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Mazon tritt nach einem Jahr DANA-Krise zurück
Carlos Mazon reicht mehr als ein Jahr nach der tödlichen Flutkatastrophe in Valencia seinen Rücktritt ein. Die PP behält die Regierungsgewalt, Vox unterstützt weiterhin.
Mazon tritt nach elf Protesten und 226 Todesopfern durch die DANA zurück
Wie lange braucht eine Demokratie, um einen Amtsträger zu entlassen, der hätte gehen sollen? Im Fall der DANA von Valencia lautet die Antwort der Straße: ein ganzes Jahr. Carlos Mazon hat seinen Rücktritt als Präsident der Generalitat Valenciana (Regionalregierung) mehr als zwölf Monate nach dem 29. Oktober 2024 eingereicht, getrieben von über elf Demonstrationen und Opfern, die ihn direkt für die Katastrophe verantwortlich machen. Der Abgang wird als Sieg verkauft. Doch das Ende diktierte nicht er selbst, sondern der Druck.
Was geschah am 29. Oktober 2024 in Valencia?
Die Chronologie, die bei jeder Debatte wiederkehrt, zeigt Warnungen, die rechtzeitig kamen, und Entscheidungen, die zu spät fielen. AEMET gab eine rote Warnung heraus mit erwarteten Niederschlägen von bis zu 180 Millimetern in zwölf Stunden. Der Barranco del Poyo hatte Durchflussmessgeräte: Der Wert stieg in wenigen Stunden von 3 auf über 1.600 Kubikmeter pro Sekunde. Die Confederación Hidrográfica del Júcar (Júcar-Flussbeckenbehörde), zuständig für das Einzugsgebiet, beschränkte sich darauf, eine E-Mail an ein generisches Postfach zu senden, ohne das Notlagezentrum anzurufen.
Das tatsächliche Ausmaß war schlimmer als prognostiziert. In zwölf Stunden fielen 720 Millimeter, in vierundzwanzig Stunden 772. Die Universität suspendierte den Unterricht, die Provinzverwaltung tat dasselbe, und einige Gemeinden handelten eigenständig, wie Utiel, das mit denselben Informationen viele Leben rettete. Die Regionalregierung mobilisierte die Feuerwehr erst sehr spät und richtete das Koordinationszentrum CECOPI nicht rechtzeitig ein.
Über die spätere Hilfskoordination kursiert eine unbequeme Version: AEMET habe die Regenwarnung gegen 18:00 Uhr deaktiviert, genau als es am stärksten regnete, und bürokratische Hürden hätten die Militär-Einheit UME lahmgelegt. Dies sind Punkte, die die Aufarbeitung des Falls hervorhebt und die der Rücktritt des Regionalpräsidenten nicht klärt.
War Mazon allein schuld an der DANA?
Hier spaltet sich die Erzählung. Eine Strömung argumentiert, dass die Zuständigkeit für Notfälle regional lag und die Warnung aus eigener Entscheidung zu spät kam; Befürworter dieser These betonen, dass die Opfer dies klar sehen. Eine andere Strömung verteilt die Schuld: Die Flussbeckenbehörde untersteht dem Ministerium für ökologischen Wandel, und die Reinigung sowie Wartung der Flussbetten sind staatliche Aufgabe. Weder die Regierung Rajoy noch Sánchez führten die geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen durch, und auch die jetzigen Manager haben sie nicht energisch eingefordert.
Diese Nuance widerlegt einfache Schlagzeilen. Mazon, Mazon, Mazon, fasste ein Teil der Analyse ironisch zusammen, während andere warnten, dass nur die Regionalregierung zu beschuldigen, die anderen Teile der Katastrophe unangetastet lässt und alles auf einen Kampf um die Narrative reduziert, während der Wiederaufbau nur im Schneckentempo vorankommt.
Können Regierungen unabhängig von Wahlen gestürzt werden?
Dies ist die unbequeme Frage hinter dem Rücktritt. Wenn eine Regionalregierung durch Straßenprotest und nicht durch Wahlergebnisse fällt, was bleibt dann vom Votum? Die Partido Popular (PP) behält die Regierungsgewalt, und die vier Jahre Amtszeit bleiben bestehen: Der Rücktritt ändert das Gesicht, nicht die Farbe. Mit Vox als Partner, der laut Berichten die PP stets unterstützt, hat sich das politische Block keine Spur bewegt.
Manche sehen darin einen legitimen Bürger-Sieg; andere eine Anomalie, die Stimmen neutralisiert. Das gibt zu denken, räumte sogar eine Stimme ein, die nicht als linksfreundlich gilt.
Was passiert jetzt mit den Bauprojekten und Verantwortlichkeiten?
Ein Jahr später wurde laut wiederholter Bilanz keine einzige notwendige Maßnahme begonnen, um eine Wiederholung der Katastrophe zu verhindern. Das Verfahren wegen Vertuschung wurde bereits eingestellt. Die Meteorologie garantiert nicht, wann die nächste DANA kommt; sie garantiert, dass sie kommen wird.
Hier liegt der Punkt, den kaum jemand bestreitet: Die Umsetzung der Flussbettverlegung ist seit Jahrzehnten unter Regierungen beider Lager verschoben worden. Ein Wechsel des Ministers gräbt keinen einzigen Meter Kanal.
Zusammengefasst: Er ging ein Jahr zu spät, und wir wissen immer noch nicht, ob das Wetter, die Baustellen oder das Versagen der Behörden schuld waren. Aber heute Abend wird gefeiert.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
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