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Fünf kleine Parteien sammeln Unterschriften für Wahl am 29. November
Fünf parteienlose Gruppierungen suchen Unterschriften für die Wahl am 29. November. Das LOREG verlangt Beglaubigungen pro Wahlkreis. Escaños en Blanco warnt, dass nur Córdoba und La Rioja sicher sind.
Unterschriften für den 29. November: Der Wettlauf der parteienlosen Gruppen
Warum braucht eine Partei Unterschriften, um bei einer Parlamentswahl anzutreten? Die Antwort liegt im spanischen Organischen Gesetz über das allgemeine Wahlsystem (LOREG), das von Formationen ohne bisherige parlamentarische Vertretung verlangt, eine bestimmte Anzahl von Bürgerbeglaubigungen in jedem Wahlkreis zu sammeln. Für die Wahl am 29. November haben Gruppen wie Democracia Nacional, Frente Obrero, Iustitia Europa, Falange Española de las JONS und Escaños en Blanco Kampagnen zur Sammlung dieser Unterschriften gestartet. Ohne sie gibt es keinen Stimmzettel.
Was ist eine Beglaubigung und warum wird sie verlangt?
Eine Beglaubigung ist die Unterschrift eines Bürgers, die die Kandidatur einer nicht repräsentierten Partei unterstützt. Das Gesetz schreibt einen Prozentsatz an Unterschriften bezogen auf das Wählerverzeichnis jedes Wahlkreises vor. Escaños en Blanco, das antritt, um Sitze leer zu lassen, hat Schätzungen pro Provinz veröffentlicht und gewarnt, dass sie außer in Córdoba und La Rioja „Gas geben“ müssen, um die Schwelle zu erreichen. Die Formation hat um massive Verbreitung gebeten, um die Beglaubigungen vor Ablauf der Frist zu sichern.
Digitale Kampagnen und Präsenz auf der Straße
Democracia Nacional hat einen digitalen Link zum Unterschreiben eingerichtet und sammelt auch Papierbeglaubigungen. Frente Obrero erklärt in seinen sozialen Netzwerken die Schritte zur Unterschrift über seine Website. Iustitia Europa bittet Bewohner oder Arbeitnehmer im Zentrum von Madrid, persönlich zum Unterschreiben zu kommen. Falange Española de las JONS appelliert an die „Beglaubigung unseres Volkes“, um ihre Kandidatur zur Wahl zu bringen. Die meisten kombinieren die Online-Sammlung mit der traditionellen Methode an Tischen und in Lokalitäten.
Die Kosten der Zersplitterung der Stimmen
Das Auftreten mehrerer Kandidaturen im selben ideologischen Spektrum löst eine Debatte über die Wirkung des d'Hondt-Verfahrens aus. Manche argumentieren, dass Fragmentierung verbündete Parteien benachteiligt, da die Sitzverteilung nach Wahlkreisen Minderheitenparteien bestraft. Andere Analysen weisen darauf hin, dass Pluralismus die Vielfalt der Wählerschaft widerspiegelt, auch wenn das Wahlsystem dazu neigt, Stimmen bei großen Parteien zu konzentrieren.
Kann man für mehrere Parteien gleichzeitig unterschreiben?
Ja, ein Bürger kann mehr als eine Kandidatur beglaubigen, solange keine rechtlichen Unvereinbarkeiten vorliegen. Das LOREG verhindert nicht, dass dieselbe Person für mehrere Parteien unterschreibt, obwohl jede Formation ihre eigenen Schwellenwerte erreichen muss. Dies ermöglicht es unschlüssigen Wählern, mehrere Optionen zu unterstützen, ohne sich festzulegen, welche sie tatsächlich wählen werden.
Der Wettlauf um die Beglaubigungen zeigt ein Paradoxon: Parteien, die Unterschriften sammeln, um gewählt werden zu können, während große Blöcke die Sitze verteilen. Mit laufender Frist bleibt die Ungewissheit, wie viele dieser Kandidaturen es auf den Stimmzettel vom 29. November schaffen werden.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
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