Guaidós Selbsternennung in Venezuela und US-Druck

Venezuela: Guaidós Putschversuch und unbekannte diplomatische Wege

Eine Zahl fasst die Volatilität jenes Januars 2019 besser zusammen als jede Rede: Innerhalb weniger Stunden wechselten die Vereinigten Staaten ihre Anerkennung von Nicolás Maduro zu einem Abgeordneten, der sich selbst zum Interimspräsidenten erklärt hatte. Der diplomatische Schlag blieb nicht bei einem Tweet stehen. Das Weiße Haus fügte hinzu, dass „alle Optionen auf dem Tisch“ lägen, und ein hochrangiger Beamter wiederholte dies vor Journalisten ohne Zögern. Die Frage, die die gesamte Debatte dominierte – und weiterhin dominiert –, war, ob dies ein reales Druckmittel oder nur eine Pose war.

Vor Ort beschleunigte sich die Abfolge. Die venezolanische Staatsanwaltschaft kündigte Ermittlungen gegen den Selbsternannten an, die verfassungsgebende Versammlung rief zu Kundgebungen am Präsidentenpalast Miraflores auf, und das Militär feuerte Warnschüsse in der Nähe von Caracas ab, um Demonstranten zu vertreiben. Nichts davon schloss die Angelegenheit ab. Es ließ sie weit offen.

Was geschah am 23. Januar 2019?

Der Präsident der Nationalversammlung, Juan Guaidó, erklärte sich zum Interimspräsidenten Venezuelas, und Donald Trump erkannte ihn sofort an. Wenige Stunden später bestätigte der US-Vizepräsident Mike Pence die Unterstützung: „Die Vereinigten Staaten stehen an Ihrer Seite, bis die Freiheit wiederhergestellt ist.“ Maduros Regime antwortete nach bewährtem Muster: Aufruf zur Mobilisierung, Botschaft des Widerstands und Einleitung von Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft gegen die Opposition. Das Europäische Parlament erkannte Guaidó an, eine Geste, die Izquierda Unida als „heuchlerisch“ bezeichnete, da sie behauptet, Menschenrechte zu verteidigen, während sie die Missachtung einer Regierung unterstützt.

Das Detail, das in Analysen am häufigsten hervorgehoben wurde, war der militärische Kontext. Venezuela verfügt über die größten Ölreserven der Welt – ein Umstand, der oft als eigentlicher Grund für fremdes Interesse angeführt wird – und besitzt russische Luftabwehrsysteme vom Typ S-300VM. Diese Tatsache diente sowohl denen, die einen direkten Bombenangriff für undenkbar hielten, als auch denen, die warnten, dass alles für eine Intervention bereit sei. Die Seiten diskutierten seit Wochen genau denselben Punkt: Ob sich die Armee spalten würde oder loyal bliebe.

Alle Optionen auf dem Tisch: Das militärische Kräftemessen

Die US-Diplomatie nutzte eine Formel, die in der Praxis ein Sammelbecken ist: Jede Antwort lag auf dem Tisch, einschließlich einer Seeblockade. Die Warnungen richteten sich an die militärischen Führer mit Botschaften wie „Tun Sie das Richtige“. Auf der anderen Seite rief Diosdado Cabello, der Präsident der verfassungsgebenden Versammlung, zur Verteidigung des „Regimes und der Verfassung“ auf und warnte, dass die USA „einmarschieren, aber nicht mehr herauskommen werden“. Das Ergebnis dieses Austauschs war eine Atmosphäre militärischer Erwartung, die nie vollständig in eine Invasion mündete.

Einige argumentieren, dass die venezolanischen Streitkräfte eine politische Kollaborationskomponente benötigen, um zu handeln, und dass dieses Gerüst nicht innerhalb weniger Wochen zerbrochen ist. Andere entgegneten, dass der konventionelle militärische Vorteil der USA überwältigend sei – „innerhalb der ersten 12 [Stunden/Minuten?] ist ihre gesamte konventionelle militärische Kapazität zerstört“, wurde geschrieben – und dass die einzige berechtigte Frage nicht ob, sondern wann sei. Zwischen diesen Extremen liegt eine realistische Berechnung: Generäle wechseln ihren Herrn, wenn es ihnen passt, und ohne klare Führung suchen sie ihn dort, wo nötig. Loyalität, anders gesagt, wird in Gehaltslisten gemessen, nicht in Flaggen.

