Linke in Spanien stürzt ab: PSOE, Sumar und Podemos unter 35 Prozent
PP und Vox kommen einer Verfassungsmehrheit nahe, während die spanische Linke unter 35 Prozent fällt – laut einer Umfrage von El Español.
Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht
Der linken Mehrheit gehen die Argumente aus: PSOE, Sumar und Podemos kommen nicht über 35 % hinaus
Die spanische Linke ist keine Regierungsalternative mehr. Eine Umfrage von El Español sieht PSOE, Sumar und Podemos zusammen unter 35 % der Stimmen, während PP und Vox an die Dreifünftelmehrheit im Kongress heranreichen, die eine Verfassungsreform ermöglicht.
Das unerklärliche Mindestniveau des PSOE
Der auffälligste Befund ist die Widerstandsfähigkeit des PSOE: Die Partei läge trotz Pandemie, der DANA-Flutkatastrophe in Valencia, gescheiterter Haushalte und der Abnutzung der Regierung weiterhin über 100 Sitzen. Manche Deutungen besagen, sozialistische Wähler stimmten nicht mehr, um zu regieren, sondern um einen Machtwechsel zu verhindern: eher eine Stimme dagegen als eine dafür. Andere Analysen verweisen direkt auf den Verdacht Wahlmanipulation über die Stimmauszählungssysteme von Indra und Correos, mit einem angeblich fehlenden Anteil von 16 %, der Misstrauen nährt.
PP und Vox: Mehrheit, um die Verfassung zu ändern – oder um alles beim Alten zu lassen?
Die andere Frage ist, was PP und Vox mit einer qualifizierten Mehrheit anfangen würden. Eine Strömung hält diese Mehrheit für den einzigen Weg, das Wahlgesetz zu reformieren, die Überrepräsentation der Unabhängigkeitsparteien zu beenden und eine Mindestsperrklausel von 5 % für den Einzug in den Kongress einzuführen. Die skeptische Strömung entgegnet, der PP werde Themen wie das Gesetz gegen geschlechtsspezifische Gewalt oder die institutionelle Struktur nicht anfassen: Die Verfassung erklärt bereits die Gleichheit vor dem Gesetz, und dennoch gelten diskriminierende Gesetze weiter.
Wenn die Umfrage stimmt, lautet die Frage nicht, wie weit die Linke fällt, sondern ob PP und Vox die Mehrheit in Reformen umsetzen können. Die jüngere Geschichte mahnt zur Vorsicht.
Die spanische Linke ist keine Regierungsalternative mehr. Eine Umfrage von El Español sieht PSOE, Sumar und Podemos zusammen unter 35 % der Stimmen, während PP und Vox an die Dreifünftelmehrheit im Kongress heranreichen, die eine Verfassungsreform ermöglicht.
Das unerklärliche Mindestniveau des PSOE
Der auffälligste Befund ist die Widerstandsfähigkeit des PSOE: Die Partei läge trotz Pandemie, der DANA-Flutkatastrophe in Valencia, gescheiterter Haushalte und der Abnutzung der Regierung weiterhin über 100 Sitzen. Manche Deutungen besagen, sozialistische Wähler stimmten nicht mehr, um zu regieren, sondern um einen Machtwechsel zu verhindern: eher eine Stimme dagegen als eine dafür. Andere Analysen verweisen direkt auf den Verdacht Wahlmanipulation über die Stimmauszählungssysteme von Indra und Correos, mit einem angeblich fehlenden Anteil von 16 %, der Misstrauen nährt.
PP und Vox: Mehrheit, um die Verfassung zu ändern – oder um alles beim Alten zu lassen?
Die andere Frage ist, was PP und Vox mit einer qualifizierten Mehrheit anfangen würden. Eine Strömung hält diese Mehrheit für den einzigen Weg, das Wahlgesetz zu reformieren, die Überrepräsentation der Unabhängigkeitsparteien zu beenden und eine Mindestsperrklausel von 5 % für den Einzug in den Kongress einzuführen. Die skeptische Strömung entgegnet, der PP werde Themen wie das Gesetz gegen geschlechtsspezifische Gewalt oder die institutionelle Struktur nicht anfassen: Die Verfassung erklärt bereits die Gleichheit vor dem Gesetz, und dennoch gelten diskriminierende Gesetze weiter.
Wenn die Umfrage stimmt, lautet die Frage nicht, wie weit die Linke fällt, sondern ob PP und Vox die Mehrheit in Reformen umsetzen können. Die jüngere Geschichte mahnt zur Vorsicht.
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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (49 Antworten).
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