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Spanische Abgeordnete Serra reist nach Senegal trotz Flottenkrise
Isa Serra besucht Senegal, um EU-Fischereiabkommen zu kritisieren, während die spanische Flotte am Hafen liegt. Die Reise wird aus öffentlichen Mitteln finanziert.
Isa Serra besucht Senegal, während die spanische Fischereiflotte im Hafen bleibt
Die Europa-Abgeordnete von Podemos, Isa Serra, ist in Senegal eingetroffen, um sich mit lokalen Fischern zu treffen und deren schwierige Lage durch die EU-Fischereiabkommen zu hören. Ihre Partei kündigte den Besuch auf sozialen Medien an, inklusive Fotos: zweiter Tag im Land, Treffen mit Branchenvertretern und eine Botschaft der Verurteilung gegenüber Brüssel. Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. Viele Spanier, die seit Jahren zusehen müssen, wie die Flotten von Barbate, Algeciras, La Línea oder Estepona aufgrund von Abkommen mit Drittländern im Hafen verrotten, konnten die Reise nicht verstehen. Die wiederkehrende Frage ist einfach: Warum verteidigt man senegalesische Fischer statt spanischer?
Was macht eine spanische Europa-Abgeordnete in Senegal?
Der Schritt hat eine politische Logik, die ihm selbst Kritiker nicht absprechen können: Die EU-Fischereiabkommen mit afrikanischen Ländern fallen in die Zuständigkeit des Europäischen Parlaments, und eine Abgeordnete kann sie vor Ort durchaus überprüfen. Das Problem liegt im Rahmen. In Spanien haben dieselben Abkommen die Fangmöglichkeiten der nationalen Flotte reduziert, und das vorherrschende Gefühl ist, dass Brüssel fremde Bestände vor eigenen schützt.
Manche behaupten, der Besuch sei reine ideologische Inszenierung: ein Spektakel für die interne Parteibasis. Andere sehen darin schlicht Inkohärenz. Die Abgeordnete kritisiert, dass senegalesische Fischer zur Migration gezwungen werden, während spanische Fischer aufgrund derselben Politik, die sie innerhalb der europäischen Institutionen angreift, nicht arbeiten können. Der Kreis schließt sich nicht.
Reisekosten und wer zahlt
Die Reise ist nicht kostenlos. Sie wird aus dem öffentlichen Haushalt finanziert, wie jede Dienstreise eines institutionellen Vertreters, und genau das hat die Debatte entfacht. Die genauen Kosten sind nicht bekannt, aber das Argument wiederholt sich: Wenn das Ziel ist, die Fischereiabkommen anzuprangern, könnte man dasselbe Ergebnis von einem Sitz in Brüssel oder Straßburg aus erzielen.
Der meistdiskutierte Vergleich betrifft die galizische Flotte: diejenige in den 1980er-Jahren vor dem EU-Beitritt und die heutige. Dieser Kontrast dient als Beweis dafür, dass die gemeinschaftlichen Fischereipolitiken den Sektor in Spanien ausgehöhlt haben. Dass eine spanische Vertreterin ihre Agenda den Betroffenen auf der anderen Seite des Atlantiks widmet, statt denen zu Hause, ist für viele schwer zu verdauen.
Warum die Debatte auf öffentliche Ausgaben lenkt
Das Thema ist schnell auf die Nutzung öffentlicher Mittel und die Wahrnehmung gelenkt worden, dass bestimmte Amtsträger gut auf Kosten der Steuerzahler leben. Die Abgeordnete erhält ihr Gehalt und Diäten, und die Reise fällt unter ihre offiziellen Pflichten. Nichts daran ist irregulär. Aber Politik ist auch Wahrnehmung, und die vorherrschende Ansicht ist, dass dies eine unnötige Reise war.
Das zugrunde liegende Argument ist ernster als es scheint: Wenn die EU-Fischereiabkommen gleichzeitig senegalesische und spanische Fischer benachteiligen, sollte die Kritik dem Design dieser Abkommen gelten, nicht einer Seite. Stattdessen wird der Besuch als Parteinahme für eine Seite des Konflikts und Schweigen über die andere gelesen.
Was Podemos mit solchen Gesten gewinnt
Podemos befindet sich seit Jahren im electoralistischen Niedergang, und Initiativen wie diese scheinen diesen Trend nicht zu stoppen. Die internationalistische Geste spricht die treueste Basis an, entfernt aber den Durchschnittswähler, der in solchen Auftritten Posehaltung sieht, bezahlt mit fremdem Geld. Die Partei weiß das und besteht dennoch darauf: Es ist Teil ihrer Identität.
Das Problem ist, dass der größere Kontext – die EU-Fischereiabkommen mit Drittländern – ein reales Thema mit messbaren Folgen für die Beschäftigung auf beiden Seiten des Atlantiks ist. Es auf ein Foto mit lokalen Fischern zu reduzieren, verarmt die Debatte. Und überlässt sie jenen, die bereit sind, sie mit Zahlen zu führen.
Da die spanische Flotte noch keine Quoten zurückgewonnen hat und die Abkommen mit Drittländern unverändert bleiben, sind ähnliche Besuche wahrscheinlich. Ob sie etwas in Brüssel ändern werden, steht auf einem anderen Blatt. Klar scheint jedoch, dass das Foto bereits gemacht ist und die Schlagzeile geschrieben wurde.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
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