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Spaniens Sánchez übersteht die 'schwarze Woche' besser als prophezeit
Das 24-jährige Urteil, die Razzia in Soria und die Bewegungseinschränkung für Begoña Gómez brachten die Regierung nicht zu Fall. Sánchez hält sich dank seines Investiturblocks.
Sánchez übersteht die 'schwarze Woche', die die Opposition vorhergesagt hatte
Wer auf ein justizielles Armageddon gehofft hatte, das den Ministerpräsidenten zu Fall bringen würde, ist leer ausgegangen. Die vergangene Woche – geprägt vom 24-jährigen Urteil gegen einen ehemaligen sozialistischen Barone, der Razzia der UCO (Polizeieinheit) in Soria mit sechs festgenommenen PSOE-Mitgliedern und der Bewegungseinschränkung für Begoña Gómez – konnte den Investiturblock nicht spalten. Pedro Sánchez stellte sich im Kongress den Fragen, und seine Partner bekräftigten – mit einigen Nachbeben – ihre Unterstützung.
Der justizielle Sturm, der die Regierung nicht entgleisen ließ
Der schwerwiegendste Punkt war das einstimmige Urteil zu 24 Jahren Haft gegen einen ehemaligen hohen sozialistischen Funktionär, der im Urteil als 'kriminelle Organisation' beschrieben wurde. Hinzu kamen die Anklage gegen Sánchez' Töchter und der Passus zu Begoña – sie wurde vorgeladen, ihre Bewegungsfreiheit blieb jedoch eingeschränkt. Die UCO durchsuchte auch das Rathaus von Soria gegen sechs PSOE-Mitglieder. Dennoch führte keine dieser Fronten zum Bruch der Koalition. Wie eine Analyse zusammenfasste: 'Der Investiturblock bleibt geeint. Niemand will die Rechten.'
Die Gegenanalyse: langsame Korrosion, aber ohne Risse
Dem Widerstands-Narrativ steht eine Strömung gegenüber, die in diesen Episoden den Vorbote eines unaufhaltsamen Zerfalls sieht. Kritiker betonen, dass 'Lawfare' keine Ausrede ist: Das rechtskräftige 24-jährige Urteil und die Polizeirazzien deuten auf ein im Parteikern verankertes Netzwerk hin. Andere erinnern daran, dass sich die Skandale seit Zapatero häufen und dass Einwanderung und Wohnungsbau eine soziale Zeitbombe für die nächste Legislaturperiode sind. Doch vorerst hält die parlamentarische Arithmetik.
Die Woche ist vergangen, und Sánchez behauptet sich. Der Bundesvorstand und eine Erklärung im Kongress stehen diese Woche noch an. Die Opposition reibt sich die Hände angesichts der nächsten justiziellen Schritte, doch vorerst bleibt der Ministerpräsident in Moncloa. Die verblüffende Zahl: Selbst mit der Verurteilung seines 'rechten Arms' in der Exekutive wankt die Regierung nicht. Wir werden sehen, wie lange diese angespannte Ruhe anhält.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
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