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Schweizer lehnen Wehrpflicht für Frauen ab
84% der Schweizer stimmen gegen obligatorischen Zivildienst mit Einbezug von Frauen; Erbschaftsteuer scheitert ebenfalls.
Das Schweizer Referendum zur Beendigung der rein männlichen Wehrpflicht scheitert mit 84% Nein-Stimmen
In der Schweiz schläft das Ordonnanzgewehr zu Hause, nicht im Arsenal. Der Anblick eines Vaters, der mit seiner Tochter zum Schiessplatz geht, das SIG-Gewehr auf der Schulter, ist normal. Dieses Land hat gerade abgestimmt: Die Initiative, einen obligatorischen Zivildienst für die gesamte Bevölkerung einzuführen, auch für Frauen, wurde von 84% der Stimmen abgelehnt. Am selben Tag scheiterte auch eine Erbschaftsteuer für grosse Nachlässe an den Urnen, mit 79% Nein-Stimmen. Umfragen hatten das Debakel des Vorschlags bereits vorhergesagt, mit einer vorab Ablehnungsquote von 60%. Am Ende blieben sogar die Prognosen hinter der Realität zurück.
Ein Militärmodell mit Wehrpflicht zu Hause
Die Schweiz behält ein Rekrutierungssystem nur für Männer bei, mit freiwilligem Dienst für Frauen. Die Initiative wollte das aktuelle Modell ändern und es für einen Zivildienst in Bereichen wie Umweltschutz, Gesundheitswesen oder Sozialdienste öffnen, während der Militärdienst freiwillig werden sollte. Der Text öffnete zudem die Tür, um die Verpflichtung auf ansässige Ausländer auszuweiten, ein Detail, das alle Alarmglocken läuten liess.
Das Alpenland, mit einer Bürgermiliz, die das Reglementsgewehr zu Hause aufbewahrt, verfügt über eine aktive Streitmacht, die einige Analysten auf 2,5 Millionen Mann beziffern. In den Gesprächen vor der Abstimmung wurde dieses militärische Nahbarkeitsmodell zum Hauptargument der Reformgegner: Wenn das Gewehr ohnehin schon im Schrank liegt, warum soll man es dann in einem Sozialamtsbüro arbeiten lassen?
Die Gleichheitsfalle: Geschlecht als Ausweg
Die Debatte hatte ihre schärfste Klinge in der rechtlichen Lücke. In der Schweiz erlaubt die Selbstbestimmung des Geschlechts eine administrative Änderung des Geschlechts ab 16 Jahren. Und die allgemeine Wehrpflicht bleibt Männersache. Daher die Paradoxie, die durch den Wahlkampf lief: Eine Initiative, die darauf ausgelegt war, Pflichten gleichzustellen, konnte mit einem einfachen Verfahren entleert werden, da eine Frau, die sich neu registrierte, vom Rekrutierungsdienst befreit wäre. Die Analyse des Wahlzeitraums bestand darauf, dass der Text diese Schlupfloch nicht schloss, was Unterstützung unter denen kostete, die echte, nicht nur formale Gleichheit forderten.
Auf der anderen Seite beschrieben Reformgegner sie als Torpedo gegen die Armee, ein Manöver, um die Landesverteidigung durch Verwaltungsstrukturen zu ersetzen. Befürworter der militärischen Gleichheit hingegen kritisierten, dass Frauen dieselben Rechte beanspruchen, aber denselben Pflichten ausweichen. Auch das Argument der Reproduktion tauchte auf: In einem Land mit niedriger Geburtenrate wird es als demografischer Selbstmord angesehen, Frauen im gebärfähigen Alter an die Front zu schicken.
Am selben Tag sagten auch Steuern Nein
Das Referendum, das am Wahltag stattfand, enthielt eine zweite Frage: eine Erbschaftsteuer, die grosse Nachlässe besteuern sollte. Die Ablehnung von 79% bestätigt die gleiche Logik, die den Zivildienst versenkte: Die Schweizer sind nicht bereit, sich Solidarität vom Zentrum diktieren zu lassen. Das Land stimmte dafür, das aktuelle Modell zu bewahren, mit seiner Miliz zu Hause und seiner massgeschneiderten Steuerpolitik.
Und hier kommt die verwirrende Zahl: Die Initiative, die in Umfragen als klarer Verlierer galt, starb nicht wegen der Männerstimmen. Schweizerinnen, an die sich der Vorschlag scheinbar richtete, sagten in erheblichem Masse Nein. Sogar in Umgebungen, in denen die Massnahme Erwartungen geweckt hatte, räumten nicht wenige ein, dass ihre Töchter dagegen gestimmt hätten. Die Gleichheit der Pflichten scheitert am Ende an etwas Prosaischerem als Ideologie: der Bilanz aus Lasten und Vorteilen.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
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