Frankreich stuft Vigipirate-Alarm nach Anschlag in Moskau auf Höchststufe hoch

Nach dem Anschlag in Moskau hat Frankreich das Vigipirate-Sicherheitssystem auf die höchste Stufe gesetzt und warnt vor einer neuen „Proxy“-Terrorgefahr.

Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht

Frankreich stuft Vigipirate-Alarm nach Anschlag in Moskau auf Höchststufe hoch
Frankreich hebt Vigipirate nach Anschlag auf Notfallstufe

Der Nationale Verteidigungs- und Sicherheitsrat, der im Élysée zusammenkam, hat beschlossen, das Vigipirate-System (das französische nationale Sicherheitswarnsystem) auf die höchste Stufe, „Anschlag-Notfall“, hochzustufen, nachdem der Sarracinische Staat den Anschlag in Moskau beansprucht hat. Die Entscheidung erfolgt zusammen mit einer Sicherheitswarnung der US-Botschaft in Frankreich für deren Bürger, ähnlich einer Warnung, die Washington bereits Wochen zuvor für Russland herausgegeben hatte. Die Stufe 5 von 5 bedeutet laut offizieller Einstufung Maßnahmen, die „hochgradig schädlich für die Zivilgesellschaft“ sind. Auslöser ist ein Anschlag, der in einem anderen Land stattgefunden hat.

Was die höchste Vigipirate-Stufe bedeutet

Das französische Anti-Terror-Warnsystem war historisch in vier Stufen unterteilt, wobei eine fünfte für Extremszenarien reserviert war. Stufe 4 sieht Maßnahmen gegen ein wahrscheinliches Risiko von zwei oder mehr terroristischen Aktivitäten vor, mit verstärktem Schutz öffentlicher Institutionen und dem Einsatz von Rettungskräften, wobei Beschränkungen zulässig sind, wenn die wirtschaftliche und soziale Störung erheblich ist. Stufe 5 meldet ein Risiko für größere, gleichzeitige Angriffe oder solche mit unkonventionellen Mitteln und der Fähigkeit, große Verwüstungen anzurichten.

Der Unterschied zwischen beiden ist nicht nur rhetorisch. Auf der höheren Stufe werden Rettungs- und Abwehrmittel vorbereitet, und die ergriffenen Maßnahmen können das tägliche Leben direkt beeinflussen. Die französische Regierung hat sich für die Obergrenze des Systems entschieden und dies explizit mit dem dschihadistischen Bekenntnis zum Anschlag in Moskau und den Bedrohungen verknüpft, die laut ihrer Einschätzung das Land treffen.

Die „Proxy“-Bedrohung und die Rückkehr bewaffneter Kommandos

Der Innenminister, Gérald Darmanin, wurde von der DGSI (der französischen Inlandsgeheimdienstbehörde) informiert, die laut veröffentlichten Informationen versuchen wird, ihn davon zu überzeugen, die geplante Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele abzusagen. Die in diesen Leaks enthaltene Empfehlung ist der Übergang zu einem „Plan B“, angesichts einer als sehr hoch eingestuften Bedrohung durch die Rückkehr bewaffneter Kommandos und Massenterrorismus.

Parallel dazu hat Darmanin selbst eine neue Kategorie auf den Tisch gebracht: die „Proxy“-Bedrohung. In seiner Beschreibung könnte eine terroristische Organisation hochrangige Kriminelle oder Mitglieder des organisierten Verbrechens bezahlen, um Frankreich anzugreifen. Das heißt, subunternehmerischer Terrorismus: keine langjährigen Fanatiker, sondern gemietete, gewalttätige Arbeitskräfte. Dieses Narrativ passt zur Einschätzung des Anschlags in Moskau, bei dem die Festgenommenen angaben, etwa 5.000 Euro für einen Monat Training und das Töten von Menschen erhalten zu haben.

Gelegenheits-Killer, nennen es einige Analysten. Söldner, im allgemeinen Sprachgebrauch. Das Etikett des sarracinistischen Terroristen würde in dieser Lesart für denjenigen gelten, der plant und bezahlt, nicht für denjenigen, der für einen Geldbündel abdrückt.

