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Katalonien-Wahl: PSC gewinnt, ERC bricht ein, AC zieht ein
Bei der Wahl am 12. Mai in Spanien siegt die PSC, während ERC 13 Sitze verliert und Alianza Catalana ins Parlament einzieht.
PSC gewinnt Wahl am 12. Mai, ERC verliert 13 Sitze, AC zieht ein
Der Wahltag am 12. Mai brachte einen klaren Sieger und einen noch deutlicheren Verlierer. Die PSC von Salvador Illa zeichnete sich als Gewinner der katalanischen Wahlen ab, die PP feierte einen Erfolg, VOX hielt stand und Alianza Catalana zog erstmals ins Parlament ein. Der Einbruch traf ERC, die 13 Sitze verlor. Mit dem vorläufigen Endergebnis passt die Arithmetik für die Wahl des Präsidenten nirgends mehr auf.
Die Zahlen vom 12. Mai: Wer gewinnt, wer bricht ein
Bei einer Auszählung von 20 % sah das Bild so aus: PSC, ERC und Podemos kamen zusammen auf 69 Sitze; Junts und ERC auf 52. Eine linke Dreierkoalition wurde kurzzeitig in allen Prognosen gehandelt, bis das endgültige Ergebnis dies widerlegte. Puigdemont gewann zwei Sitze hinzu. ERC hingegen verlor dreizehn. Illa wird ein Ergebnis mit über 800.000 Stimmen zugeschrieben.
Die PP verbuchte einen Erfolg mit einem Wahlkampf, der laut Forendiskussion nicht auf Angriffe gegen VOX aufgebaut war. Und VOX hielt durch: Die Partei legte um etwa 30.000 Stimmen zu, behielt ihre 11 Sitze und fehlten nur tausend Stimmen für einen weiteren Sitz. In Katalonien ist jeder Sitz teuer erkämpft.
Warum steigt die Wahlbeteiligung um vier Punkte
Die Wahlbeteiligung stieg im Vergleich zur vorherigen Wahl um vier Punkte. Interessant ist die Verteilung: Der Anstieg war in den weniger separatistischen Provinzen stärker. Für einige Beobachter deutete diese Karte bereits das Ergebnis an.
40 % Enthaltung und daheim gebliebene Separatistenwähler
Mehr als 40 % der Wahlberechtigten gingen nicht wählen. Unter denen, die abstimmten, entschieden sich Teile des separatistischen Lagers für ungültige Stimmen oder blieben ganz zu Hause. Aus diesen Kreisen kommt die Diagnose, dass Generalitat und Parlament nicht mehr als nützliche Instrumente wahrgenommen werden. Das Ergebnis ist dasselbe: weniger Stimmzettel in der Urne.
Alianza Catalana hat die Tür geöffnet. Eine Partei mit kommunalem Ursprung, kaum eingeladen zu Debatten, zieht ins Parlament ein und teilt sich die Fraktion mit der CUP. Ihre Rede über nicht-europäische Migration rückt aus der Marginalität in die öffentliche Agenda Kataloniens – ein echter Paradigmenwechsel.
Puigdemonts breite Front und ERCs interne Krise
Puigdemont sprach von einer breiten Front von etwa 55 Sitzen, ohne die CUP, um die Option auf eine Regierungsbildung offenzuhalten. Aragonés’ blitzschnelle Reaktion überraschte Freund wie Feind. Bei ERC beginnt nun ein Machtkampf um Führung und Posten: Es gibt Ämter mit lebenslanger Garantie und andere ohne; diese Asymmetrie erschwert Rücktritte mehr als es scheint.
Offizielle Auszählung, Indra und Misstrauen
Das vorläufige Zwischenergebnis schürte Verdachtsmomente. Manche argumentieren, die Daten des Dienstleisters Indra hätten keinen rechtlichen Wert und seien nicht geprüft worden. Die allgemeine Auszählung fand am Freitag statt, wie es das spanische Wahlgesetz LOREG vorsieht. Aus diesen Kreisen werden ungeöffnete Protokolle in Gerichtsarchiven kritisiert und eine vollständige Nachzählung gefordert. Ohne harte Beweise bleibt es bei Misstrauen, nicht bei Straftaten.
Wer kann Illa zum Präsidenten wählen?
PSC, PP und VOX kommen zusammen auf 68 Sitze. Laut Kommentaren werden sie keine Koalition eingehen. Die Separatisten halten 43 % der Stimmen, der Rest 57 %, aber die Mehrheit wird nach Sitzen bestimmt, nicht nach Prozentwerten. Ein Teilnehmer wies darauf hin, dass über die Amnestie am 16. abgestimmt werde; das katalanische Ergebnis ordne laut Diskussionen neu, wer in Madrid wen braucht.
Die Frage ist nicht mehr, wer gewonnen hat. Sondern ob Illa die nötigen Stimmen erhält, ob ERC ihn durch Selbstzerstörung unterstützt oder ob alles wieder zu Neuwahlen führt. Mit diesen Zahlen ist jede Wette riskant.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
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Die spanische Regierung bietet eine Erhöhung von 14 % für das Beamtenversicherungssystem Muface. Adeslas, Asisa und DKV fordern jedoch 40 %. Gewerkschaften drohen mit Protesten.