Spaniens PP will Historisches Gedächtnisgesetz im ersten Ministerrat abschaffen
Tellado kündigt an, Spaniens Historisches Gedächtnisgesetz im ersten Ministerrat unter Feijóo abzuschaffen, doch Rajoys Vorbild weckt Zweifel.
Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht
Die PP will das Historische Gedächtnisgesetz im ersten Ministerrat unter Feijóo abschaffen
Am 29. Jahrestag der Ermordung von Miguel Ángel Blanco durch die ETA versprach der Generalsekretär der spanischen Volkspartei (PP), Tellado, das Historische Gedächtnisgesetz (Gesetz 52/2007) im ersten von Feijóo geleiteten Ministerrat abzuschaffen. Die Erklärung, die bei der Gedenkveranstaltung in Madrid abgegeben wurde, hat die Debatte über die politische Machbarkeit einer Maßnahme neu entfacht, die die PP seit Jahren verspricht, ohne sie umzusetzen.
Das Historische Gedächtnisgesetz ist ein einfaches Gesetz, das bedeutet, dass es mit einfacher Mehrheit im Kongress aufgehoben werden kann. Dennoch weckt der Präzedenzfall von Mariano Rajoys absoluter Mehrheit im Jahr 2011 – mit 186 Sitzen –, während der er kein einziges Gesetz der Regierung Zapatero aufhob, Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Versprechens. Die jüngere Geschichte zeigt, dass die Versprechen der PP in Gedächtnisfragen nicht immer in die Tat umgesetzt werden.
Die verblüffende Zahl: Mit 186 Sitzen und einem einfachen Gesetz hätte Rajoy das Historische Gedächtnisgesetz damals abschaffen können und tat es nicht. Der Druck von Vox und der politische Wandel könnten nun einen Schritt erzwingen, der bisher nicht erfolgt ist. Bleibt abzuwarten, ob es diesmal anders wird.
Am 29. Jahrestag der Ermordung von Miguel Ángel Blanco durch die ETA versprach der Generalsekretär der spanischen Volkspartei (PP), Tellado, das Historische Gedächtnisgesetz (Gesetz 52/2007) im ersten von Feijóo geleiteten Ministerrat abzuschaffen. Die Erklärung, die bei der Gedenkveranstaltung in Madrid abgegeben wurde, hat die Debatte über die politische Machbarkeit einer Maßnahme neu entfacht, die die PP seit Jahren verspricht, ohne sie umzusetzen.
Das Historische Gedächtnisgesetz ist ein einfaches Gesetz, das bedeutet, dass es mit einfacher Mehrheit im Kongress aufgehoben werden kann. Dennoch weckt der Präzedenzfall von Mariano Rajoys absoluter Mehrheit im Jahr 2011 – mit 186 Sitzen –, während der er kein einziges Gesetz der Regierung Zapatero aufhob, Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Versprechens. Die jüngere Geschichte zeigt, dass die Versprechen der PP in Gedächtnisfragen nicht immer in die Tat umgesetzt werden.
Die verblüffende Zahl: Mit 186 Sitzen und einem einfachen Gesetz hätte Rajoy das Historische Gedächtnisgesetz damals abschaffen können und tat es nicht. Der Druck von Vox und der politische Wandel könnten nun einen Schritt erzwingen, der bisher nicht erfolgt ist. Bleibt abzuwarten, ob es diesmal anders wird.
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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (14 Antworten).
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