PP verspricht Alleinherrschaft und kein Veto gegen Vox

Ein Forenbeitrag behauptet, die PP wolle allein regieren und Vox nicht ausschließen. Bei 35 % Zustimmung könnte das spanische Wahlrecht eine Mehrheit bringen.

Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht

PP verspricht Alleinherrschaft und kein Veto gegen Vox
PP verpflichtet sich, Vox nicht zu verbieten und allein zu regieren

Ein Satz fasst die Stimmung eines Teils des rechten Wählerspektrums zusammen: „Mit der PP kann man nicht rechnen.“ Es ist keine Stammtischparole. Es ist die Schlussfolgerung eines Wählers, der es vorzieht, dass der aktuelle Bewohner von La Moncloa bleibt, statt einen „weiteren falschen Zyklus der PP“ zu erleben, nach dem die PSOE zurückkehrt.

Der Auslöser ist der taktische Schwenk der PP: Sie garantiert, dass es keine Vetos gegen Vox geben wird und dass Minderheiten „Spanien nicht den Kurs vorgeben“, während sie gleichzeitig versucht, allein zu regieren. Laut der am häufigsten wiederholten Analyse zielt dieser Schritt darauf ab, die Mitte-Wähler einzufangen, die vor dem Rechtsaußen-Label Angst haben, ohne die Brücken zum Wählerspektrum rechts der PP vollständig abzubrechen.

Was Feijóo genau über Vox gesagt hat

Die Nuancen sind wichtig, aber der Lärm übertönt sie. Verpflichtet wurde sich dazu, nicht in einer Koalition mit Vox zu regieren, nicht aber, eine Quarantäne (Cordon Sanitaire) anzuwenden. Der Unterschied ist enorm: Eine Sache ist, den Ministerrat nicht zu teilen; eine ganz andere ist, die drittgrößte Kraft im Parlament zu isolieren. Manche lesen dies als einfaches Wahlkampfmanöver: „Er möchte vielleicht verhindern, dass unentschlossene Wähler zur VOX abwandern“, und dabei die Wähler zufriedenstellen, die keine Überraschungen mögen.

Die regierungsfreundliche Presse titelt hingegen, die PP werde „mit der extremen Rechten paktieren“ und sei gegen Quarantänen. Die Antwort der PP ist laut der härtesten Diagnose keine. Die permanente Kampagne der PSOE funktioniert, weil niemand sie mit Daten beantwortet.

Die 35 %, die Kritiker verwirren

Hier ist die Zahl, die die Erzählung bricht. Mit dieser Strategie hat die blaue PP eine Wahlabsicht von 35 %, was bei Anwendung des D'Hondt-Verfahrens in Spanien durchaus in eine absolute Mehrheit münden könnte. Das heißt: Die Wähler, die durch die Rhetorik der „Quarantäne“ bestraft wurden, wandern nicht ab. Oder zumindest nicht genug.

Die Kalkulation der PP ist einfach und zynisch: Wenn ich von Vox abhänge, bleibt Sánchez; wenn du mich massenhaft wählst, geht Sánchez. Es ist dieselbe Botschaft, die in Andalusien funktionierte. Die Frage ist, ob das Vox-Wählerspektrum die Rolle des Statisten schlucken wird. „Kein einziger VOX-Wähler wird PP wählen, nur damit die Rechte gewinnt, wenn meine Seite schon verliert“, lautet das Fazit der skeptischsten Analyse. Und wenn das stimmt, kommt die absolute Mehrheit nicht zustande.

Das Szenario der 150 Sitze

Die parlamentarische Arithmetik diktiert mehr als Reden. Wenn die PP mehr als 150 Sitze holt, wird sie sich mit den Regionalparteien arrangieren; wenn sie über 176 hinausgeht, regiert sie allein. Bleibt sie unter 150, muss sie zwischen PSOE oder Vox wählen. Daher die Obsession eines Teils der Wähler: „Es ist wichtig, dass sie nicht über 150 kommen; wenn doch, ist es derselbe Mist.“

Das Problem ist, dass auch die PSOE sich bewegt. Einige Umfragen sehen sie leicht unter 100 Sitzen, und es gibt noch Bomben, die explodieren könnten. Bestätigt sich der Einbruch der Sozialisten, könnten linke Wähler Zuflucht in einem PSOE-Ersatz suchen, der ihnen alles erlaubt, aus Angst, dass die Rechte endlich das tut, was sie seit Jahren nicht tut.

Der Faktor Alvise und der Kampf um Platz drei

Es gibt eine Variable, die niemand kontrolliert: Alvise. Seine Stimmen kosten Vox viele Sitze, weshalb er von oben Luft bekommt. Die kursierende Hypothese ist, dass die PP vier weitere Jahre der aktuellen Regierung braucht, damit die Menschen massenhaft Vox und Alvise wählen und die „faule Partei“ mit der PSOE um Platz drei kämpft. Es klingt nach Verschwörungstheorie beim Abendessen, passt aber zur wenig vorhandenen Energie einiger Oppositionsparteien.

Der Abschluss: Die verwirrende Zahl

Mit diesen Zutaten hat die PP eine Wahlabsicht von 35 % und ein Versprechen, Vox nicht zu verbieten, was in der Mitte keine Stimmen kostet. Das rechte Wählerspektrum, das einen Bruch mit der PP fordert, bleibt eine Minderheit. Auch das Gegenteilige. Die einzige Gewissheit ist, dass das D'Hondt-System keine Gnade kennt und 150 Sitze die Grenze zwischen Regieren und Paktieren sind. Was bei den nächsten Wahlen passiert, hängt davon ab, wie viele weitere Bomben explodieren. Und ob jemand sie entschärft.

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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (104 Antworten).

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