Aznar entlarvt Abascal: "Vox und PSOE führen ständige Gespräche, um der PP zu schaden"

José María Aznar behauptet, Vox und die spanische Sozialistenpartei PSOE führten ständige Gespräche, um der PP zu schaden. Analyse der Kontroverse und der Reaktionen.

Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht

Aznar behauptet: Vox und PSOE verschwören sich gegen die PP – Theorie oder echte Strategie?

Der ehemalige spanische Ministerpräsident José María Aznar ist mit einer Anschuldigung auf die politische Bühne zurückgekehrt, die niemanden kaltgelassen hat: In einem Interview mit El Mundo erklärte es gebe "ständige Gespräche" zwischen Moncloa (dem Amtssitz des Ministerpräsidenten) und Vox, um der PP zu schaden. Die Aussage, die mit dem 30. Jahrestag des ersten Wahlsiegs seiner Partei zusammenfiel, hat die Debatte über das spanische politische Kräftefeld und die angebliche Wechselwirkung zwischen Links und Rechtsaußen neu entfacht.

Die Reaktionen ließen jedoch nicht lange auf sich warten. Einerseits weisen einige Analysten darauf hin, dass die Migrationsdynamik beiden Parteien nützt: Je mehr Immigration Sánchez durchsetzt, desto mehr Stimmen gewinnt Vox, und umgekehrt mobilisiert die dadurch erzeugte Empörung die sozialistischen Wähler. Dieser Teufelskreis, so die These, könnte der eigentliche "ungeschriebene Pakt" sein, von dem Aznar spricht. Andererseits meldeten sich bald auch Kritiker an Aznar selbst zu Wort: Man erinnerte an seine fehlgeleitete Prognose über Massenvernichtungswaffen im Irak sowie an seine Rolle bei der Verabschiedung des Ausländergesetzes, das die Grundlage der heutigen Migrationsströme legte. "Wer das heutige Ausländergesetz gemacht hat, ist derselbe, der die Immigration jetzt kritisiert", hieß es. Außerdem wurde angemerkt, dass die PP es nicht geschafft habe, eine eigene Identität abseits der PSOE zu wahren, und zur "Statistin" geworden sei; eine äußere Verschwörung sei gegenüber der Selbstschädigung der Partei zweitrangig.

Das Paradox der Wechselwirkung

Aznars These ist nicht neu: Seit dem Misstrauensvotum, das Sánchez an die Macht brachte, wird über eine mögliche stillschweigende Allianz zwischen PSOE und Vox spekuliert, um die PP zu schwächen. Die Fakten scheinen ihm teilweise recht zu geben: Bei mehreren entscheidenden Abstimmungen haben beide Parteien Positionen eingenommen, die den Konservativen schadeten. Allerdings sind Vox und PSOE auch erklärte Feinde, und ihre Anhängerschaften erschweren jede explizite Verständigung. Der Schlüssel liegt in den Wahlinteressen: Vox wächst, wenn Immigration das beherrschende Thema ist, und Sánchez profitiert davon, einen Feind rechts zu haben, um seine Wählerschaft zu mobilisieren.

Die PP – Opfer oder eigener Henker

Unter Analysten herrscht mehrheitlich die Auffassung, dass die PP keine äußeren Feinde braucht, um Unterstützung zu verlieren. Ihre Drift zur Mitte und ihre Unfähigkeit, ein Alternativprogramm anzubieten, haben ihre Wählerschaft enttäuscht. Wie angemerkt wurde: "Würde die PP morgen verschwinden, würden es nur die merken, die von ihr leben." Aznars Anschuldigung könnte ein Ablenkungsmanöver sein, um die innere Schwäche nicht eingestehen zu müssen.

Fest steht: Bis heute gibt es keine schlüssigen Beweise für diese bilaterale Verschwörung. Aznar spricht von einer "Überzeugung", nicht von Fakten. Derweil findet die PP weiterhin keinen Kurs, und der Schatten des Verdachts liegt über der spanischen Politik. Inwieweit brauchen Vox und PSOE einander? Die Frage bleibt offen.

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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (16 Antworten).

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