Macron setzt 70.000 Polizisten und Militärausrüstung gegen die Unruhen ein
Macron mobilisiert 70.000 Polizisten und Militärausrüstung gegen die Unruhen in Frankreich. Vernagelte Geschäfte, Tränengas und ein beispielloser Einsatz.
Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht
Macron mobilisiert 70.000 Beamte und Militärausrüstung, während die Straßen brennen
Siebzigtausend Polizisten und Militärausrüstung. Das ist der Einsatz, den Emmanuel Macron laut dem Thread auf den Tisch gebracht hat, um eine Welle von Unruhen einzudämmen, die zum Zeitpunkt dieser Diskussion ganz Frankreich erfasste. Die Zahl ist kein Detail: Sie entspricht der Mobilisierung der gesamten Polizei einer spanischen Region, mehrfach. Und sie kommt, nachdem das Land miterlebt hat, wie Geschäfte in Paris mit Holzbrettern und Metallgittern vernagelt aufwachten und wie in Marseille, Lyon, Toulouse, Nantes, Straßburg, Nancy und Grenoble Polizeieinsätze, Tränengas und Blendgranaten aufeinander folgten.
Der Funke hat keinen einzigen Ursprung. Die Proteste vermischen die Ablehnung der steigenden Lebenshaltungskosten mit der Unterstützung für Studenten, die seit Ende September bessere Bedingungen an den Gymnasien fordern. Das heißt: Das Frankreich, das auf die Straße geht, ist nicht nur das der Gelbwesten, sondern auch das der jungen Menschen, die sehen, wie ihr Monatsbudget davonläuft. Und in diesem Cocktail finden Radikale, wie so oft, ihr Fenster.
Der Einsatz: 70.000 Beamte und das Militär auf der Straße
Macrons Ankündigung, 70.000 Polizisten und Militärausrüstung gegen die Unruhen einzusetzen, ist keine Routineoperation. Gemessen an spanischen Verhältnissen übersteigt die Zahl bei weitem die Personalstärke, über die jede spanische Region für Aufgaben der öffentlichen Ordnung verfügt. Der französische Präsident sprach nach den Unruhen des Vortags zum Volk – mit einer Botschaft, die manche so zusammenfassen: „Der Punkt der Nichtumkehr ist überschritten."
Der Vergleich mit Spanien ist nicht zufällig. In Rom hatte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni etwas mehr als 3.000 Polizisten und Hunderte Soldaten aufgeboten, und Staatspräsident Sergio Mattarella verhinderte, dass sie dem Militär Polizeibefugnisse verlieh: Es wird niemanden festnehmen dürfen. Der italienische Verteidigungsminister ist laut Berichten mit dieser Einschränkung unzufrieden. Der Größenunterschied zwischen beiden Ländern ist erheblich: Frankreich spricht von 70.000 Beamten, Italien von 3.000. Und das Detail, dass das Militär in Italien niemanden festnehmen darf, fügt eine Ebene rechtlicher Komplexität hinzu, die in Frankreich bislang nicht explizit gemacht wurde.
Was passiert auf den Straßen? Von den Lebenshaltungskosten bis zu den Gymnasien
Die Proteste sind kein monolithisches Phänomen. In Grenoble zog der Demonstrationszug zunächst eine Stunde lang in relativer Ruhe durch die Straßen, mit Gelbwesten und Studenten an der Spitze. Am Rand des Zuges zerschlugen Gruppen junger Leute die Schaufenster von Banken und Immobilienagenturen; sie versammelten sich unter schwarzen Regenschirmen und wurden von den anderen Demonstranten ausgebuht, die riefen: „Zerstört nichts, das bringt nichts!" Kurz darauf zerstreute die Polizei die Gruppe mit Gas, und die Menge löste sich unter Tränengasbeschuss und Blendgranaten auf.
In Marseille war die Demonstration friedlich verlaufen, bis am Ende einige Dutzend Menschen auf die Bereitschaftspolizei trafen. Die Demonstranten verwendeten Bauzäune als Schilde. In Lyon beschrieb ein Passant die Szene als „Krieg, das ist sehr ernst" und fügte hinzu: „Sie haben nichts zerstört, nichts getan. Ich habe den Mai 68 erlebt, und das hat damit nichts zu tun." In Toulouse wurde eine Person laut Präfektur bei den Auseinandersetzungen schwer an der Hand verletzt; die Umstände werden untersucht.
Der Handel in der ersten Reihe: Holzbretter und Versicherungsprämien
Paris vernagelte sich mit Holzbrettern und Metallgittern. Die Zerstörungen und Plünderungen waren in zahlreichen Schaufenstern noch sichtbar. Manche Geschäfte wurden während der Proteste vollständig ausgeplündert, was viele Betriebe dazu brachte, ihre Türen zu schließen. In Nantes meldete die Polizei Zerstörungen und Plünderungen in einem Juweliergeschäft, mit sechs Festnahmen.
