Zehnter Tag der Proteste gegen Amnestie vor PSOE-Zentrale

Vor der PSOE-Zentrale in Madrid finden seit zehn Tagen Demonstrationen gegen die Amnestie statt, mit Ausschreitungen und hoher Online-Reichweite.

Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht

Zehnter Tag der Proteste gegen Amnestie vor PSOE-Zentrale
Zehnter Tag der Proteste gegen die Amnistie an der Ferraz

Sonntag, 12. November. Die Zentrale der PSOE in der Calle Ferraz in Madrid erlebt den zehnten aufeinanderfolgenden Tag von Versammlungen gegen die Amnestie, auch spät am Abend reißt der Strom der Teilnehmer nicht ab. Ein Livestream verzeichnet zu diesem Zeitpunkt über 18.000 Zuschauer. Die Veranstaltung mischt erneut ruhige Szenen – Bürger, die ihre Motive völlig gelassen vor der Kamera erklären – mit Rangeleien mit der Bereitschaftspolizei und dem Werfen von Flaschen. Niemand spricht davon, aufzugeben. Der meistgeäußerte Wunsch ist es, «ohne Pause» weiterzumachen, während der Zeitplan für die Wahl des Regierungschefs voranschreitet.

Warum versammeln sich täglich vor der PSOE-Zentrale an der Ferraz?

Weil die Teilnehmer die Amnestie und das Investitur-Abkommen als eine Zugeständnis betrachten, das sie nicht als normal hinnehmen wollen. Dieses Argument wiederholt sich in den Interviews: Es sei egal, wenn die Regierung sie diskreditiere oder etikettiere, denn die Antwort werde dieselbe sein und mit noch mehr Menschen. Ein Anwesender fasst dies in einer Warnung zusammen, die zum Slogan geworden ist: Auch wenn zwei Millionen Menschen auf die Straße gehen, wird die offizielle Erzählung dasselbe behaupten.

Hier zeigt sich der Riss. Ein großer Teil der Demonstranten richtet seinen Unmut nicht nur gegen die Exekutive: Sie kritisieren auch die PP, der sie vorwerfen, Gelegenheiten zur Rücknahme von Entscheidungen gehabt, diese aber nicht genutzt zu haben. Das Gedächtnis, sagen sie, sei wie es ist, und mit der Partei, die zuvor regierte, wolle man nichts mehr zu tun haben. Es ist ein Protest gegen etwas Konkretes, der sich in der Praxis als Aburteilung der gesamten politischen Mitte erweist.

Gesänge, Tränengas und das Kräftemessen mit der Polizei

Der Abend folgt einem stündlichen Rhythmus. Um 22:17 Uhr werden Parolen von der Menge skandiert, darunter Aufrufe zur nationalen Einheit, und wenige Minuten später, um 22:21 Uhr, wird eine Glasflasche geworfen. Dies ist kein Einzelfall: Es gibt Berichte über den Einsatz von Tränengas gegen die Versammelten.

Die Gesänge gegen den Regierungschef dominieren die Geräuschkulisse der Straße, mit Melodien, die aus Fußballstadien übernommen wurden. Bezüglich des Polizeiaufgebots lautet die häufigste Vergleichsformulierung, dass dort mehr Beamte seien als an einer Grenze. Die Kritik richtet sich nicht nur gegen die Regierung: Ein Teil der Anwesenden vertritt die Ansicht, dass die Bereitschaftspolizei eigentlich auf der anderen Seite stehen sollte, eine Idee, die im Material unter den Teilnehmern widergespiegelt wird.

Die zentrale Frage lautet, wie lange dieses Kräftemessen durchgehalten werden kann. Die häufigste Antwort der Beteiligten ist die Organisation von Schichtwechseln, damit die Polizeieinheiten lange Dienstzeiten ansammeln, während die Versammlung nicht unterbrochen wird. Es ist eine Strategie der Ermattung, kein Ausbruch.

Wer kommt und was erzählen sie den Kameras?

Hier liegt das unerwartetste Material. Ein digitales Medium interviewt die Teilnehmer einzeln, ungefiltert, und fragt einfach nach ihren Gründen. Das Ergebnis bricht das Klischee des Plakat-Protestierenden: Eine Person im Rollstuhl erscheint, ein junger Mann erklärt ruhig, dass die Mobilisierung nicht enden werde, und Leute berichten, dass sie seit Tagen zwischen Arbeit und Protest pendeln.

Hinter diesen Antworten steckt ein wirtschaftlicher Hintergrund, der kaum ausgesprochen wird, aber in allen Gesprächen präsent ist. Gefrorene Löhne, Sektoren, die nur Stipendien anbieten und unmögliche Voraussetzungen stellen, sowie das Gefühl, dass sich Anstrengung nicht lohnt. Wer dies erzählt, tut dies nicht als politische Beschwerde, sondern als Fakt seines eigenen Lebens. Diese Mischung aus institutionellem Protest und materieller Unzufriedenheit erklärt, warum die Mobilisierung einen weiteren Tag übersteht.

Der Protest breitet sich über Madrid hinaus aus

Ferraz ist nicht der einzige Ort. In Mallorca wurden die Fenster der PSOE-Zentrale eingeschlagen, ein Eskalationsschritt, der von Beobachtern als Zeichen dafür gelesen wird, dass sich das Phänomen ausbreitet. In Gijón hat ein Restaurant ein geplantes Dinner abgesagt, was als Bestätigung gewertet wird, dass die Fruta beginnen, ins Gewicht zu fallen.

Auch die Möglichkeit eines Generalstreiks am 24. kursiert, angekündigt von einem Gesprächspartner, der sich als Initiator ausgibt. Die Reaktion ist nicht einstimmig: Manche halten es für unmöglich, andere glauben, dass ein solcher Streik nur sinnvoll wäre, wenn ihn die großen Gewerkschaften unterstützten, denen vorgeworfen wird, ihre Bedeutung verloren zu haben. Die schärfste Bemerkung des Tages deutet darauf hin, dass die Gewerkschaftsstrukturen nicht mehr repräsentativ sind.

Wo die Analyse ins Stocken gerät

Und hier endet das, was man sicher feststellen kann. Niemand weiß, ob tägliche Versammlungen vor einer Parteizentrale eine Stimme ändern, eine Wahl blockieren oder nur Ventile öffnen. Auf den Rechtsweg und die Monarchie wird als die einzigen Akteure verwiesen, die tatsächlich eingreifen können, gleichzeitig aber eingeräumt, dass diese Erwartung eher Hoffnung als Kalkül ist. Währenddessen füllt sich die Straße jeden Nachmittag weiter, und die Frage, wohin dies führt, bleibt buchstäblich unbeantwortet.

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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (346 Antworten).

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