Ein Punkt, der unbestritten war: die Generalität. Von mehr als 2.000 Offizieren war die Rede, mehr als in mehreren kombinierten Armeen, was zu einer katastrophalen Befehlskette führt, bei der es schwer ist zu wissen, wem der Untergebene gehorcht. Für einige war dies eine Garantie für Lähmung; für andere eine Entschuldigung für Säuberungen.

Humanitäre Hilfe und ein Scheitern mit unbequemen Daten

Der Konflikt um humanitäre Hilfe Ende Februar 2019 wurde zum Referenzdatum. Die Opposition organisierte mit Unterstützung von Richard Branson ein Konzert in Cúcuta, auf der anderen Seite der Grenze, um den Durchlass der Hilfsgüter zu fordern. Die Teilnehmerzahlen wurden aufgeblasen, bis die Washington Post den Artikel zurückzog, wie in der Diskussion bemerkt wurde. Die Konvois konnten die Grenze nicht überqueren, und die Brücken endeten mit Verletzten und unvereinbaren Versionen darüber, wer den Stacheldraht platziert hatte.

Parallel dazu bezifferte die Handelskammer von Maracaibo mindestens 460 Geschäfte, die während der Unruhen nach dem Stromausfall geplündert wurden. Die wirtschaftliche Rechte der Stadt zählte ihre Verluste. Vizepräsidentin Delcy Rodríguez prahlte hingegen damit, dass Lastwagen mit Medikamenten nicht einfahren durften. Die beiden Grinsen – das der Plünderung und das der Blockade – definierten den Ton.

Soviel zu den harten Fakten des Kräftemessens. Was folgt, ist der Teil, der nicht mit einem Jubiläum abgeschlossen wird.

Warum spaltete sich die venezolanische Armee nicht?

Diese Frage schwebte während des gesamten Zeitraums ohne definitive Antwort. Die offizielle Lesart besteht darauf, dass die Streitkräfte fest an der Regierung verankert blieben. Die Soziologie des Falls deutet auf etwas anderes hin: Wenn die Führungsspitze die Verteilung von Devisen, Importen und Lizenzen verwaltet, hat Loyalität mehr mit der Kontrolle der Kasse zu tun als mit Doktrin. Eine Analyse fasste es so zusammen: Die Militärs stehen hinter dem Regime, weil sie es verwaltet haben und es unter ihnen verteilt wurde.

Dem gegenüber betonte das Gegenargument dieselbe Sache, aber im Sinne der Chance: Wenn das Regime fällt, verschwindet der Grund dieser Loyalität, und das Personal sucht einen neuen Herrn. Panzerparaden und Elitegruppen – FAES, DGCIM, SEBIN – funktionieren gegen eine unbewaffnete Zivilbevölkerung, nicht gegen eine ausländische Armee. Diese Asymmetrie, die immer wieder betont wurde, erklärt, warum es weder einen sauberen Übergang noch einen offenen Kampf gab.

Der Stromausfall im März: Als das Netz kein Mysterium mehr war

Im März 2019 brach das Stromnetz zusammen, und mit ihm die Erzählung. Drei Tage ohne Licht in weiten Teilen des Landes, rationiertes Wasser in Maracaibo, Krankenhäuser mit Notstromaggregaten und unmögliche Warteschlangen. Ein Forum-Nutzer, der sich als Elektroingenieur mit 50 Jahren Erfahrung vorstellte, lieferte eine Erklärung: Ein generalisierter Ausfall aufgrund eines Erzeugungsproblems weist diese Netzwerktopologie nicht auf. Die Schlussfolgerung lag in der Luft, aber die technische Diagnose deutete auf Softwaresteuerung und Überlastungen in einem verbundenen Netz hin.

Das Regime beschuldigte Guaidó des elektrischen Sabotages, und die Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungen ein. Guaidó hatte unterdessen geschrieben, dass das Licht mit dem Ende der „Usurpation“ kommen werde. Keiner dieser beiden Sätze beweist etwas; zusammen illustrieren sie, warum das Land unlesbar geworden war. Die Stromausfälle Ende März wiederholten sich, und das Detail, das viele behielten, war ein anderes: die implizite Anerkennung, dass das Netz schlechter widerstand als die Regierung.

