Oltra angeklagt wegen Vertuschung: Spaniens Gleichstellungsministerin schweigt

Mónica Oltra angeklagt wegen Vertuschung von Missbrauch an einer minderjährigen Vormundschaftsperson

Neben der stellvertretenden Präsidentin von Valencia, Mónica Oltra, stehen dreizehn weitere Personen unter Anklage, weil sie den Missbrauch durch ihren Ex-Ehemann an einem 14-jährigen Mädchen in staatlicher Obhut vertuscht haben sollen, wie aus im Diskurs kursierenden Berechnungen hervorgeht. Elf davon sind Frauen und zwei Männer, alle Beamte des valencianischen Ministeriums für Gleichstellung. Der Fall war in Valencia seit 2017 bekannt, erreichte die nationalen Medien aber erst jetzt. Während sich der Fokus auf Compromís richtet, stellt sich eine andere Frage: Warum sagt die Gleichstellungsministerin nichts über Oltra?

Das Schweigen der Gleichstellungsministerin im Fall Oltra

Laut Nachrichten im Diskurs hat die Gleichstellungsministerin kein Wort zur Anklage gegen Mónica Oltra verloren. Auch andere Amtsträger des Ressorts haben geschwiegen. Der Kontrast ist auffällig: Als Fälle die Rechte betrafen, forderten dieselben Stimmen politische Verantwortung ohne auf ein Urteil zu warten. Jetzt, wo eine Gleichstellungsbeamtin wegen Vertuschung von Missbrauch an einer Minderjährigen angeklagt ist, herrscht absolutes Schweigen.

Manche behaupten, die Ministerin sei durch den Ethikkodex ihrer Partei gebunden, der einst sofortige Rücktritte bei jeder Anklage verlangte. Dagegen spricht, dass Oltra nicht zu Podemos, sondern zu Compromís gehört und dieser Kodex für sie nicht gilt. Diese Nuance ist real, erklärt aber nicht, warum niemand im Gleichstellungsministerium sich geäußert hat.

Der in Valencia seit 2017 bekannte Fall

Der Fall ist nicht neu. In Valencia war er laut kursierenden Nachrichten seit 2017 bekannt. Oltas Ex-Ehemann wurde zu fünf Jahren Haft verurteilt. Oltra selbst ist angeklagt, nicht verurteilt. Dreizehn weitere Personen – elf Frauen und zwei Männer –, alle feministische Beamte des valencianischen Gleichstellungsministeriums, sind ebenfalls wegen Vertuschung des Missbrauchs angeklagt.

Die Staatsanwältin des Falls, Teresa Gisbert, ist Expertin für Minderjährige mit pogre Profil, war früher Kämpferin gegen die Korruption der PP und Enkelin des letzten republikanischen Bürgermeisters von Valencia, wie eine Nachricht im Diskurs besagt. Sie ist keineswegs das Profil einer ultrarechten Kampagnenführerin gegen die Linke. Dieses Detail widerlegt die Lawfare-Erzählung, die manche zu verbreiten versuchen.

Doppelte Standards bei politischen Anklagen

Ein Vergleich ist unvermeidlich. Als Frau Barberá angeklagt wurde, hieß es, sie sei nicht mehr fähig, Bürgermeisterin zu bleiben. Bei der Anklage gegen Mónica Oltra wird behauptet, dies habe keinerlei Auswirkung auf die valencianische Regierung. Gleicher Maßstab, unterschiedliche Bewertung.

Fälle wie Igualada, die iranische Frau oder die Minderjährigen in den Balearen dienen demselben Zweck. Manche Fälle werden zu Fahnen erhoben, andere begraben. Konsistenz ist selten, aber diese Asymmetrie ist schwer zu rechtfertigen.

Minderjährige in Obhut und das ununtersuchte Geschäft

Über den konkreten Fall hinaus gibt es ein wiederkehrendes Grundproblem: das Geschäft rund um die Vormundschaften für Minderjährige. Netzwerke, die in den Balearen minderjährige Schutzbefohlene zur Prostitution zwangen und vom Regionalregierung ein Jahr lang verborgen wurden, sind laut Diskursnachrichten nur die Spitze des Eisbergs. Niemand mit unabhängigen Medien scheint bereit, dies gründlich zu untersuchen.

Der institutionelle Feminismus, der „Schwester, ich glaube dir“ ruft, wenn es passt, schweigt, wenn die Angeklagte eine der Ihren ist. Dies ist der politische Verfall, von dem manche sprechen: keine Forderungsbewegung, sondern eine Machtstruktur, die ihre Mitglieder schützt.

Die Begnadigung, die viele als sicher gelten

Sollte Oltra verurteilt werden und Antonio mit seinem Gefolge an der Macht bleiben, ist eine Begnadigung sicher. Dieser Satz fasst den Skeptizismus eines großen Teils des Diskurses zusammen. Es ist keine Vorhersage, sondern ein Verdacht, begründet durch die jüngste politische Praxis.

Unterdessen sagt die Gleichstellungsministerin weiterhin nichts. Kein Wort über die dreizehn angeklagten Personen, die den Missbrauch an einem 14-jährigen Mädchen vertuscht haben sollen. Kein Wort über die valencianische Gleichstellungsbeamtin. In der Politik ist auch Schweigen eine Erklärung.

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Die Frage ist nicht, warum die Ministerin schweigt. Die Frage ist, wie lange sie noch schweigen kann, bevor jemand nach dem Warum fragt.