Wie die spanischen EU-Abgeordneten über Russland abstimmten
Protokoll vom 19. September 2024: 425 Abgeordnete dafür, 131 dagegen, 63 Enthaltungen. Die spanische Aufschlüsselung, von Hand erstellt.
Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht
Wie die spanischen EU-Abgeordneten über Russland abstimmten
Wie haben die spanischen EU-Abgeordneten über den Einsatz weitreichender westlicher Waffen gegen russisches Territorium abgestimmt? Die Antwort steht in einem Protokoll des Europäischen Parlaments vom 19. September 2024: 425 Stimmen dafür, 131 dagegen und 63 Enthaltungen. Das Problem ist, dass das offizielle Register nur einzelne Nachnamen veröffentlicht, gemischt nach Fraktionen und ohne Nationalität. Um jeden spanischen Abgeordneten zu identifizieren, muss man das Protokoll von Hand mit der Abgeordnetensuche abgleichen. Eine mühsame Arbeit, die mehrere Leser selbst erledigten.
Das Protokoll, das die EU nicht bereitstellt
Der angenommene Text trägt den Titel „Fortsetzung der finanziellen und militärischen Unterstützung der Mitgliedstaaten der Union für die Ukraine“. Die namentliche Abstimmung erscheint im offiziellen Protokoll, aber in einem Format, das die Kontrolle erschwert: Nachnamen ohne vollständige Namen, gruppiert nach europäischer politischer Familie und mit durcheinandergewürfelten Nationalitäten. Um zu erfahren, was jeder Spanier getan hat, muss man die Abgeordnetensuche öffnen, einen nach dem anderen durchgehen und vergleichen. Transparenz nennen sie das.
Das Endergebnis war 425 Stimmen dafür, 131 dagegen und 63 Enthaltungen. Die Mehrheit kam mit Unterstützung von Konservativen, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen zustande. Dagegen stimmten unter anderem die radikale Linke und ein Teil der extremen Rechten. Die Enthaltung war der Zufluchtsort derer, die sich nicht festlegen wollten.
Wer dafür, wer dagegen stimmte und wer sich in der Enthaltung versteckte
Unter den Spaniern, die für den Text stimmten, finden sich Namen von PP, PSOE und Ciudadanos. Die PSOE stimmte geschlossen dafür. Die PP auch. Die spanischen Liberalen ebenfalls. Das heißt: Die beiden Parteien, die sich in der spanischen Regierung abwechseln, waren sich einig, den Einsatz weitreichender Waffen gegen Russland zu unterstützen.
Dagegen stimmten Podemos, Sumar (mit Abstrichen), Bildu und BNG. Die Enthaltung war das Territorium von ERC und Vox. Die sechs Abgeordneten von Vox enthielten sich, was einen Teil ihrer Wählerschaft verunsicherte, die eine klare Ablehnung erwartet hatte. Alvise und die anderen beiden Abgeordneten von SALF stimmten dagegen, ein Detail, das seine Anhänger mit Begeisterung hervorhoben.
Die Aufschlüsselung, die niemand veröffentlicht
Die vollständige Aufschlüsselung, Name für Name, bietet keine Institution an. Man muss sie selbst erstellen. Und genau das taten mehrere Leser: das PDF herunterladen, die Liste der spanischen Abgeordneten öffnen und die Nachnamen einen nach dem anderen abgleichen. Das Ergebnis ist eine Liste, die in sozialen Netzwerken kursiert und von Veteranen der spanischen Politik bis zu Verwandten alter Größen reicht. Zufälle des öffentlichen Lebens.
Die Liste ermöglicht es zum Beispiel zu wissen, dass Leire Pajín 20.000 Euro im Monat als EU-Abgeordnete verdient, laut der geteilten Berechnung. Oder dass es welche gibt, die für einen Angriff auf russisches Territorium stimmten und sich zu Hause dann als Pazifisten präsentieren. Die individuelle Kontrolle ist der einzige Weg zu wissen, wen man wirklich wählt.
Warum diese Abstimmung wichtig ist
Russland verfügt über 7.000 Atomsprengköpfe. Die Genehmigung des Einsatzes weitreichender westlicher Waffen gegen sein Territorium ist für einen Teil der Analyse eine schwer kontrollierbare Eskalation. Für einen anderen ist es die legitime Antwort auf eine Aggression. Unbestreitbar ist, dass die Abstimmung stattfand und dass die spanischen Bürger diese Information nicht im Wahlprogramm irgendeiner Partei hatten.
Das Europäische Parlament hat keine direkte Zuständigkeit für militärische Angelegenheiten, wie ein Leser anmerkte. Aber es stimmt über Resolutionen ab, die die politische Linie der EU vorgeben. Und diese Stimmen haben Folgen. Repräsentative Demokratie, sagen sie.
