Spaniens Regime von 1978: Kein Führer für Wandel

Eiliger Wechsel des Regimes von 1978: Wer führt?

Gibt es in Spanien jemanden, der fähig ist, einen Wandel des Regimes von 1978 zu steuern, ohne dass das Land auf dem Weg auseinanderbricht? Diese Frage wird in Kreisen, in denen es als sicher gilt, dass der verfassungsrechtliche Rahmen von 1978 den territorialen Druck nicht mehr aushält, mit zunehmender Dringlichkeit gestellt. Es ist keine abwegige Hypothese: Ganze Gespräche widmen sich der Suche nach einem Namen, einer Führung über den im Kongress vertretenen Parteien hinaus, die in der Lage ist, diese Operation durchzuführen. Das Mehrheitsvotum nach wochenlangem Hin und Her ist vernichtend: Es gibt niemanden.

Was eine Änderung des Regimes von 1978 wirklich bedeutet

Es geht nicht um kosmetische Korrekturen. Es umfasst Verfassungsreform, Neugestaltung des autonomen Staates und, in der ehrgeizigsten Version, einen neuen konstituierenden Pakt. Der schnelle Weg hat eilige Befürworter: Sie argumentieren, dass Spaniens Integrität auf dem Spiel steht und es keinen Spielraum für Langsamkeit gibt. Das Hindernis ist doppelt. Das verschärfte Reformverfahren erfordert Mehrheiten, die derzeit niemand besitzt; der territoriale Konsens fehlt schlicht. Einfach zu formulieren, fast unmöglich umzusetzen.

Niemand kommt infrage: Die häufigste Diagnose

Die diskutierten Profile haben alle Glaubwürdigkeits- oder Reichweitenprobleme. Journalisten wie Pedro J. Ramírez werden genannt, die die Diagnose kennen, aber seit Jahrzehnten innerhalb des Systems tätig sind, das sie kritisieren. Juristen aus dem Umfeld von Trevijanos MCRC werden angeführt, theoretisch nützlich, aber ohne Wahlkraft. Im republikanischen Spektrum taucht Rubén Gisbert auf, den einige als zu jung für die Rolle sehen und andere wegen eines stärkeren Medienprofils als staatsmännischer Haltung kritisieren. Von den Abgeordneten wird angenommen, dass niemand einen Finger rühren wird, um das System zu reformieren, von dem sie leben. Und zur Hypothese, auf einen providentiellen Militär zu warten, schweigt man besser.

Technische, zivil-militärische oder Konzentrationsregierung: Notfallrezepte

Die am häufigsten wiederholten Vorschläge zielen nicht auf einen charismatischen Anführer, sondern auf kollektive Formeln: eine provisorische Regierung aus Zivilisten und Militärs mit tadelloser Laufbahn, ein Kabinett von Technokraten oder eine nationale Konzentrationsregierung. Dagegen steht das Argument, dass ein solcher drastischer Kurswechsel nicht improvisiert werden kann und soziale Spaltung jede Rettungsregierung sprengen würde. Die Semantik selbst verrät Verzweiflung: Wenn diskutiert wird, wer das Land im Notfall steuern soll, ist das Vertrauen in das System bereits am Tiefpunkt.

Das bindende Referendum, das keine Partei auf ihre Agenda setzt

Eine der hartnäckigsten Strömungen schlägt vor, das Schweizer Modell bindender Referenden zu übernehmen. Der verwirrende Fakt: In vier Jahrzehnten hat keine landesweite Partei dies in ihr Programm aufgenommen, auch Vox nicht, obwohl diese Partei den regenerativen Diskurs am meisten nutzt. Die Erklärung ist schonungslos: Keine Partei wird Gesetze erlassen, die ihre eigene Fähigkeit untergraben, Entscheidungen vom Parlamentssitz aus zu blockieren. Ein bindendes Referendum nimmt ihnen ihr Spielzeug.

Ermüdung endet in Eskapismus

Wenn die Diagnose erschöpft ist, tritt Flucht auf. Der surreale Vorschlag – eine Konzentrationsregierung aus Streamern – koexistiert mit dem gestandenen Wunsch, nach Australien auszuwandern, oder der Fantasie, in Länder zu ziehen, in denen Nachbarschaftskonflikte mit Gesetz und Ordnung gelöst werden. Der Witz und das Flugticket teilen eine Wurzel: Das Gefühl, dass hier nichts mehr zu reparieren ist. In einer Minderheit kokettiert dieser Unmut mit gewaltsamen Wegen, die keinen Raum verdienen. Die Unzufriedenheit ist real; Lösungen bleiben aus.

Spanien braucht, so heißt es, einen Retter. Das Problem ist, dass die Kandidatenliste aus YouTubern, Technokraten ohne Portfolio und einigen Republikanern besteht, denen noch Erfahrung fehlt. Vielleicht ist die Lücke nicht leer, weil Bewerber fehlen, sondern weil die Rolle – die niemand unterschreiben will – kaum jemandem passt. Auf den Auserwählten zu warten, der das Regime von 1978 ändert, ist wie auf den Lotteriegewinner zu warten, der an Ihre Tür klopft: Es könnte passieren, aber ich würde meine Hypothek nicht darauf setzen.