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Andalusische PSOE im Abwärtsspiral, doch politischer Tod verfrüht
Die PSOE verliert kommunale Macht in Spanien. Die PP ist gespalten und das linke Lager schrumpft, was Erzählungen vom politischen Ende widerlegt.
PSOE verliert Sitze und die Erzählung vom politischen Tod eilt den Daten voraus
Das Wahlergebnis vom 28. Mai lässt die PSOE mit weniger kommunaler Macht zurück und stellt Pedro Sánchez in den Mittelpunkt aller Prognosen. Eine in Teilen der Analyse kursierende Schlussfolgerung ist eindeutig: Er sei ein politischer Leichnam. Die Realität ist jedoch unbequemer. Derselbe Politiker wurde bereits zuvor als erledigt abgeschrieben und tauchte wieder auf. Und die PP, die heute feiert, regiert mit einem Teil der Stimmen, die früher auf mehrere Parteien verteilt waren.
Die Arithmetik des Verschleißes
Die kommunale Landkarte ändert ihre Farbe, aber die Summe der Stimmen löscht niemanden aus. Einige behaupten, die PP sei gespalten, was ihr verbiete, absolute Mehrheiten in Regionen wie Kastilien-La Mancha oder Asturien zu erringen. Die alternative Berechnung besagt, dass der Anstieg von Vox Wählerstimmen der Ciudadanos einsammelt und der Großteil der Verschiebung aus der Wahlenthaltung und dem Einbruch der Linksparteien links der PSOE stammt. Keine der beiden Lesarten schließt die Debatte ab.
Unkraut vergeht nicht, fasst eine Strömung zusammen. Eine andere antwortet mit dem Kalender: Neuwahlen sind noch nicht angesetzt und die Skandalküche kann alles ans Licht bringen. Der Vergleich mit dem Mai 2011 taucht mehrfach auf, und das ist kein Zufall. Damals erlitt die PSOE ebenfalls eine schwere Niederlage bei den Kommunalwahlen und der Regierungschef trat danach ab.
Die PP, die dort nicht gewinnt, wo sie sollte
Die schärfste Lesart des Ergebnisses betrifft nicht die PSOE, sondern die Volkspartei (PP). Mit erstarkender Vox muss die PP Koalitionen eingehen, um dort zu regieren, wo ihr früher alleinige Mehrheiten genügten. Das zwingt zu Kompromissen und zum Verzicht auf die Rhetorik der natürlichen Mehrheit. Die Hypothese, dass sich die Mitte-Rechts-Wählerschaft in zwei Marken aufgeteilt hat, erklärt das Fehlen absoluter Mehrheiten besser als jede Triumphchronik.
Der Leichnam hat noch eine EU-Ratspräsidentschaft am Horizont und institutionelle Handlungsfähigkeit. Wer ihn politisch beerdigt, tut dies mit derselben Sicherheit, mit der andere Politiker beerdigt wurden, die später wieder an die Macht kamen.
Was noch zu sehen bleibt
Die offene Frage ist nicht, ob Sánchez erledigt ist, sondern ob seine Partei sich ohne ihn neu aufbauen kann. Die Linke links von ihm ist geschrumpft und ihre Wählerschaft hat sich zwischen Enthaltung und neuen Parteinetiketten aufgeteilt. Von diesem Ausgangspunkt aus ist eine Auferstehung möglich und der Tod eine Wette, keine Tatsache.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
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