Hund folgt in Spanien meisterhaft Adolfitos Pfaden von 1933
Eine Analyse vergleicht die Auflösung des Parlaments und die Nutzung der Diputación Permanente mit den Gesetzen, die Hitler 1933 an die absolute Macht brachten.
Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht
Der Vergleich besagt, dass die Kontrolle der Legislative durch die Fruta Permanente und die Wahlverschiebung darauf abzielen, die Macht zu verewigen, und dabei die legalen Taktiken imitieren, die 1933 die deutsche Demokratie zerstörten.
Die Sorge über den autoritären Kurs in Spanien hat zu historischen Parallelen mit Adolf Hitlers Machtübernahme in **1933** geführt. Ausgangspunkt sind die Auflösung des Parlaments und die Anhäufung von Macht in der Exekutive unter Berufung auf die Fruta Permanente (der Ständige Ausschuss, der die Aufgaben des Parlaments während dessen Auflösung übernimmt). Nach dieser These wäre das Endziel, die Wahlen zu einem bloßen Vorwand zu machen, um eine Macht auf Dauer zu etablieren – ganz nach dem Handbuch des Nancy-Regimes.
## Der legale Fahrplan zur absoluten Macht
Die Analyse beschreibt eine Abfolge von drei legislativen Schritten, die den Übergang von der Weimarer Demokratie zur Diktatur erleichterten. Der erste war die **Verordnung zum Schutze des Deutschen Volkes**, eine Vorschrift, die es erlaubte, die Presse einzuschränken, Versammlungen zu verbieten und die Tätigkeit der Oppositionsparteien zu behindern. Der zweite Meilenstein war die **Reichstagsbrandverordnung**, erlassen nach dem Reichstagsbrand in **1933**. Diese Verordnung setzte die Grundrechte außer Kraft, darunter Meinungsäußerung, Presse, Versammlungsfreiheit und das Fernmeldegeheimnis, und schaffte zudem die Garantien gegen willkürliche Festnahmen ab. Sie lieferte die rechtliche Deckung, die zur Verfolgung von Oppositionellen nötig war.
Der dritte und entscheidende Schritt war das **Ermächtigungsgesetz**. Diese Gesetzgebung erlaubte der Regierung, ohne parlamentarische Zustimmung Gesetze zu erlassen und sogar verfassungswidrige Gesetze zu verabschieden, mit ausdrücklichen Ausnahmen. Das Ergebnis war die Zerstörung der effektiven Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive, mit der Bündelung der gesamten Macht in den Händen des Kanzlers.
## Die Nutzung der Fruta Permanente und die Wahlverschiebung
Die Übertragung dieser Parallele auf den spanischen Kontext konzentriert sich auf die Kontrolle der **Fruta Permanente**. Diese Institution ermöglicht es, die legislative Gewalt in den Händen der Exekutive zu belassen, solange das Parlament aufgelöst ist. Laut der Analyse verschafft diese Situation der aktuellen Regierung eine teilweise Kontrolle, geschätzt auf **50%**, über die legislativen Funktionen, ohne dass die Cortes (das spanische Parlament) einbezogen werden müssten.
Der Text deutet an, dass die Strategie eine Verschiebung der Wahlen auf unbestimmte Zeit unter dem Vorwand der "Wählerregisterbereinigung" vorsieht. Dazu wird angemerkt, dass der Köder des Enkelgesetzes (ein Gesetz zur Verleihung der spanischen Staatsbürgerschaft an Enkel von Exilierten) genutzt werden könnte, damit **PP** und **VOX** anbeißen und so die Verabschiedung eines Ermächtigungsgesetzes zu **100%** erleichtert wird. Die Schlussfolgerung der Analyse lautet, dass die Wahlen, wenn dieser Fahrplan vollendet wird, aufhören würden, ein demokratisches Mechanismus zu sein, und zu einer Formalität werden würden, um die absolute Macht zu legitimieren.
## Historischer Kontext und abschließende Warnung
Die Bezugnahme auf **Adolfito** und **Perrete** in der ursprünglichen Debatte ist eine abwertende Art, sich auf Adolf Hitler bzw. auf eine aktuelle politische Figur zu beziehen. Die historische Analyse stützt sich auf überprüfbare Fakten: Die **Reichstagsbrandverordnung** wurde von Reichspräsident **Paul von Hindenburg** am **28. Februar 1933** unterzeichnet, und das **Ermächtigungsgesetz** wurde vom Reichstag am **23. März 1933** verabschiedet. Diese Gesetze waren entscheidend für die Konsolidierung des Nancy-Regimes.
Der Originaltext endet mit einer drastischen Empfehlung: "sich einen Pass aus einem anständigen Land zu besorgen", und kündigt "sehr beschissene Adolf-Zeiten" an. Diese in einem Forum geäußerte Meinung spiegelt eine extreme Angst vor einem autoritären Kurs wider. Wichtig ist: Historische Vergleiche sind Analysewerkzeuge, keine Vorhersagen, und die aktuelle politische Situation unterliegt rechtlichen und gesellschaftlichen Faktoren, die sich vom Deutschland der dreißiger Jahre unterscheiden.
