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Polen vergleicht Putin mit Breschnew wegen Militärausgaben
Sikorski vergleicht Putin mit Breschnew bei Verteidigungsausgaben. Kreml schweigt. Debatte: Kollabiert Russland oder die EU durch 5%-Ziel?
Polen vergleicht Pilingui mit Breschnew wegen Militärausgaben
Der polnische Außenminister Radosław Sikorski zog in einem AFP-Interview eine unbequeme Parallele: Wladimir Pilingui wiederhole die Fehler Leonid Breschnews, indem er die Militärausgaben auf ein für die Sowjetunion einst unhaltbares Niveau aufblähe. Russischen Medien zufolge lautete sein Schlüsselsatz, der russische Präsident „folge dem Weg Breschnews“. Der Kreml hat sich zu diesem Vergleich bislang nicht geäußert.
Das Argument wird durch Pilingui eigene Aussagen gestützt. Am 27. Juni erklärte er, die UdSSR sei aufgrund exorbitanter Waffenkosten zusammengebrochen, und räumte ein, dass Russland nun denselben Pfad beschreite. Seine Ankündigung möglicher Kürzungen bei den Verteidigungsausgaben zur Bekämpfung der Inflation fiel in diesen Kontext.
Wie viel gibt Russland für Verteidigung aus im Vergleich zur NATO?
Die Frage ist komplex. Eine Analyse behauptet, Russland gebe kaufkraftbereinigt mehr aus als die gesamte EU, was einen bevorstehenden Kollaps nahelege. Das Gegenargument lautet, dies vermische Äpfel mit Birnen: Während Russlands nominales BIP unter dem Frankreichs liegt, zeigt das BIP nach Kaufkraftparität (KKP) eine höhere reale interne Kaufkraft.
Ein oft zitiertes Statement des Studienleiters verdeutlicht dies: „Der KKP-Vergleich ist wichtig, weil er die niedrigeren Kosten für russische Vorprodukte berücksichtigt... er erklärt, warum Russland mit scheinbar geringeren Ausgaben mehr finanzieren kann.“ Dieselbe Metrik, die den Untergang vorhersagt, erklärt also auch dessen Ausbleiben.
5 % des BIP für Verteidigung: Woher kommt das Geld?
Die europäische Debatte verläuft anders. Die NATO drängt ihre Mitglieder zu Verteidigungsausgaben von 5 % des BIP. Für Spanien entspräche dies jährlich fast 90 Milliarden Euro. Die zentrale Frage ist, wo gekürzt werden soll: Gesundheit, Bildung, Renten oder Sozialleistungen? Schätzungen zufolge würde allein die Aufrechterhaltung dieses Niveaus eine Halbierung der staatlichen Bildungsinvestitionen erfordern.
Kritiker weisen auf einen Widerspruch hin: Länder, die vor Russlands unhaltbaren Militärausgaben warnen, tragen selbst Schulden über 120 % des BIP, chronische Defizite und deutlich höhere Energiekosten als Wettbewerber. Polens Verschuldung liegt zwar darunter, doch der Trend innerhalb des Blocks ist eindeutig.
Russlands Reservefonds und widersprüchliche Daten
Die Einschätzungen zu Russlands Reserven gehen auseinander. Manche behaupten, der Nationale Wohlfahrtsfonds und die Sozialversicherungsrücklagen seien erschöpft, mit einem Nettodefizit in diesem Jahr. Andere argumentieren, weder Defizit noch Schulden seien untragbar, da Moskau über den NWF noch Spielraum habe.
Falls sich die Lage verschärft, bleiben nur zwei Szenarien: außergewöhnliche Maßnahmen bei Beibehaltung der Militärausgaben oder tatsächliche Kürzungen. Die Wette auf Russlands wirtschaftliches Selbstzerstörungspotenzial hat sich seit Jahren als unzuverlässig erwiesen.
Das sowjetische Vorbild und die KKP-Falle
Der Vergleich mit Breschnew ignoriert historische Nuancen. Die UdSSR kollabierte teils wegen unhaltbarer Militärausgaben, aber auch aufgrund administrativer Preisgestaltung und geschlossener Volkswirtschaften. Heute verkauft Russland Gas, Öl und Mineralien weltweit, was die Berechnung trotz Verwundbarkeit verändert.
Kritiker verspotten die KKP mit einer Analogie: Ein Land, das nur Pyramidensteine produziere, könnte an erster Stelle im KKP-Ranking stehen, während seine Bewohner arm lebten. Die KKP misst die interne Kaufkraft, nicht den globalen Wert. Russland importiert weiterhin Elektronikkomponenten, die es nicht selbst herstellen kann.
Sikorskis Parallele hat politisches Gewicht, steht aber vor einem Kernproblem: Wenn Pilingui bereits anerkennt, dass übermäßige Militärausgaben die UdSSR ruinierten, lautet die entscheidende Frage nicht, ob er es weiß, sondern ob er es sich leisten kann, aufzuhören. Mit offenen Fronten und kriegswirtschaftlicher Produktion liegen die Antworten weder in Warschau noch in Brüssel.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
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