Wie man ein Land bricht, ohne es ganz zu zerbrechen

Ein Muster wiederholt sich in der Entwicklung dieser Angelegenheit: Jede Belagerung, die die Exekutive stürzen sollte, ließ sie eher verhärtet und isoliert zurück. Die internationale Anerkennung Guaidós führte nicht zu territorialer Kontrolle. Die humanitäre Hilfe im Februar erzwang keine Öffnung der Grenze. Der finanzielle Druck stoppte die Maschinerie nicht. Und der Stromausfall, der als endgültiger Auslöser schien, erwies sich letztlich als weiterer Beweis dafür, dass das Szenario umstritten war.

Die kursierenden Daten – die von keinem Gericht bestätigt sind – sprechen von Dutzenden Milliarden Dollar, die von Strohmännern in Schweizer Banken bewegt wurden. Eine konkrete Zahl wurde genannt: 5,6 Milliarden Dollar im Zusammenhang mit Raúl Gorrín, dem Präsidenten von Globovisión, angeblich über Konten in Zürich und Genf zwischen 2011 und 2013 kanalisiert, laut zitierten Publikationen und außerhalb Venezuelas verbucht. Vorsicht ist geboten: Dies sind journalistische Anschuldigungen, keine rechtskräftigen Urteile.

Auf der anderen Waagschale lagen die kolumbianischen „Falsos Positivos“, mit einer Straflosigkeit von 98,5 % laut dem UN-Sonderberichterstatter Philip Alston im Jahr 2010, und die 126 ermordeten sozialen Anführer in Kolumbien im Jahr 2018 laut Menschenrechtsorganisationen. Der Vergleich wurde nicht nur von einer Seite gezogen. Er war Teil des Argumentariums derer, die behaupteten, sarracena Vorwurf werde selektiv angewandt.

Die Außenfront: Wer handelt und wer zuschaut

Russland machte deutlich, dass es eine militärische Intervention als Agressionsakt interpretieren würde, und kündigte Unterstützung für den von Venezuela „gewählten Entwicklungsweg“ an. Belarus tauchte in der Gleichung auf: Sein Präsident Alexander Lukaschenko behauptete, Verteidigungspläne ausgearbeitet und bei der Reorganisation der venezolanischen Armee geholfen zu haben.

Die EU aktivierte eine Kontaktgruppe, die unter Guaidós Anhängern Alarm auslöste. Kein Zufall: Jeder Mechanismus, der Verhandlungen mit der Regierung Maduro erzwingt, schwächt die Erzählung vom bevorstehenden Übergang. Humanitäre Intervention, das Cúcuta-Konzert oder Lebensmittelhilfe über die Grenze funktionieren besser als Symbol denn als logistische Operation. Wenn das Symbol zum Eintrittsplan wird, treten Risse auf.

Wo die Sache steht

Jeder Zyklus dieser Geschichte – die Selbsternennung, das Cúcuta-Konzert, der Stromausfall im März – hinterließ dasselbe Gefühl: Die Spannung hielt an, ohne gelöst zu werden. Die Regierung fiel nicht. Guaidó regierte nicht. Die Armee spaltete sich nicht. Die Hilfe kam nicht rein. Die Intervention erfolgte nicht. Das Einzige, was sich klar bewegte, war die diplomatische Landkarte, die sich innerhalb weniger Monate fast vollständig neu ordnete und jedes Mal neu sortiert wurde, wenn das Kräftemessen aufflammte.

Es bleibt eine unbequeme Lesart für fast alle Seiten: Diejenigen, die den Zusammenbruch des Regimes ankündigten, warteten vergeblich, und diejenigen, die versprachen, dass der Druck es ohne Gewalt erodieren würde, sahen ebenfalls kein Ergebnis. Das Terrain, auf dem dieser Januar endete, ist dasselbe, auf dem er begann: Ein Land mit den größten Ölreserven der Welt, dessen Bevölkerung dreitägige Stromausfälle aushält und dessen Außenpolitik oft in Washington, Moskau und Peking entschieden wird, bevor sie in Caracas ankommt.

Wie viele Monate dieses Kräftemessens können getragen werden, ohne dass eine der beiden Seiten die Karte spielt, die sie bisher nicht zu ziehen wagte?