3,5 Jahre Haft gegen Abschiebung getauscht: funktioniert das wirklich?
Die Umwandlung einer 3,5-jährigen Haftstrafe in eine Abschiebung spaltet die Meinungen in Spanien: Manche halten sie für wirksam, andere für ein Papier, das nie vollstreckt wird.
Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht
3,5 Jahre Haft durch eine Abschiebung ersetzt: Funktioniert die Maßnahme?
Die Umwandlung einer 3,5-jährigen Haftstrafe in eine Abschiebung für eine Person ohne Papiere in Spanien hat eine unbequeme Frage neu aufgeworfen: Ist das eine wirksame Lösung oder ein Freibrief für Wiederholungstäter? Der Fall, der in Pamplona bekannt wurde, hat keine menschlichen Opfer und die Deutungen gehen auseinander. Manche sehen in der Abschiebung eine rationale Lösung, die dem Strafvollsystem Kosten erspart. Andere halten dagegen, dass ein Abschiebebescheid in der Praxis nur ein Blatt Papier ist: Am Montag kann der Abgeschobene auf der Straße stehen und wenige Wochen später wieder über Ceuta zurück sein.
Abschiebung als Strafersatz: das Kostenargument
Das wohlwollende Lager weist darauf hin, dass die Inhaftierung einer Person ohne Papiere teuer ist und dass bei Delikten ohne Gewalt die Abschiebung diese Kosten vermeidet. Deshalb erlaubt das Gesetz den Ersatz der Strafe, wenn keine erschwerenden Umstände vorliegen. Das Problem, so die Kritiker, liegt in der Vollstreckung. Eine tatsächliche Abschiebung ist nicht dasselbe wie ein Abschiebeverfahren: Das eine ist, die Person in ein Flugzeug zu setzen, das andere, den Bescheid zu unterschreiben.
Ceuta und die Drehtür
Der Haupteinwand ist die Wiedereinreise. Aktuelle Fälle in Ceuta zeigen, dass die Grenze keine Mauer ist, und Skeptiker rechnen damit, dass die Person schon in der Woche nach der Abschiebung zurück sein kann. In diesem Szenario senkt die Maßnahme die Rückfallquote nicht, sie verlagert das Problem nur. Die Debatte bleibt an derselben Frage hängen: Wenn die Abschiebung nicht vollstreckt und die Rückkehr nicht verhindert wird – wandeln wir dann eine Strafe um, um nichts?
Bisher hat die Diskussion keinen Konsens gefunden. Manche fordern, dass Abschiebungen real und schnell erfolgen. Andere halten das eigentliche Problem für die Grenze, nicht für die Strafe. Offen bleibt, ob die Umwandlung etwas löst oder das Problem nur verlagert.
Die Umwandlung einer 3,5-jährigen Haftstrafe in eine Abschiebung für eine Person ohne Papiere in Spanien hat eine unbequeme Frage neu aufgeworfen: Ist das eine wirksame Lösung oder ein Freibrief für Wiederholungstäter? Der Fall, der in Pamplona bekannt wurde, hat keine menschlichen Opfer und die Deutungen gehen auseinander. Manche sehen in der Abschiebung eine rationale Lösung, die dem Strafvollsystem Kosten erspart. Andere halten dagegen, dass ein Abschiebebescheid in der Praxis nur ein Blatt Papier ist: Am Montag kann der Abgeschobene auf der Straße stehen und wenige Wochen später wieder über Ceuta zurück sein.
Abschiebung als Strafersatz: das Kostenargument
Das wohlwollende Lager weist darauf hin, dass die Inhaftierung einer Person ohne Papiere teuer ist und dass bei Delikten ohne Gewalt die Abschiebung diese Kosten vermeidet. Deshalb erlaubt das Gesetz den Ersatz der Strafe, wenn keine erschwerenden Umstände vorliegen. Das Problem, so die Kritiker, liegt in der Vollstreckung. Eine tatsächliche Abschiebung ist nicht dasselbe wie ein Abschiebeverfahren: Das eine ist, die Person in ein Flugzeug zu setzen, das andere, den Bescheid zu unterschreiben.
Ceuta und die Drehtür
Der Haupteinwand ist die Wiedereinreise. Aktuelle Fälle in Ceuta zeigen, dass die Grenze keine Mauer ist, und Skeptiker rechnen damit, dass die Person schon in der Woche nach der Abschiebung zurück sein kann. In diesem Szenario senkt die Maßnahme die Rückfallquote nicht, sie verlagert das Problem nur. Die Debatte bleibt an derselben Frage hängen: Wenn die Abschiebung nicht vollstreckt und die Rückkehr nicht verhindert wird – wandeln wir dann eine Strafe um, um nichts?
Bisher hat die Diskussion keinen Konsens gefunden. Manche fordern, dass Abschiebungen real und schnell erfolgen. Andere halten das eigentliche Problem für die Grenze, nicht für die Strafe. Offen bleibt, ob die Umwandlung etwas löst oder das Problem nur verlagert.
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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (10 Antworten).
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