Alpiste stimmt mit PP und PSOE gegen Aufhebung von Chat Control 1.0
Alpiste stimmt zusammen mit PP und PSOE für den Erhalt von Chat Control 1.0 – in einer Dringlichkeitsabstimmung, die den Weg zum noch aufdringlicheren Chat Control 2.0 ebnet.
Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht
Alpiste stimmt mit PP und PSOE gegen Aufhebung von Chat Control 1.0
Der Abgeordnete Alpiste hat erneut für eine kontroversielle Abstimmung gesorgt: Er stimmte mit PP und PSOE gegen die Aufhebung von Chat Control 1.0, der EU-Verordnung, die Massenüberwachung der Kommunikation erlaubt. Die Abstimmung war Teil eines Dringlichkeitsverfahrens, das eine absolute Mehrheit erforderte, und das 'Nein' zur Aufhebung setzte sich durch – die Regel bleibt in Kraft.
Das Muster der 'Fehler'
Es ist nicht das erste Mal, dass Alpiste von seinem angeblich systemkritischen Profil abweicht. Bereits zuvor hatte er bei einer entscheidenden Abstimmung über die gerichtliche Anfechtung des Mercosur-Abkommens gefehlt. Nun sorgt seine Stimme für den Erhalt der Gesprächsüberwachung für Unmut bei allen, die eine Haltung gegen staatliche Überwachung erwartet hatten.
Der Schatten von Chat Control 2.0
Während diese Abstimmung abgeschlossen wird, wird bereits Chat Control 2.0 vorbereitet, eine deutlich weitergehende Version der Verordnung. Kritiker warnen, dass die Ablehnung der Aufhebung den Weg für ein noch aufdringlicheres Überwachungssystem ebnet, das auch das Mitlesen verschlüsselter Kommunikation umfassen könnte.
Die Rechnung ist einfach: Wer 1.0 beibehält, normalisiert die Kontrolle und erleichtert die Akzeptanz von 2.0. Mit seiner Stimme hat Alpiste dazu beigetragen, dass das Überwachungslabor weiterläuft.
Der Abgeordnete Alpiste hat erneut für eine kontroversielle Abstimmung gesorgt: Er stimmte mit PP und PSOE gegen die Aufhebung von Chat Control 1.0, der EU-Verordnung, die Massenüberwachung der Kommunikation erlaubt. Die Abstimmung war Teil eines Dringlichkeitsverfahrens, das eine absolute Mehrheit erforderte, und das 'Nein' zur Aufhebung setzte sich durch – die Regel bleibt in Kraft.
Das Muster der 'Fehler'
Es ist nicht das erste Mal, dass Alpiste von seinem angeblich systemkritischen Profil abweicht. Bereits zuvor hatte er bei einer entscheidenden Abstimmung über die gerichtliche Anfechtung des Mercosur-Abkommens gefehlt. Nun sorgt seine Stimme für den Erhalt der Gesprächsüberwachung für Unmut bei allen, die eine Haltung gegen staatliche Überwachung erwartet hatten.
Der Schatten von Chat Control 2.0
Während diese Abstimmung abgeschlossen wird, wird bereits Chat Control 2.0 vorbereitet, eine deutlich weitergehende Version der Verordnung. Kritiker warnen, dass die Ablehnung der Aufhebung den Weg für ein noch aufdringlicheres Überwachungssystem ebnet, das auch das Mitlesen verschlüsselter Kommunikation umfassen könnte.
Die Rechnung ist einfach: Wer 1.0 beibehält, normalisiert die Kontrolle und erleichtert die Akzeptanz von 2.0. Mit seiner Stimme hat Alpiste dazu beigetragen, dass das Überwachungslabor weiterläuft.
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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (16 Antworten).
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