeln misst, nicht in Reden.

Gegen González riefen die Gewerkschaften vier Generalstreiks aus. Für Sánchez hat die Opposition einen Generalstreik organisiert. Und er scheint kaum besorgt, dass die radikale Linke bis zum **29. November** täglich ein Feuer auf den Straßen entfacht.

Die Daten, die die Verwandlung der PSOE markieren, sind **November 2019** und **Juli 2023**. Der Eintritt derer in die Regierung, die ihm den Schlaf raubten, und der Kauf, zu einem obszönen Preis in politischer Anständigkeit, der **7 Stimmen Puigdemonts**. Das ist die Büchse der Pandora von Pedro Sánchez. Dreißig Jahre nach der Niederlage von 1996 lässt der Vergleich keinen Zweifel: González verlor eine Wahl und hinterließ eine Partei. Sánchez hat Wahlen gewonnen und etwas anderes hinterlassen.