Studie beziffert Kosten der Einwanderung in Spanien auf 16,5 Mrd. Euro

16,513 Milliarden Euro in Positionen: So wird die Einwanderungskosten geschätzt

Die Kosten der Einwanderung in Spanien lassen sich mit einer Kalkulationstabelle ermitteln. Das wurde getan. Eine in einem Forum verbreitete Aufstellung summiert sich auf 16,513 Milliarden Euro, Stand vom 28. August 2019. Die Details wiegen schwerer als die Gesamtsumme: Drei Posten verschlingen fast das gesamte Geld, mehrere sind nicht quantifiziert und beim Kapitel Einnahmen hilft eine einfache Dreisatzrechnung über die Mehrwertsteuer. Bemerkenswert ist nicht die Zahl selbst, sondern alles, was darin fehlt.

Gesundheit, Bildung und Renten: Die drei großen Kostenblöcke

Bei durchschnittlichen Gesundheitsausgaben pro Kopf von 1.565 Euro jährlich und 5.947.000 Einwohnern ausländischer Herkunft beläuft sich die Rechnung auf 9,307 Milliarden Euro. Bildung trägt 5,773 Milliarden bei, berechnet aus dem Durchschnittskosten von 8.008 Euro pro Schüler multipliziert mit 721.018 gezählten Schülern. Und die nicht beitragspflichtigen Leistungen des SEPE (spanische Arbeitsverwaltung), die keine vorherige Beitragszahlung erfordern, summieren sich auf 512 Millionen Euro für rund 100.000 Empfänger.

Diese drei Posten konzentrieren mehr als 90 % der Gesamtkosten. Alle drei werden gleich berechnet: ein Durchschnittswert multipliziert mit einer Zählung. Ohne Mikrodaten, ohne Trennung nach Einkommensstufen, ohne Unterscheidung zwischen EU-Bürgern und Personen im irregulären Aufenthaltsstatus. Es ist eine Näherung, keine Buchführung.

Was kostet die Betreuung unbegleiteter Minderjähriger und Gefangener?

Das Kapitel unbegleiteter minderjähriger Ausländer ist zersplittert. Die Zentralregierung überwies 40 Millionen Euro an die autonomen Gemeinschaften. Die Autonome Gemeinschaft Madrid bezifferte die Betreuung von 1.250 Minderjährigen auf 17 Millionen Euro, das sind 13.600 Euro pro Kopf. Hochgerechnet auf die 12.300 registrierten Minderjährigen in Spanien ergeben sich mindestens 167 Millionen Euro.

Die Haftkosten werden auf 1.806 Euro monatlich pro Insasse geschätzt, 21.672 Euro pro Jahr. Bei 16.549 ausländischen Inhaftierten erreicht die Zahl 358,6 Millionen Euro. Hinzu kommen 7,24 Millionen Euro für acht Abschiebungshaftanstalten im Jahr 2016, 10,8 Millionen Euro für 2018 ausgeschriebene Abschiebeflüge und die 318 Millionen Euro, die das Generalsekretariat für Einwanderung und Emigration für Programme dieser Gruppe verwaltet.

Wie viel tragen Einwanderer an Steuern bei?

Hier wird die Berechnung deutlich fragiler. Spanien nahm 2017 67,717 Milliarden Euro an Mehrwertsteuer ein. Bei 46,57 Millionen Einwohnern ergibt das 1.454 Euro pro Person. Wenn Einwohner ausländischer Herkunft wie der Durchschnitt konsumieren und Steuern zahlen – eine umstrittene Annahme –, tragen sie 8,647 Milliarden Euro bei.

In der Debatte selbst werden gewichtige Einwände erhoben. Ein Teil der Ersparnisse der Migranten verlässt das Land als Überweisungen, was den Konsum und die generierte Mehrwertsteuer senkt. Die Einkommensteuer (IRPF) ist bei niedrigen Einkommen nahezu null, und ein Großteil der Einkommensteuer, die hochbezahlte ausländische Bewohner zahlen, würde laut Argumentation eher auf Rentner und Fachkräfte aus westlichen Ländern entfallen, nicht auf Wirtschaftsmigranten. Eine großzügigere Schätzung, im selben Austausch zitiert, hebt die Steuereinnahmen auf 14,9 Milliarden Euro und lässt einen negativen Saldo von 1,6 Milliarden Euro jährlich.

---

Regionale Mindesteinkommen: Die Ausgabe, die niemand aufschlüsselt

Das Baskenland gewährt das Einkommensgarantie-Geld mit einem Budget von 402,1 Millionen Euro, davon sind 30 % der Empfänger Ausländer, plus eine ergänzende Wohnleistung von 89,1 Millionen Euro mit 52 % ausländischen Begünstigten. Dies sind die einzigen regional aufgeschlüsselten Daten in dieser Aufstellung; für andere Gemeinschaften werden keine Zahlen oder Prozentsätze geliefert.

Der baskische Wohnraum-Masterplan 2018-2020 mobilisiert 1,119 Milliarden Euro, etwa 373 Millionen pro Jahr, ohne dass die Aufstellung die Nationalität der Begünstigten detailliert. Mietzuschüsse und Mindesteinkommen in anderen Regionen bleiben praktisch weiße Flecken.

Zwei Jahre Verfolgung: Was wurde zur Berechnung hinzugefügt

Die Aufstellung war nicht von Anfang an vollständig. Jede Revision fügte neue Posten hinzu: zuerst unbegleitete Minderjährige, dann Gefangene, später Mietzuschüsse. Mit der Zeit verlagerte sich der Fokus auf Ereignisse wie die Massenankunft in Ceuta, die Ankündigung der Wiederbesiedlung von Gemeinden in Kastilien-La Mancha mit Migrationsbevölkerung oder die Möglichkeit, jene zu regularisieren, die während der Pandemie ihren Job verloren. Auf dem Papier addiert jede dieser Bewegungen nicht quantifizierte Ausgaben.

Es gibt genannte Posten, die nie zur Summe hinzugefügt wurden. Die Gesundheitsversorgung für Personen im irregulären Status, die laut einer Schätzung von elEconomista 1,1 Milliarden Euro pro Jahr kosten würde. Die 2.130 Euro für eine Geburt oder die 19.000 Euro für eine Blinddarmentzündung. Die jährlichen Kosten eines Diabetikers, berechnet auf 1.770 Euro. Auch erwähnt, aber keine öffentlichen Ausgaben, sind die 14,5 Milliarden Euro an Überweisungen ins Ausland im Jahr 2017.

Was kann man von dieser Buchführung erwarten

Die vernünftige kurzfristige Schlussfolgerung ist, dass die Bilanz nicht geschlossen wird. In der Debatte selbst wird darauf hingewiesen, dass die Verwaltungen diese Daten nicht in einem homogenen Format bereitstellen und die regionalen Posten die größte Lücke in der Berechnung bleiben werden. Wer ein klares Urteil darüber erwartet, ob der Saldo positiv oder negativ ist, wird es hier nicht finden: Es hängt davon ab, wie viele nicht quantifizierte Posten auf die Sollseite gehen und was auf der Habenseite akzeptiert wird. Wahrscheinlich wird die Zahl auf der Ausgabenseite weiter steigen, während die Aufschlüsselung der Einnahmen weiterhin auf nationalen Durchschnitten basiert, die nicht zwischen einem britischen Rentner in Alicante und einem saisonalen Arbeitskraft ohne Vertrag unterscheiden.