Stürzt Spaniens Zapatero-Regierung in sechs Monaten?
Wirtschaftskrise, Massenarbeitslosigkeit, Touristenentführungen und diplomatische Konflikte: Die Regierung Zapatero in Spanien kämpft an allen Fronten. Hält sie die nächsten sechs Monate durch?
Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht
Hält Zapatero sechs Monate durch? Offene Fronten und kein Ausweg
Die Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero sammelt eine Liste offener Fronten, die sie laut manchen Analysen binnen Monaten zu Fall bringen sollten. Eine Wirtschaftskrise ohne absehbares Ende, außer Kontrolle geratene Arbeitslosigkeit, Entführungen von Touristen, Konflikte mit Marokko und Gibraltar sowie die Erpressungstaktiken der SGAE sind nur einige der Probleme, die die sozialistische Regierung nicht in den Griff bekommt. Die Frage geht durch die politischen Gerüchteküchen: Werden wir innerhalb von sechs Monaten einen Rücktritt sehen?
Der perfekte Sturm, der nicht endet
Die Zahlen sind vernichtend. Die Finanzkrise 2008 traf das Land mit voller Wucht, und zwei Jahre später steigen die Arbeitslosenzahlen weiter. Dazu kommen Sicherheitsvorfälle wie die Entführungen spanischer Touristen im Ausland — ein Phänomen, das manche auf die Wahrnehmung von Reichtum zurückführen — und diplomatische Spannungen mit Nachbarländern. Die SGAE, die spanische Verwertungsgesellschaft für Urheberrechte, wirkt wie ein Krake, der jeden Reformversuch erdrosselt. Vor diesem Hintergrund fällt es schwer zu glauben, dass die Regierung sich halten kann.
Die Opposition rührt sich nicht
Allerdings scheint die Opposition nicht bereit, den Sturz der Regierung zu erzwingen. Die PP unter Mariano Rajoy schweigt. Die Strategie ist klar: Man lässt die Regierung sich selbst abnutzen. Rajoy reibt sich die Hände: Je schlechter die Wirtschaft, desto leichter lässt sich der Lohn an der Urne ernten, ohne die Kosten der Krisenbewältigung tragen zu müssen. Zudem können sich die Regierungen in den von der PP regierten Regionen hinter der Bundesregierung verschanzen und der Schuld entgehen.
Und wenn niemand regieren will?
Eine Analyserichtung behauptet, dass Regierungen in Spanien nicht zurücktreten. Es ist fast eine ungeschriebene Regel: Niemand rückt vom Sessel, so schwarz die Lage auch ist. Selbst die Opposition würde in dem jetzigen Chaos nicht gern das Ruder übernehmen. Das Beispiel lieferte die Ära González: vierzehn Regierungsjahre, die mit dem Land in einer neuen Krise endeten — und ohne Rücktritte. Hinzu kommt, dass der Kalender Zapatero in die Karten spielt: die rotierende EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2010, die Fußball-WM und die Sommerferien sind Tabletten zur Betäubung der öffentlichen Meinung. Nach dem Sommer werden wir sehen.
Der Fräser-Witz und andere Ablenkungen
Es fehlt nicht an Leuten, die die Lage mit schwarzem Humor nehmen. Es wird spekuliert, die Vizepräsidentin werde am Ende ein vergangenes Leben als Fräserin gestehen, oder Pepiño Blanco werde für das Amt des US-Präsidenten kandidieren. Das sind die Anekdoten einer Debatte, die im Kern eine traurige Realität verbirgt: Das Land braucht Lösungen, und die Regierung wirkt orientierungslos. Unterdessen bleibt die Gesellschaft regungslos und wartet ab, ob die WM oder ein anderes Ereignis sie vom Desaster ablenkt.
Mitten in diesem Sturm ist die verblüffende Tatsache, dass die Regierung trotz all dieser Probleme noch nicht gewankt hat. Vielleicht lautet die Antwort: In Spanien wiegt die Trägheit mehr als der Ruin.
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Die Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero sammelt eine Liste offener Fronten, die sie laut manchen Analysen binnen Monaten zu Fall bringen sollten. Eine Wirtschaftskrise ohne absehbares Ende, außer Kontrolle geratene Arbeitslosigkeit, Entführungen von Touristen, Konflikte mit Marokko und Gibraltar sowie die Erpressungstaktiken der SGAE sind nur einige der Probleme, die die sozialistische Regierung nicht in den Griff bekommt. Die Frage geht durch die politischen Gerüchteküchen: Werden wir innerhalb von sechs Monaten einen Rücktritt sehen?
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Die Zahlen sind vernichtend. Die Finanzkrise 2008 traf das Land mit voller Wucht, und zwei Jahre später steigen die Arbeitslosenzahlen weiter. Dazu kommen Sicherheitsvorfälle wie die Entführungen spanischer Touristen im Ausland — ein Phänomen, das manche auf die Wahrnehmung von Reichtum zurückführen — und diplomatische Spannungen mit Nachbarländern. Die SGAE, die spanische Verwertungsgesellschaft für Urheberrechte, wirkt wie ein Krake, der jeden Reformversuch erdrosselt. Vor diesem Hintergrund fällt es schwer zu glauben, dass die Regierung sich halten kann.
Die Opposition rührt sich nicht
Allerdings scheint die Opposition nicht bereit, den Sturz der Regierung zu erzwingen. Die PP unter Mariano Rajoy schweigt. Die Strategie ist klar: Man lässt die Regierung sich selbst abnutzen. Rajoy reibt sich die Hände: Je schlechter die Wirtschaft, desto leichter lässt sich der Lohn an der Urne ernten, ohne die Kosten der Krisenbewältigung tragen zu müssen. Zudem können sich die Regierungen in den von der PP regierten Regionen hinter der Bundesregierung verschanzen und der Schuld entgehen.
Und wenn niemand regieren will?
Eine Analyserichtung behauptet, dass Regierungen in Spanien nicht zurücktreten. Es ist fast eine ungeschriebene Regel: Niemand rückt vom Sessel, so schwarz die Lage auch ist. Selbst die Opposition würde in dem jetzigen Chaos nicht gern das Ruder übernehmen. Das Beispiel lieferte die Ära González: vierzehn Regierungsjahre, die mit dem Land in einer neuen Krise endeten — und ohne Rücktritte. Hinzu kommt, dass der Kalender Zapatero in die Karten spielt: die rotierende EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2010, die Fußball-WM und die Sommerferien sind Tabletten zur Betäubung der öffentlichen Meinung. Nach dem Sommer werden wir sehen.
Der Fräser-Witz und andere Ablenkungen
Es fehlt nicht an Leuten, die die Lage mit schwarzem Humor nehmen. Es wird spekuliert, die Vizepräsidentin werde am Ende ein vergangenes Leben als Fräserin gestehen, oder Pepiño Blanco werde für das Amt des US-Präsidenten kandidieren. Das sind die Anekdoten einer Debatte, die im Kern eine traurige Realität verbirgt: Das Land braucht Lösungen, und die Regierung wirkt orientierungslos. Unterdessen bleibt die Gesellschaft regungslos und wartet ab, ob die WM oder ein anderes Ereignis sie vom Desaster ablenkt.
Mitten in diesem Sturm ist die verblüffende Tatsache, dass die Regierung trotz all dieser Probleme noch nicht gewankt hat. Vielleicht lautet die Antwort: In Spanien wiegt die Trägheit mehr als der Ruin.
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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (33 Antworten).
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