PP, Vox und PSOE stoppen Alvise Pérez' Vorstoß gegen Asyl in Ceuta

Der SALF-Chef unterzeichnete mit 86 weiteren EU-Abgeordneten einen Änderungsantrag zur Aussetzung des Asyls in Ceuta. PP, Vox und PSOE blockierten ihn in Straßburg.

Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht

Alvise Pérez unterzeichnete gemeinsam mit 86 weiteren EU-Abgeordneten einen Änderungsantrag zur Aussetzung des Asyls in Ceuta, den PP, Vox und PSOE in Straßburg ablehnten. Damit steht der SALF-Chef mit dieser Forderung allein da.

Der Änderungsantrag, der die Aussetzung des Asyls in Ceuta verlangte, stieß in Straßburg auf eine Mauer. **Alvise Pérez**, Vorsitzender von SALF, unterzeichnete ihn zusammen mit **86 weiteren EU-Abgeordneten**. Weder die **PP** noch **Vox** noch die **PSOE** unterstützten ihn. Das Ergebnis lässt den SALF-Chef als einzige Stimme dieser Forderung im EU-Parlament zurück.

## Was der Antrag verlangte und wer ihn unterzeichnete

Der Text forderte die Aussetzung des Asylverfahrens in Ceuta, einer spanischen autonomen Stadt an der Grenze zu Marokko. Die Unterschriften von **87 EU-Abgeordneten** — die 86 Genannten plus Alvise selbst — zeigen, dass es keine isolierte Initiative war, obwohl die größten Fraktionen des spanischen Parteienspektrums sie fallen ließen. Der Antrag kam nicht durch.

## Der politische Preis des Alleingangs

Für SALF dient der Vorfall als Argument: Die theoretischen natürlichen Verbündeten, **PP** und **Vox**, unterstützten die Maßnahme nicht. Für PP und Vox hätte eine Zustimmung bedeutet, sich an einen Abgeordneten anzulehnen, zu dem sie öffentlich Abstand halten. Die PSOE lehnt die Aussetzung des Asyls aus rechtlichen Gründen ab. Jeder hat seine eigene Rechnung, und das Ergebnis ist dasselbe: Der Antrag scheiterte.

## Was der Tweet sagt und was nicht

Der Beitrag, der die Angelegenheit verbreitete, behauptet, **PP und PSOE** hätten die Forderung gestoppt und **Vox** habe ebenfalls nicht unterschrieben. Die genaue Anzahl der Stimmen und das konkrete Verfahren werden nicht genannt. Die Zahl sollte mit der Vorsicht behandelt werden, die jeder über soziale Medien verbreiteten Zählung gebührt: Die Zahl von **86 unterzeichnenden EU-Abgeordneten** wird immer wieder genannt, die Aufschlüsselung nach Fraktionen wurde in diesem Beitrag jedoch nicht veröffentlicht.

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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (11 Antworten).

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