Die wirtschaftlichen Folgen beschränken sich nicht auf den unmittelbaren Verlust. Nach einer Analyse, die im Thread kursiert, tragen Versicherer ihr Geschäft nicht mit „hoffentlich passiert nichts", sondern mit dem Auswerten der Schadensdaten und deren Verteilung. Wenn einem Händler im Viertel alle drei Monate der Rollladen zerschlagen wird, zahlt der Versicherer nicht drauf: Er erhöht die Prämie für den ganzen Block und verteuert die Verlängerung. Den Löwenanteil der großen Schäden trägt der Rückversicherer, der darüber steht und das Katastrophenereignis bewältigt. Der Viertelversicherer verwaltet nur und wendet Selbstbehalte an. Unruhen werden meist gesondert berechnet: entweder ausgeschlossen oder mit Zuschlag und hohem Selbstbehalt gedeckt. Wenn der Ärger kommt, kürzt der Gutachter, braucht Zeit und bestreitet jede Rechnung. Wer den Schlag im Folgejahr nicht aushält, schließt oder zieht in eine andere Stadt.
Die politische Antwort: von Meloni bis Macron
Der Vergleich mit Italien liegt nahe. Meloni hatte in Rom und Mailand etwas mehr als 3.000 Polizisten und Hunderte Soldaten aufgeboten. Mattarella verhinderte, dass sie dem Militär Polizeibefugnisse verlieh – es wird niemanden festnehmen dürfen. Der italienische Verteidigungsminister ist laut Berichten verärgert. In Frankreich hat Macron auf eine Machtdemonstration mit 70.000 Beamten und Militärausrüstung gesetzt. Die Frage ist, ob dieser Umfang verhältnismäßig ist oder ob er im Gegenteil die Erzählung nährt, der Staat wisse nur mit Knüppeln zu antworten.
Der Punkt der Nichtumkehr: Was kann jetzt passieren?
Zum Zeitpunkt dieser Diskussion war die Lage nicht unter Kontrolle. In Paris griffen laut Präfektur mehr als 500 Randalierer die Sicherheitskräfte am Cours de Vincennes an. In Marseille gab die Polizei eine letzte Warnung aus, bevor sie ausrückte. In Straßburg, Nancy und Rennes folgten spontane Märsche und Auseinandersetzungen aufeinander. Die Frage, die in der Luft bleibt: Wird der Einsatz von 70.000 Beamten ausreichen, die Welle zu ersticken, oder wird der Docht weiterbrennen? Niemand hat die Antwort. Und unterdessen bleiben die Geschäfte mit Holz vernagelt.
Siebzigtausend Polizisten und Militärausrüstung. Das ist der Einsatz, den Emmanuel Macron laut dem Thread auf den Tisch gebracht hat, um eine Welle von Unruhen einzudämmen, die zum Zeitpunkt dieser Diskussion ganz Frankreich erfasste. Die Zahl ist kein Detail: Sie entspricht der Mobilisierung der gesamten Polizei einer spanischen Region, mehrfach. Und sie kommt, nachdem das Land miterlebt hat, wie Geschäfte in Paris mit Holzbrettern und Metallgittern vernagelt aufwachten und wie in Marseille, Lyon, Toulouse, Nantes, Straßburg, Nancy und Grenoble Polizeieinsätze, Tränengas und Blendgranaten aufeinander folgten.
Der Funke hat keinen einzigen Ursprung. Die Proteste vermischen die Ablehnung der steigenden Lebenshaltungskosten mit der Unterstützung für Studenten, die seit Ende September bessere Bedingungen an den Gymnasien fordern. Das heißt: Das Frankreich, das auf die Straße geht, ist nicht nur das der Gelbwesten, sondern auch das der jungen Menschen, die sehen, wie ihr Monatsbudget davonläuft. Und in diesem Cocktail finden Radikale, wie so oft, ihr Fenster.
Der Einsatz: 70.000 Beamte und das Militär auf der Straße
Macrons Ankündigung, 70.000 Polizisten und Militärausrüstung gegen die Unruhen einzusetzen, ist keine Routineoperation. Gemessen an spanischen Verhältnissen übersteigt die Zahl bei weitem die Personalstärke, über die jede spanische Region für Aufgaben der öffentlichen Ordnung verfügt. Der französische Präsident sprach nach den Unruhen des Vortags zum Volk – mit einer Botschaft, die manche so zusammenfassen: „Der Punkt der Nichtumkehr ist überschritten."
Der Vergleich mit Spanien ist nicht zufällig. In Rom hatte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni etwas mehr als 3.000 Polizisten und Hunderte Soldaten aufgeboten, und Staatspräsident Sergio Mattarella verhinderte, dass sie dem Militär Polizeibefugnisse verlieh: Es wird niemanden festnehmen dürfen. Der italienische Verteidigungsminister ist laut Berichten mit dieser Einschränkung unzufrieden. Der Größenunterschied zwischen beiden Ländern ist erheblich: Frankreich spricht von 70.000 Beamten, Italien von 3.000. Und das Detail, dass das Militär in Italien niemanden festnehmen darf, fügt eine Ebene rechtlicher Komplexität hinzu, die in Frankreich bislang nicht explizit gemacht wurde.
