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Alvise: von der Anti-Politik-Rhetorik ins Europaparlament
Alvise Pérez zieht ins Europaparlament ein, und die mit dem Mandat verbundene Immunität ist die zentrale Frage: Schützt sie ihn vor seinen laufenden Verfahren?
Alvise wechselt vom Nachfragen bei seinen Anhängern zur Vorstellung, in La Moncloa zu sitzen
Ein Sitz im Europaparlament und im Hintergrund die Frage, die seit Monaten kursiert: Ist ihm das Amt zu Kopf gestiegen? Alvise Pérez kommt nach den Europawahlen nach Brüssel, und seine Rhetorik hat sich verändert. Der Anti-Politik-Agitator spricht inzwischen wie ein ganz normaler Politiker, gibt dem El País Interviews und äußert sich zur Außenpolitik. Am Ende läuft es immer auf denselben Punkt hinaus: Ob ihm das Europa-Mandat als Schutzschild vor dem dient, was er zurückgelassen hat.
Die Immunität eines Europaabgeordneten: Was sie abdeckt und was nicht
Die Immunität eines Europaabgeordneten deckt, einmal im Amt vereidigt, nur Handlungen ab, die in Ausübung seines Mandats begangen wurden – nicht alles, was davor lag, so die These im Thread. Ein Mandat löscht keine anhängigen Verfahren, fügt diese Lesart hinzu. Wer etwas anderes behauptet, liegt nach diesem Kriterium falsch: Bei einem schweren Verbrechen muss ein Europaabgeordneter genauso geradestehen wie jeder andere Bürger. Die Diskussion dreht sich also nicht darum, ob das Mandat ihn rundum abschirmt, sondern wie viel tatsächlichen Spielraum es seiner juristischen Lage hinzufügt.
Die Wende in seiner Rhetorik: vom Umfragen bei seinem Publikum zur Vorstellung, in La Moncloa zu sitzen
Der Sprung zeigt sich im Ton selbst. Er sei davon abgerückt, seine Anhänger zu fragen, ob er in die Politik gehen solle, und sehe sich nun direkt im La Moncloa, dem Amtssitz des spanischen Ministerpräsidenten. Die Diskussion pendelt zwischen zwei Lesarten. Manche schätzen seine Anti-Politik-Rhetorik und haben ihn trotzdem nicht gewählt, weil sie darin Marketing und Manipulation sehen; auf der anderen Seite stehen die, die darin ein Projekt mit Zukunft erkennen. Einige warten seit vier Jahren, dass er wirklich für Aufruhr sorgt – bisher ist die Bilanz eine Kette von Ankündigungen.
Warum wird Alvise mit Pablo Iglesias verglichen?
Der Vergleich beruht auf einem Wahlmuster, nicht auf einer persönlichen Ähnlichkeit: ein Gesicht, bekannt aus sozialen Medien und Fernsehen, das bei einer Europawahl den Sprung schafft. Daraus ergibt sich das Etikett des rechtsgerichteten Klons. Für andere ist die Ähnlichkeit null, und sie zu behaupten erfordert viel Gewaltakte: Sie teilen weder Herkunft noch Rhetorik noch soziale Basis. Höchstens die Methode, niemals der Inhalt.
Selenskyj, die NATO und die Kosten eines langen Krieges
Auch in der Außenpolitik hat sich der Ton verschoben. Dem Europaabgeordneten werden Kritikäußerungen am ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zugeschrieben, die ein Teil des Publikums als Wende hin zu Moskau-freundlichen Positionen liest. Die Korruptionsvorwürfe gegen den ukrainischen Führer kursieren ohne gerichtliche Grundlage und sollten als das behandelt werden, was sie sind: unbestätigte Behauptungen.
Wirtschaftlich wird die Analyse bei der Rolle der NATO. Eine Strömung hält dagegen, dass die Allianz Russland bereits zermürbt, ohne einen einzigen Soldaten zu mobilisieren, allein durch den Verkauf von Waffen, die Aktivität in den westlichen Volkswirtschaften erzeugen, und dass dieses Gleichgewicht Jahrzehnte halten kann. Andere halten dagegen: Hätte die Allianz auch nur die geringste Chance, wäre sie längst in Russland einmarschiert, wie in anderen Ländern.
Das Wesentliche bleibt offen. Ob Alvises Wende eine Pose ist, um sein Mandat auszureizen, oder die erste Etappe von etwas Größerem – niemand in diesem Teil der Diskussion hat es bisher klären können.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
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