Spaniens PSOE prüft gemeinsame Senatsliste mit Sumar

PSOE erwägt gemeinsame linke Liste für den spanischen Senat

Warum setzt sich Spaniens PSOE, obwohl alle Umfragen gegen ihn sprechen, mit dem Lager zu seiner Linken an den Tisch, um eine gemeinsame Kandidatur für die zweite Kammer auszuhandeln? Die Antwort liegt nicht im Abgeordnetenhaus, wo die Parteiführung jede solche Rechnung ausschließt, sondern im Senat, wo der PP die absolute Mehrheit besitzt und sie genutzt hat, um die von Brüssel geforderte Ausgabendeckelung und den Defizitpfad zu blockieren. Offizielle Quellen beider Lager bestätigen, dass für diesen Samstag ein Treffen angesetzt ist und dass die Frist für die Vereinbarung am Freitag, den 16. Oktober, endet.

Was eine gemeinsame linke Senatsliste bedeutet

Das Wahlsystem der zweiten Kammer ist provinziell und majoritär: vier Sitze pro Provinz auf dem Festland, und jeder Wähler hat drei Stimmen. Dieses Design überrepräsentiert Mehrheiten und bestraft eine zersplitterte Stimmabgabe. Treten PSOE und Frente Amplio getrennt an, teilen sich in weiten Teilen Spaniens die beiden Listen der Rechten drei der vier Senatorensitze. Gemeinsam zieht der linke Block ein und nimmt ihnen Sitze durch reine Arithmetik ab. Das, so heißt es aus dem Lager von Sumar, ist der eigentliche Gewinn: dem PP die absolute Mehrheit in der zweiten Kammer zu entreißen. Der Rest ist Erzählung.

Es wäre nicht das erste Mal. 2023 traten PSOE, Sumar und Ara Eivissa mit einer gemeinsamen Senatsliste an und gewannen einen Sitz. Im Jahr 2000 einigten sich PSOE und IU auf eine gemeinsame Kandidatur in 27 Wahlkreisen. Neu ist nicht die Formel, sondern der Kontext: Der PP nutzt seine Mehrheit in der zweiten Kammer während der gesamten Legislatur als Blockadehebel. Ohne diese Mehrheit verschwindet der Hebel.

Warum PSOE ein Bündnis im Abgeordnetenhaus ausschließt

In der geschlossenen Sitzung des Parteivorstands am Montag war weder die Rede davon, Frente Amplio zu bitten, in Wahlkreisen, in denen die Partei nie Sitze gewinnt, nicht anzutreten, noch von einer Einheitsliste für das Abgeordnetenhaus. Die Strategie der Sozialisten setzt auf die taktische Stimme in mittleren und kleinen Provinzen, in denen ihre Partner keine Sitze holen, um von den Reststimmen auf Kosten von PP und Vox zu profitieren. Das heißt: im Abgeordnetenhaus Konkurrenz, im Senat Koalition. Die quadratur des Wahlkreises.

In der Parteizentrale gibt es interne Vorbehalte, räumen die befragten Quellen ein. Und Frente Amplio drängt stärker als der PSOE: Für dieses Lager sind gewählte Senatoren wirklich schwer zu erreichen, doch mit einer gemeinsamen Liste mit den Sozialisten eröffnen sich Möglichkeiten in zahlreichen Provinzen. Zudem würde ein solches Bündnis die Verhandlungen über das Abgeordnetenhaus entlasten, wo der Kampf um die Listen bereits internen Unmut geschürt hat – mit Madrid und Barcelona als Pulverfässern.

Was jeder Partner gewinnt und verliert

Die optimistischste Rechnung geht davon aus, dass gebündelte Stimmen auf einer gemeinsamen Liste jede Stimme in Provinzen rentiert, wo sie heute verloren geht. Das Pessimismus-Szenario: Die linke Wählerschaft vergibt erzwungene Bündnisse nicht und bestraft den PSOE im Abgeordnetenhaus für das, was er im Senat zugesteht. Dazwischen liegt eine Unbekannte: Ob die Parteien von Frente Amplio bereit sind, ihre Marke auf einem gemeinsamen Stimmzettel zu verwässern, ohne Garantie auf einen Sitz.

Die Frist ist Freitag, der 16. Oktober. Das Treffen ist an diesem Samstag. Und der Senat steht auf dem Spiel.

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Am Ende lautet die Frage nicht, ob Sánchez verzweifelt ist. Die Frage ist, ob jemand in der Parteizentrale ausgerechnet hat, wie viele Abgeordnetenhausstimmen jeder in der zweiten Kammer gewonnene Senatorensitz kostet. Denn diese Rechnung hat bisher niemand vorgelegt.