Was passiert auf den Straßen? Von den Lebenshaltungskosten bis zu den Gymnasien
Die Proteste sind kein monolithisches Phänomen. In Grenoble zog der Demonstrationszug zunächst eine Stunde lang in relativer Ruhe durch die Straßen, mit Gelbwesten und Studenten an der Spitze. Am Rand des Zuges zerschlugen Gruppen junger Leute die Schaufenster von Banken und Immobilienagenturen; sie versammelten sich unter schwarzen Regenschirmen und wurden von den anderen Demonstranten ausgebuht, die riefen: „Zerstört nichts, das bringt nichts!" Kurz darauf zerstreute die Polizei die Gruppe mit Gas, und die Menge löste sich unter Tränengasbeschuss und Blendgranaten auf.
In Marseille war die Demonstration friedlich verlaufen, bis am Ende einige Dutzend Menschen auf die Bereitschaftspolizei trafen. Die Demonstranten verwendeten Bauzäune als Schilde. In Lyon beschrieb ein Passant die Szene als „Krieg, das ist sehr ernst" und fügte hinzu: „Sie haben nichts zerstört, nichts getan. Ich habe den Mai 68 erlebt, und das hat damit nichts zu tun." In Toulouse wurde eine Person laut Präfektur bei den Auseinandersetzungen schwer an der Hand verletzt; die Umstände werden untersucht.
Der Handel in der ersten Reihe: Holzbretter und Versicherungsprämien
Paris vernagelte sich mit Holzbrettern und Metallgittern. Die Zerstörungen und Plünderungen waren in zahlreichen Schaufenstern noch sichtbar. Manche Geschäfte wurden während der Proteste vollständig ausgeplündert, was viele Betriebe dazu brachte, ihre Türen zu schließen. In Nantes meldete die Polizei Zerstörungen und Plünderungen in einem Juweliergeschäft, mit sechs Festnahmen.
Die wirtschaftlichen Folgen beschränken sich nicht auf den unmittelbaren Verlust. Nach einer Analyse, die im Thread kursiert, tragen Versicherer ihr Geschäft nicht mit „hoffentlich passiert nichts", sondern mit dem Auswerten der Schadensdaten und deren Verteilung. Wenn einem Händler im Viertel alle drei Monate der Rollladen zerschlagen wird, zahlt der Versicherer nicht drauf: Er erhöht die Prämie für den ganzen Block und verteuert die Verlängerung. Den Löwenanteil der großen Schäden trägt der Rückversicherer, der darüber steht und das Katastrophenereignis bewältigt. Der Viertelversicherer verwaltet nur und wendet Selbstbehalte an. Unruhen werden meist gesondert berechnet: entweder ausgeschlossen oder mit Zuschlag und hohem Selbstbehalt gedeckt. Wenn der Ärger kommt, kürzt der Gutachter, braucht Zeit und bestreitet jede Rechnung. Wer den Schlag im Folgejahr nicht aushält, schließt oder zieht in eine andere Stadt.
Die politische Antwort: von Meloni bis Macron
Der Vergleich mit Italien liegt nahe. Meloni hatte in Rom und Mailand etwas mehr als 3.000 Polizisten und Hunderte Soldaten aufgeboten. Mattarella verhinderte, dass sie dem Militär Polizeibefugnisse verlieh – es wird niemanden festnehmen dürfen. Der italienische Verteidigungsminister ist laut Berichten verärgert. In Frankreich hat Macron auf eine Machtdemonstration mit 70.000 Beamten und Militärausrüstung gesetzt. Die Frage ist, ob dieser Umfang verhältnismäßig ist oder ob er im Gegenteil die Erzählung nährt, der Staat wisse nur mit Knüppeln zu antworten.
Der Punkt der Nichtumkehr: Was kann jetzt passieren?
Zum Zeitpunkt dieser Diskussion war die Lage nicht unter Kontrolle. In Paris griffen laut Präfektur mehr als 500 Randalierer die Sicherheitskräfte am Cours de Vincennes an. In Marseille gab die Polizei eine letzte Warnung aus, bevor sie ausrückte. In Straßburg, Nancy und Rennes folgten spontane Märsche und Auseinandersetzungen aufeinander. Die Frage, die in der Luft bleibt: Wird der Einsatz von 70.000 Beamten ausreichen, die Welle zu ersticken, oder wird der Docht weiterbrennen? Niemand hat die Antwort. Und unterdessen bleiben die Geschäfte mit Holz vernagelt.
Auch verfügbar auf: English
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (46 Antworten).
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