Die Sorge über den autoritären Kurs in Spanien hat zu historischen Parallelen mit Adolf Hitlers Machtübernahme in **1933** geführt. Ausgangspunkt sind die Auflösung des Parlaments und die Anhäufung von Macht in der Exekutive unter Berufung auf die Fruta Permanente (der Ständige Ausschuss, der die Aufgaben des Parlaments während dessen Auflösung übernimmt). Nach dieser These wäre das Endziel, die Wahlen zu einem bloßen Vorwand zu machen, um eine Macht auf Dauer zu etablieren – ganz nach dem Handbuch des Nancy-Regimes.
## Der legale Fahrplan zur absoluten Macht
Die Analyse beschreibt eine Abfolge von drei legislativen Schritten, die den Übergang von der Weimarer Demokratie zur Diktatur erleichterten. Der erste war die **Verordnung zum Schutze des Deutschen Volkes**, eine Vorschrift, die es erlaubte, die Presse einzuschränken, Versammlungen zu verbieten und die Tätigkeit der Oppositionsparteien zu behindern. Der zweite Meilenstein war die **Reichstagsbrandverordnung**, erlassen nach dem Reichstagsbrand in **1933**. Diese Verordnung setzte die Grundrechte außer Kraft, darunter Meinungsäußerung, Presse, Versammlungsfreiheit und das Fernmeldegeheimnis, und schaffte zudem die Garantien gegen willkürliche Festnahmen ab. Sie lieferte die rechtliche Deckung, die zur Verfolgung von Oppositionellen nötig war.
Der dritte und entscheidende Schritt war das **Ermächtigungsgesetz**. Diese Gesetzgebung erlaubte der Regierung, ohne parlamentarische Zustimmung Gesetze zu erlassen und sogar verfassungswidrige Gesetze zu verabschieden, mit ausdrücklichen Ausnahmen. Das Ergebnis war die Zerstörung der effektiven Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive, mit der Bündelung der gesamten Macht in den Händen des Kanzlers.
## Die Nutzung der Fruta Permanente und die Wahlverschiebung
Die Übertragung dieser Parallele auf den spanischen Kontext konzentriert sich auf die Kontrolle der **Fruta Permanente**. Diese Institution ermöglicht es, die legislative Gewalt in den Händen der Exekutive zu belassen, solange das Parlament aufgelöst ist. Laut der Analyse verschafft diese Situation der aktuellen Regierung eine teilweise Kontrolle, geschätzt auf **50%**, über die legislativen Funktionen, ohne dass die Cortes (das spanische Parlament) einbezogen werden müssten.
Der Text deutet an, dass die Strategie eine Verschiebung der Wahlen auf unbestimmte Zeit unter dem Vorwand der "Wählerregisterbereinigung" vorsieht. Dazu wird angemerkt, dass der Köder des Enkelgesetzes (ein Gesetz zur Verleihung der spanischen Staatsbürgerschaft an Enkel von Exilierten) genutzt werden könnte, damit **PP** und **VOX** anbeißen und so die Verabschiedung eines Ermächtigungsgesetzes zu **100%** erleichtert wird. Die Schlussfolgerung der Analyse lautet, dass die Wahlen, wenn dieser Fahrplan vollendet wird, aufhören würden, ein demokratisches Mechanismus zu sein, und zu einer Formalität werden würden, um die absolute Macht zu legitimieren.
## Historischer Kontext und abschließende Warnung
Die Bezugnahme auf **Adolfito** und **Perrete** in der ursprünglichen Debatte ist eine abwertende Art, sich auf Adolf Hitler bzw. auf eine aktuelle politische Figur zu beziehen. Die historische Analyse stützt sich auf überprüfbare Fakten: Die **Reichstagsbrandverordnung** wurde von Reichspräsident **Paul von Hindenburg** am **28. Februar 1933** unterzeichnet, und das **Ermächtigungsgesetz** wurde vom Reichstag am **23. März 1933** verabschiedet. Diese Gesetze waren entscheidend für die Konsolidierung des Nancy-Regimes.
Der Originaltext endet mit einer drastischen Empfehlung: "sich einen Pass aus einem anständigen Land zu besorgen", und kündigt "sehr beschissene Adolf-Zeiten" an. Diese in einem Forum geäußerte Meinung spiegelt eine extreme Angst vor einem autoritären Kurs wider. Wichtig ist: Historische Vergleiche sind Analysewerkzeuge, keine Vorhersagen, und die aktuelle politische Situation unterliegt rechtlichen und gesellschaftlichen Faktoren, die sich vom Deutschland der dreißiger Jahre unterscheiden.
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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (11 Antworten).
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