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Inflation, Korruption und Ceuta: der Dauerschleife der Opposition
Inflation, Korruption, Ceuta und Wahlbetrug: Die wiederkehrende Prognose deutet darauf hin, dass die politische Reaktion immer dieselbe sein wird.
Von der Inflation bis Ceuta: das Drehbuch, das sich jedes Quartal wiederholt
Eine Prognose braucht keine Kristallkugel. Steigt die Inflation, fliegt ein Korruptionsskandal auf, kehrt der Lärm um den Wahlbetrug zurück oder rückt Ceuta wieder in die Schlagzeilen: Die Antwort wird identisch sein. Die Diagnose, die derzeit kursiert, bringt es ungeschminkt auf den Punkt: Jedes Thema, das der Regierung zusetzt, landet am Ende bei der Opposition und ihren eigenen Fällen. Und währenddessen streitet die Rechte, in ihrer parlamentarischen wie medialen Ausprägung, mit sich selbst.
Es ist eine zynische These. Und genau deshalb funktioniert sie als Rahmen für das, was kommt.
Die Liste der offenen Baustellen
Das Inventar ist lang und vielfältig. Die Dana (die verheerende Flutkatastrophe in Spanien), das Management des Bruders des Ministerpräsidenten, der Stromausfall, ein Expertenkomitee, dessen tatsächliche Existenz bezweifelt wird, Plus Ultra, die Masken, die angebliche interne Abhöraffäre, die Weigerung, mit der Justiz zusammenzuarbeiten, der Generalstaatsanwalt, der Fall Cerdán. Jeder Punkt für sich hat sein eigenes justizielles Nachspiel; zusammengenommen, so sagen Beobachter, zeichnen sie ein Muster.
Dazu kommt der Fall eines Mittelsmanns, der ausgesagt hatte und dessen Fahrzeug mit Kugelhieben aufgefunden wurde – herangezogen als Barometer für das Klima. Die Drohungen gegen Führungskräfte der Guardia Civil und die angeblichen Verbindungen zu Drogenhändlern, um Richterinnen unter Druck zu setzen, vervollständigen das Bild – in allen Fällen auf Untersuchungsstufe.
Maricarmen, Ayuso und wer das Drehbuch schreibt
Die andere Front ist die der Kommunikation. In einem Interview beim RTVE macht eine als Maricarmen identifizierte Person Pedro Sánchez für das verantwortlich, was ihr geschieht. Die Szene ist zum Meme und zum Argument geworden.
Daraus ergibt sich das am häufigsten wiederholte Element: die Vorstellung, dass Isabel Díaz Ayuso wie eine Marionette eines Bauchredners funktioniert, der das Drehbuch aus ihrem Team heraus schreibt – mit Miguel Ángel Rodríguez als mutmaßlichem Verfasser der Zeilen. Ob diese Unterstellung zutreffend ist oder eine Vereinfachung, ist heute zweitrangig: Sie hat sich als Etikett etabliert.
Wo die Prognose hakt
Der unbequeme Teil beginnt beim Thema Opposition. Manche halten Schweigen für die richtige Strategie: keine Fehler machen, den Abnutzungskampf den Gerichten, der UCO (der Ermittlungseinheit der Guardia Civil) und der Presse überlassen und mit erledigten Hausaufgaben in die Regierung kommen. Andere sehen in diesem Schweigen eine Kapitulation.
Und dort stoppt die Rechnung. Bei dieser Häufung von Krisen müsste ein Misstrauensvotum oder ein Rücktritt seit Monaten auf dem Tisch liegen. Tun sie nicht. Niemand kann erklären, was fehlt.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
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