Spaniens Beamten-Gesundheitssystem vor Streikdrohung

Die spanische Regierung erhöht die Muface-Prämien um 33,5 % über drei Jahre hinweg und löst eine Debatte über einen möglichen Beamtenstreik aus.

Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht

Spaniens Beamten-Gesundheitssystem vor Streikdrohung
Debatte über Muface: Beamte und Streik

Die Krankenversicherungsvereinbarung für öffentliche Bedienstete steht wieder im Mittelpunkt. In der Diskussion erwähnen einige Teilnehmer einen möglichen unbefristeten Streik der Beamten, falls Muface aufgelöst und seine Mitglieder in das öffentliche Gesundheitssystem überführt werden. Der Konflikt ist nicht neu, aber das Szenario hat sich geändert: Laut einem Forenbeitrag hat die Regierung eine Erhöhung der Prämien um 33,5 % innerhalb von drei Jahren zugesagt, bis zu 4,478 Milliarden Euro im Jahr 2027. Mit diesem Rahmen bleibt die zentrale Frage: Wer zahlt die Rechnung?

Was ist Muface und warum ist es zum Streitpunkt geworden?

Muface ist die Fürsorgekasse, die die Gesundheitsversorgung der staatlichen Zivilbeamten verwaltet. Durch eine Vereinbarung mit privaten Versicherern —Adeslas, Asisa oder DKV— erhalten die Versicherten Leistungen ohne Wartelisten im öffentlichen System. Das System ist seit Jahren angespannt: Die Unternehmen behaupten, dass die Prämien die tatsächlichen Kosten nicht decken, und die Regierung hat Ausschreibungen nachgebessert. Laut einem Teilnehmer war die letzte Ausschreibung vergiftet: Den Zuschlag zu gewinnen bedeutete Geldverlust.

Die Streikdrohung ist die Reaktion der Gruppe auf das, was sie als endgültigen Schritt hin zum öffentlichen Gesundheitssystem interpretiert. Es ist kein gewöhnlicher Streik: Beamte haben zwar ein Streikrecht, aber ihre Druckmittel sind begrenzt, da essenzielle Dienste weiterlaufen. Wie ein Beitrag zusammenfasst: "Und was macht ein streikender Beamter? Geht er zur Arbeit?".

Die Berechnung, die niemand schriftlich festhalten will

Die Diskussion über die Kosten ist der Kern der Sache. Laut einem Forenbeitrag zahlt ein Beamter etwa 50 Euro pro Monat für seine private Krankenversicherung, was vom Gehalt abgezogen wird. Wenn Muface verschwindet, würde dieses Geld in die Sozialversicherung fließen, aber der Service wäre voraussichtlich schlechter. Das am häufigsten vorgebrachte Argument ist, dass die Übertragung nicht mit mehr Ressourcen einhergehen würde: "Es wird dasselbe sein, aber mit viel mehr Leuten", was zu längeren Wartelisten für alle führen würde.

Ein Detail erschwert den Übergang, so ein Teilnehmer: Versicherte mit schweren gesundheitlichen Problemen oder über 70 Jahren wären vom privaten Markt ausgeschlossen. Versicherer stellen keine Policen in diesem Alter oder bei Vorerkrankungen aus. Dies ist der Punkt, der die Betroffenen am meisten beunruhigt und in der offiziellen Erzählung am wenigsten behandelt wird.

Wer gewinnt und wer verliert bei der Überführung?

Der Schritt hat Gewinner und Verlierer. Die Versicherer fordern seit langem mehr Geld: Laut einem Beitrag hat Asisa von Muface 60 Millionen Euro für die Versorgung während der Pandemie gefordert, eine Kostenübernahme, die es ablehnte. Die vereinbarte Prämienerhöhung ist eine Antwort auf diesen Druck. Für die Regierung würde die Integration der Versicherten in das öffentliche Gesundheitssystem bedeuten, ihre Beiträge in den gemeinsamen Fonds einzuzahlen, auch wenn die Gesundheitsausgaben explodieren.

Beamte klammern sich unterdessen an das, was sie haben. Es ist nicht nur eine Frage des Privilegs: Für viele ist die private Krankenversicherung der einzige Weg, Spezialisten ohne Verzögerungen zu erreichen. Die Ironie besteht darin, dass diejenigen, die das öffentliche Gesundheitssystem verteidigen, nun dieselben sind, die eine private Vereinbarung fordern. "Wie seltsam, dass dieselben, die sagen, man müsse hohe Steuern für Gesundheit und Bildung zahlen, die private Krankenversicherung behalten wollen," merkt ein Beitrag an.

Der Streik, den niemand bemerken wird

Die Drohung eines unbefristeten Streiks wurde mit Skepsis aufgenommen. Die Idee, dass ein Protest der Beamten von der übrigen Bevölkerung unbemerkt bleibt, ist verbreitet: "der einzige Streik, den niemand merkt," fasst eine wiederholte Phrase zusammen. Das zugrunde liegende Argument ist, dass die Verwaltung auch ohne Streik langsam arbeitet, sodass die Auswirkungen minimal wären.

Politische Kalküle spielen ebenfalls eine Rolle. Einige argumentieren, dass die PSOE durch diese Maßnahme keine Stimmen verlieren werde, weil die Beamten der allgemeinen Verwaltung meist CSIF wählen und jene, die noch sozialistisch wählen, dies ohnehin tun würden. Andere sehen darin eine Taktik der verbrannten Erde: Das Problem dem Nachfolger hinterlassen.



Mit diesen Elementen bleibt der Ausgang offen. Laut Material hat die Regierung bezüglich der Prämien gehandelt, aber es ist unklar, ob die Überführung in das öffentliche Gesundheitssystem irreversibel ist. Im Forum sprechen einige von einem Streik, dessen Wirkung niemand kennt. Und die über 70-jährigen Versicherten blicken besorgt in die Zukunft mit einer unbequemen Frage: Wer versichert sie jetzt?

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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (127 Antworten).

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