Mit diesen Daten wäre es logisch, dass die Kontrolle der EU-Abgeordneten bei jeder Wahl massiv erfolgt. Sie bleibt eine Minderheit. Niemand erklärt vollständig, warum.
Wie haben die spanischen EU-Abgeordneten über den Einsatz weitreichender westlicher Waffen gegen russisches Territorium abgestimmt? Die Antwort steht in einem Protokoll des Europäischen Parlaments vom 19. September 2024: 425 Stimmen dafür, 131 dagegen und 63 Enthaltungen. Das Problem ist, dass das offizielle Register nur einzelne Nachnamen veröffentlicht, gemischt nach Fraktionen und ohne Nationalität. Um jeden spanischen Abgeordneten zu identifizieren, muss man das Protokoll von Hand mit der Abgeordnetensuche abgleichen. Eine mühsame Arbeit, die mehrere Leser selbst erledigten.
Das Protokoll, das die EU nicht bereitstellt
Der angenommene Text trägt den Titel „Fortsetzung der finanziellen und militärischen Unterstützung der Mitgliedstaaten der Union für die Ukraine“. Die namentliche Abstimmung erscheint im offiziellen Protokoll, aber in einem Format, das die Kontrolle erschwert: Nachnamen ohne vollständige Namen, gruppiert nach europäischer politischer Familie und mit durcheinandergewürfelten Nationalitäten. Um zu erfahren, was jeder Spanier getan hat, muss man die Abgeordnetensuche öffnen, einen nach dem anderen durchgehen und vergleichen. Transparenz nennen sie das.
Das Endergebnis war 425 Stimmen dafür, 131 dagegen und 63 Enthaltungen. Die Mehrheit kam mit Unterstützung von Konservativen, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen zustande. Dagegen stimmten unter anderem die radikale Linke und ein Teil der extremen Rechten. Die Enthaltung war der Zufluchtsort derer, die sich nicht festlegen wollten.
Wer dafür, wer dagegen stimmte und wer sich in der Enthaltung versteckte
Unter den Spaniern, die für den Text stimmten, finden sich Namen von PP, PSOE und Ciudadanos. Die PSOE stimmte geschlossen dafür. Die PP auch. Die spanischen Liberalen ebenfalls. Das heißt: Die beiden Parteien, die sich in der spanischen Regierung abwechseln, waren sich einig, den Einsatz weitreichender Waffen gegen Russland zu unterstützen.
Dagegen stimmten Podemos, Sumar (mit Abstrichen), Bildu und BNG. Die Enthaltung war das Territorium von ERC und Vox. Die sechs Abgeordneten von Vox enthielten sich, was einen Teil ihrer Wählerschaft verunsicherte, die eine klare Ablehnung erwartet hatte. Alvise und die anderen beiden Abgeordneten von SALF stimmten dagegen, ein Detail, das seine Anhänger mit Begeisterung hervorhoben.
Die Aufschlüsselung, die niemand veröffentlicht
Die vollständige Aufschlüsselung, Name für Name, bietet keine Institution an. Man muss sie selbst erstellen. Und genau das taten mehrere Leser: das PDF herunterladen, die Liste der spanischen Abgeordneten öffnen und die Nachnamen einen nach dem anderen abgleichen. Das Ergebnis ist eine Liste, die in sozialen Netzwerken kursiert und von Veteranen der spanischen Politik bis zu Verwandten alter Größen reicht. Zufälle des öffentlichen Lebens.
Die Liste ermöglicht es zum Beispiel zu wissen, dass Leire Pajín 20.000 Euro im Monat als EU-Abgeordnete verdient, laut der geteilten Berechnung. Oder dass es welche gibt, die für einen Angriff auf russisches Territorium stimmten und sich zu Hause dann als Pazifisten präsentieren. Die individuelle Kontrolle ist der einzige Weg zu wissen, wen man wirklich wählt.
Warum diese Abstimmung wichtig ist
Russland verfügt über 7.000 Atomsprengköpfe. Die Genehmigung des Einsatzes weitreichender westlicher Waffen gegen sein Territorium ist für einen Teil der Analyse eine schwer kontrollierbare Eskalation. Für einen anderen ist es die legitime Antwort auf eine Aggression. Unbestreitbar ist, dass die Abstimmung stattfand und dass die spanischen Bürger diese Information nicht im Wahlprogramm irgendeiner Partei hatten.
Das Europäische Parlament hat keine direkte Zuständigkeit für militärische Angelegenheiten, wie ein Leser anmerkte. Aber es stimmt über Resolutionen ab, die die politische Linie der EU vorgeben. Und diese Stimmen haben Folgen. Repräsentative Demokratie, sagen sie.
Mit diesen Daten wäre es logisch, dass die Kontrolle der EU-Abgeordneten bei jeder Wahl massiv erfolgt. Sie bleibt eine Minderheit. Niemand erklärt vollständig, warum.
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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (103 Antworten).
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