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Moreno scheitert bei erster Investitur und ist Vox ausgeliefert
Juanma Moreno (PP) hat die erste Investiturabstimmung in Andalusien verloren, nachdem Vox die Zustimmung verweigert hatte. Für die zweite Abstimmung bleiben 48 Stunden.
Juanma Moreno scheitert bei erster Investiturabstimmung in Andalusien
Juanma Moreno, Kandidat des PP (Partido Popular) für das Amt des Präsidenten der Junta von Andalusien, hat am Dienstag die erste Abstimmung der Investiturdebatte verloren. Vox, sein potenzieller Partner, verweigerte ihm die Unterstützung mit der Begründung, sein Angebot sei "nicht ausreichend", würdigte aber seinen "Willen zu einer Einigung". Moreno, der kaum Spielraum hatte, bezeichnete Vox als "die einzigen, die sich zu einem Dialog bereit erklärt haben" und kündigte an, "bis zum Schluss" weiterzuverhandeln. Die zweite Abstimmung ist in 48 Stunden geplant.
Morenos Dilemma: Vox nachgeben oder Neuwahlen
Der andalusische PP regiert seit der vorgezogenen Wahl in der Minderheit – in der Hoffnung, sich der Stütze Vox entledigen zu können. Der Schachzug ist nach hinten losgegangen: Ohne Vox kommt keine Mehrheit zustande, und die PSOE (Sozialisten) gedenken nicht, ihn zu unterstützen. Moreno beharrt darauf, dass die "einzig mögliche Option" eine Verständigung mit Abascals Partei sei. Doch Vox schenkt nichts und fordert Bedingungen, die der PP nur ungern akzeptiert. Währenddessen betrachtet die PSOE das Schauspiel mit Ironie, und von links wird dem PP vorgeworfen, dieselben Praktiken zu übernehmen, die er der früheren Regierung vorgeworfen hatte.
Unter diesen Vorzeichen zeichnet sich eine Wiederholung der Wahl in Andalusien als wahrscheinliches Szenario ab, falls die Verhandlungen scheitern. Moreno selbst riskiert jedoch, dass eine Neuwahl Vox weiter stärkt, das als einzige Partei mit Blockademacht dasteht. Die Entscheidung ist offen: Entweder beugt sich der PP den Forderungen von Vox, oder die Andalusier ziehen unter einem angespannteren Klima als je zuvor erneut zur Wahl.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
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