PP bietet PSOE Kanaren an – Wähler drohen mit Abwanderung zu Vox

Die PP-Führung signalisiert Bereitschaft, den PSOE-Präsidentschaftskandidaten auf den Kanarischen Inseln zu unterstützen. Teile der eigenen Wählerschaft warnen vor Stimmenverlusten zugunsten von Vox.

Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht

PP bietet PSOE Kanaren an – Wähler drohen mit Abwanderung zu Vox
PP bietet PSOE die Präsidentschaft der Kanaren an – eigene Wähler schauen zu Vox

Kann man eine Wahl gewinnen und die Regierung dem Zweitplatzierten schenken? Auf die Spitze getrieben ist dies das Vorwurfsmuster gegen die PP auf den Kanarischen Inseln: Man habe dem PSOE die Übernahme des Regionalpräsidentenamtes angeboten, weil diese Liste die meisten Stimmen erhielt. Der Zusatz lautet: Scheitert das Angebot, liegt es am Nein der Sozialisten, nicht an der PP. Diese Version wird einem Account zugeschrieben, der die kanarische Tagespolitik verfolgt, und hat mitten im Wahlzyklus die unbequemste Wunde der Partei wieder aufgerissen: Was passiert mit den Stimmen jener, die bereits mit zusammengekniffenen Nasenflügeln wählten?

Was der PP auf den Kanaren vorgeworfen wird

Die Operation stellt sich wie folgt dar: Die PP verpflichtet sich, dem meistgewählten Kandidaten – in diesem Fall dem sozialistischen – den Weg zur Präsidentschaft der Kanaren zu ebnen, und behält sich das Narrativ vor, dass eine Blockade nur vom politischen Gegner käme, falls das Angebot nicht angenommen wird. Dieser Zug verlagert die Kosten einer Koalition auf die andere Seite und umgeht gleichzeitig das Foto, das die Partei seit Monaten vermeiden will. Die Kehrseite hat offenbar niemand bedacht: Der Wähler, der die Marke aus Resignation trägt und nun sieht, wie seine Stimme als Tauschobjekt dient.

Ob die Geste angekündigt, durchgesickert oder nur fallen gelassen wurde, ist weniger wichtig als ihre Wirkung. Im Kern steht eine reine Strategiefrage: Wenn die PP mit Unterstützung aus dem rechten Lager regieren will, warum zeigt sie dann zuerst ihre Karte dem Rivalen? Die leise Antwort lautet: Die Karte wird gerade deshalb gezeigt, damit ein anderer den Verschleiß zahlt.

Der Wähler fühlt sich als Handelsware

Der Unmut kommt nicht von links. Er stammt von denen, die PP gewählt haben und nun feststellen, dass ihr Stimmzettel dazu dient, den Gegner ins Amt zu bringen. Die häufigste Reaktion ist das Gefühl eines Rückenstoßes: Das Empfinden, vom eigenen Partei hintergangen worden zu sein. Daraus folgt die klassische Warnung: Jede solche Geste führt entweder zur innerparteilichen Wahlenthaltung oder zum Abwandern der Stimmen zu Vox.

Dies ist kein neuer Ärger, sondern die x-te Schicht eines akkumulierten Zorns. Die Anschuldigung, die sich durch die Kommentare zieht, lautet institutionelle Feigheit: Man wirbt hart für Stimmen gegen die Regierung, gibt aber im entscheidenden Moment nach. Wer ohnehin schon mit zusammengekniffener Nase wählte, so das Argument, wird einfach nicht mehr wählen gehen. Und diese Rechnung ist keine Rhetorik, wenn in einem System, in dem wenige tausend Stimmen Mandate entscheiden, jede Stimme zählt.

Warum kann die PP auf den Kanaren nicht mit Vox koalieren?

Weil die Arithmetik nicht aufgeht. Erste Hochrechnungen deuten darauf hin, dass die beiden rechten Parteien zusammen die benötigten 31 Sitze für eine Regierungsbildung auf den Inseln nicht erreichen würden. Wenn diese Summe nicht existiert, wird das Angebot an den PSOE nicht zur Großzügigkeit, sondern zur Ausrede: Es dient dazu, sagen zu können, man habe alles versucht, und die Blockade liege beim anderen.

Manche sehen darin eine gut ausgeführte Wahlstrategie, andere einen Kalkulationsfehler wenige Wochen vor dem Urnengang. Das häufigste Szenario ist ein Zug, der darauf abzielt, eine Koalition mit der Rechten nicht rechtfertigen zu müssen, indem man das Nein der Sozialisten den Preis zahlen lässt. Das Problem ist, dass dieser Preis bereits Namen und Gesicht hat: der eigene Wähler.

Das Gespenst des großen PP-PSOE-Pakts

Ab hier weitet sich die Debatte. Ein Teil der Diskussion driftet in Richtung Verdacht, dass das, was auf den Kanaren geprobt wird, das Vorspiel zu einer größeren Verständigung zwischen den beiden großen Parteien nach den Parlamentswahlen sei. Dieser Verdacht wird durch Informationen gestützt, die von elEconomista gesammelt wurden: Der PP-Vorsitzende erwäge nicht, die Arbeitsmarktreform zurückzunehmen, die mit Zustimmung der Arbeitgeberverbände und unter Beobachtung Brüssels verabschiedet wurde. Sein Argument: Eine Gesetzesänderung hätte unberechenbare Folgen für die europäischen Fonds.

Für einen Teil der Wählerschaft ist genau das der Beweis: Man verspricht Rücknahme, verwaltet aber das Erbe. Die am häufigsten zitierte Prophezeiung, zugeschrieben Espinosa de los Monteros, beschreibt ein Spanien nach US-Muster mit zwei Parteien, wo Rechte und Mitte-links sich praktisch abwechseln, ohne etwas Grundlegendes zu ändern. Wenn die beiden Großen paktieren, sind die Wähler beider Seiten überflüssig.

Das Ende, das niemand unterschreibt

Es bleibt die Frage, die die PP nicht beantwortet: Wenn ihr Wähler die Figur auf dem Schachbrett ist, zu welchem Preis kauft man dann Regierbarkeit? Das Angebot für die Kanaren liegt weiterhin offen auf dem Tisch, unentschieden, und die Sitzverteilung ergibt auch hier keine Mehrheit. Unterdessen hatte der Wähler, der sich längst betrogen fühlte, das Handbuch schon: Man warnte ihn, dass dies passieren würde, und trotzdem ging er zur Wahl. Am nächsten 23. Juni werden wir wissen, wie viele daraus gelernt haben und wie viele beschlossen haben, die Partei durch Fernbleiben zu bestrafen – die eleganteste Art, niemanden zu verraten.

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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (147 Antworten).

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