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Starmer unter Druck: Rücktritte bringen ihn dem Abgang näher
Der britische Premier erhält ein 72-Stunden-Ultimatum, während Minister die Regierung verlassen. Trumps Plan für Europa beschleunigt sich. Rücktritt unmittelbar bevorstehend?
Kettenrücktritte in der britischen Regierung: Starmer am Abgrund
Ein Premierminister, der noch nicht gestürzt ist, dessen Minister aber einer nach dem anderen desertieren. Der Druck auf Keir Starmer erreicht seinen Höhepunkt, nachdem bekannt wurde, dass ein weiteres Kabinettsmitglied zurückgetreten ist und sich einer nicht enden wollenden Kaskade anschließt. Nach circulating Berichten hat der Labour-Chef 72 Stunden Zeit, seinen Rückzug anzukündigen, oder er muss sich einem internen Misstrauensantrag stellen. Die Frist liefe am kommenden Montag ab – ein Datum, das viele als sicher für seinen Abschied gelten lassen.
Das 72-Stunden-Ultimatum und der stetige Aderlass
Quellen zufolge hat die Partei Starmer ein dreitägiges Ultimatum gestellt, freiwillig zurückzutreten. Unterdessen hat der Abgang eines weiteren Ministers (der zweite innerhalb einer Woche) die Ereignisse beschleunigt. Die Stimmung in Westminster ist wie bei einer Beerdigung; die Regierung verliert täglich an Rückhalt. Auslöser seien laut Analysen die Migrationspolitik und die Rechtsverschiebung, die sich in ganz Europa festigt. Nicht umsonst wird Trumps Plan erwähnt, die europäischen Sozialisten zu schwächen – ein Ziel, das offenbar aufzugehen scheint.
Der europäische Kontext: Trumps Plan und die Rechtsverschiebung
Das Debakel der britischen Labour-Regierung ist kein Einzelfall. Die konservative Welle, die den Kontinent erfasst, fordert ein weiteres Opfer: Fiele Starmer, blieben nur die dänischen Sozialdemokraten (die zunehmend nach rechts rücken) als Bollwerk der traditionellen Sozialdemokratie. Die übrigen migrationsfreundlichen oder linken Regierungen sind bereits einer nach dem anderen gestürzt. Die Ironie: Während in Großbritannien eine Regierung kollabiert, hält sich in Spanien Pedro Sánchez – den einige scherzhaft «Antonio» nennen – unbeeindruckt, zur Überraschung von Freunden und Feinden.
Die Frage, die in der Luft liegt, ist jedoch, ob Starmer wirklich am Montag zurücktreten wird oder ob er dem Urteil erneut entgehen kann, wie schon zuvor. Die Skepsis ist groß: Manche erinnern daran, dass dasselbe schon einmal behauptet wurde und nichts geschah. Dennoch lassen die Rücktrittswelle und das Ultimatum vermuten, dass diesmal alles anders sein könnte. Mit tickender Uhr steht der kommende Montag als Schlüsseldatum für die Zukunft der britischen Regierung.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
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