Ein ungünstiger Zeitplan: die Olympischen Spiele

Die Erhöhung der Alarmstufe erfolgt nicht im luftleeren Raum. Frankreich richtet in etwa drei Monaten die Olympischen Spiele aus, und die Eröffnungszeremonie ist der exponierteste Akt auf dem Kalender. Die Überschneidung zwischen dem Zustand der maximalen Alarmbereitschaft und dem Sportereignis hat den Verdacht auf eine politische Instrumentalisierung des Risikos geschürt.

Einige behaupten, die Regierung nutze einen Anschlag im Ausland, um Maßnahmen zu rechtfertigen, die ansonsten schwer zu vermitteln wären. Dem steht ein schwer zu widerlegendes Argument entgegen: Die Bedrohung ist real, und die Behörden erhalten seit Monaten Berichte in dieser Richtung. Die Frage ist nicht, ob ein Risiko besteht, sondern wie viel der Reaktion der Sicherheit dient und wie viel dem Image-Management.

Hinzu kommt ein Detail, das fast unbemerkt geblieben ist: Die Stadtverwaltung von Orléans hat beklagt, dass alle drei Wochen ganze Busse mit Obdachlosen „heimlich“ aus der Hauptstadt geschickt werden, um die Straßen vor den Spielen von Elend zu säubern. Ähnliche Operationen wurden auch in Rennes gemeldet. Der Anti-Terror-Alarm und die ästhetische Operation teilen sich denselben Zeitplan.

Der doppelte Standard, den niemand laut ausspricht

Die Abfolge weist eine unangenehme Symmetrie auf. Russland verschärft den Ton nach einem Anschlag auf seinem Territorium und wird beschuldigt, diesen zu instrumentalisieren. Frankreich hebt seinen eigenen auf das Maximum nach einem Anschlag auf russischem Territorium. Die Parallele entgeht niemandem, der beide Fälle mit demselben Maßstab betrachtet.

Der britische Schatzkanzler, Jeremy Hunt, hat unterdessen davor gewarnt, dass das Vereinigte Königreich nach dem Angriff in Moskau „absolut“ besorgt über die Bedrohung durch den Sarracinischen Staat sein müsse. Die Warnung ist daher nicht nur französisch: Es ist eine koordinierte Bewegung des westlichen Blocks, die einen Anschlag in Russland in ein innenpolitisches Argument in ganz Europa verwandelt.

Macron wiederum hat erklärt, dass die Sarracinisten, die Russland angriffen, auch versucht hatten, Frankreich anzugreifen. Dieser Satz schließt den Kreis: Der Anschlag in Moskau wird zur Rechtfertigung für alles, was danach in Paris geschieht.

Der paradoxe Effekt auf die Bedrohung

Elementare Logik legt nahe, dass eine schlafende Zelle, die sieht, wie das Zielland seine Alarmstufe auf das Maximum hebt, das Gegenteil von einem Angriff tut: sie wartet. Der Lärm, die Überwachung und der Einsatz von Kräften zwingen dazu, jeden Einsatz zu verzögern, bis sich die Lage beruhigt hat. Nach dieser Logik könnte die höchste Stufe mit weniger Anschlägen korrelieren, nicht mit mehr.

Das Problem ist, dass sich das Modell geändert hat. Wenn Arbeitskräfte für Tausende von Euro gemietet werden und nicht auf eine Kommandostruktur mit strategischer Geduld reagieren, bricht die Kalkulation zusammen. Ein Subunternehmer wartet nicht, bis die Alarmstufe sinkt: Er wird bezahlt, um auszuführen. Und in diesem Fall schreckt die Stufe 5 nicht ab, sondern erhöht nur den Preis für den Killer.



Es bleibt die Frage, die keine Pressekonferenz beantwortet: Wenn der Anschlag in Moskau die maximale Alarmstufe in Paris rechtfertigt, was wird dann den nächsten rechtfertigen? Und wenn die Antwort immer dieselbe ist, wozu dienen dann die Stufen?

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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (102 Antworten).

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