Kleine Protest in Madrid: Fokus auf Málaga-Gipfel

Kleine Protest in Madrid: Fokus auf Málaga-Gipfel

Am Freitag, dem 10. November 2023, erlebte die Mobilisierung gegen die Amnestie einen Tag mit zwei Schauplätzen. In Madrid fand vor der sozialistischen Parteizentrale an der Calle Ferraz eine Versammlung statt, die Beobachter zwischen 19 und 21 Uhr als „ziemlich ruhig“ beschrieben. In Málaga sah das Bild anders aus: Pedro Sánchez beendete dort ein Treffen mit den Regierungschefs von Dänemark, Malta und Rumänien sowie Bundeskanzler Olaf Scholz. Der gesamte staatliche Apparat richtete den Blick nach Süden.

Die Paradoxie des Tages: Das angekündigte Ereignis in Madrid, das tagelang mit Live-Links begleitet wurde, zog nur wenige Teilnehmer an. In Málaga, ohne offizielle Kundgebung, versammelten sich jene, die dem Präsidenten auf seiner Tour entgegentreten wollten. Für viele Demonstranten lag der eigentliche Konflikt an der Costa del Sol, nicht vor einer dunklen Parteizentrale.

Was in Ferraz passierte: Starke Präsenz, wenig Menschen

Die Berichte des Nachmittags sind sich einig: Polizeibewachung, Lautsprecherdurchsagen und Druck zur Auflösung. Die Polizei forderte über Megaphon zum Verlassen des Bereichs auf, bevor es zu erwarteten Zwischenfällen kam: „Achtung, Achtung, verlassen Sie den Bereich, diese Versammlung muss aufgelöst werden.“ Es gab Wechsel bei den Absperrungen, Gruppen zogen ab, andere kamen mit schlechterer Stimmung hinzu, und eine neue Räumungsaktion wurde angekündigt.

Ein Detail fiel zudem kaum im Fernsehen auf. Die regierungskritische Bewegung ist heterogener, als die Darstellung eines monolithischen Blocks suggeriert. Flaggen mit ausgeschnittenem Wappen neben solchen, die ihn verteidigten; Jubelrufe für die Polizei, die andere nicht teilten; Vorwürfe an die PP wegen Passivität und Stimmen, die in dieser Partei fast ein gleiches Problem wie in der PSOE sehen. Ein undifferenziertes Gemisch ohne Führung – hier wird die Analyse kompliziert.

Der Einsatz blieb auch nicht unbemerkt. Manche kritisierten die Rolle der Beamten, andere lobten sie. Diese Doppelmoral prägte den gesamten Nachmittag: Dieselben, die die Polizei bei Einsätzen gegen andere feierten, hörten auf zu klatschen, wenn das Ziel sie selbst betraf. Kohärenz fehlt in diesem Lager.

Málaga: Die Begrüßung, die zur Nachricht werden sollte

Vor dem EU-Gipfel wurde der Protest in Málaga mit Spott quittiert. Teilnehmer berichteten von Dutzenden gepanzerten Fahrzeugen, Hunderten Polizisten und einer Kette, die Annäherung verhinderte. „Es sah aus wie in einem Film“, fasste ein Anwesender zusammen. Die physische Distanz zwischen Demonstranten und Präsident wurde zum Symbol des Tages.

Die Idee, Verstärkungen aus den Provinzen in der Hauptstadt zu bündeln, funktionierte nicht. Für einige war Ferraz ein Fang kleiner Fische; das Ziel musste die Auswärtstour des Präsidenten sein. Für andere begann die ernsthafte Aktion erst am nächsten Tag, mit mobilisierten Landwirten und der Ankündigung von Traktoren auf den Straßen.

Wozu dient der Gang auf die Straße?

Diese Frage durchzieht den gesamten Tag. Ein Teil ist sicher: Ohne Druck auf der Straße gibt es keine Richtungsänderung, und die Ruhe am Abend bestätigt nur, dass mehr Kraft nötig ist. Die Gegenhypothese gewinnt an Boden: Versammlungen und Posing, die sich binnen 24 Stunden auflösen. Dazwischen liegt eine kalte Rechnung: Wenn der Protest nicht die Geldbörse trifft, bewegt er nichts. „Hier schmerzt nur die Geldbörse“, fasst eine Wortmeldung zusammen.

Zur Gewaltfrage sind die Positionen expliziter, als offizielle Chroniken oft zeigen. Manche behaupten offen, ohne Gewalt sei nichts zu erreichen, und fordern einen Generalstreik als einziges wirksames Mittel. Dem gegenüber steht die Einschätzung, dass die nächtlichen Unruhen hinter denen eines Fußballfests zurückblieben. Der Höhepunkt der Spannung war die vorbeugende Räumung und die Androhung von Härte, nicht eine tatsächliche Auseinandersetzung.

Der Kampf vor der Straße

Eine Strömung misstraut Taktiken und zielt höher ab: auf das Narrativ. Ihre These lautet, dass Demonstrationen – friedlich oder nicht – allein nichts bewirken, wenn sie kein vorheriges Rahmenwerk stützen. Laut dieser Analyse hat der katalanische Separatismus 45 Jahre gebraucht, um seinen Mythos zu bauen; die Antwort benötigt einen gleichwertigen Mythos, bevor Ergebnisse auf der Straße erwartet werden können. Ohne diesen vorbereiteten Boden ist jede Versammlung ein Strohfeuer.

In diesem Sinne lesen sich die Flaggen auf dem Platz: die republikanische, die monarchistische, die mit entferntem Wappen. Keine setzte sich durch. Die Heterogenität ist zugleich Stärke und Schwäche des Lagers: Sie eint die Ablehnung der Regierung, verhindert aber eine einheitliche, verkäufliche Botschaft.

Presse und öffentlich-rechtliches TV im Visier

Nicht alle Kritik richtete sich gegen die Exekutive. Ein Teil der Teilnehmer griff die Berichterstattung der Medien scharf an. Die Fernsehsender, deren Journalisten mit Helmen geschützt waren wie in einem Kriegsgebiet, wurden dafür gerügt, die Spannung zu übertreiben, obwohl kaum noch Menschen da waren. Die häufigste Klage: Live-Berichte blähen auf, was die Realität widerlegt.

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Mit der für den Folgetag angesetzten Landwirtschaftssektor-Aktion und dem bereits geschlossenen EU-Gipfel hinterließ der Tag eine unbeantwortete Frage. Wie viele Menschen braucht man, um eine Regierung von der Straße aus zu bewegen? Was gesehen wurde – Polizei, Megaphone, geringe Beteiligung – klärt nicht, ob dies der Prolog zu etwas Größerem oder das Ende war.