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Felipe VI-Besuch in Paiporta spaltet Debatte um Monarchie
Der Besuch des Königs in den Überschwemmungsgebieten von Valencia endete mit Protesten und Vorwürfen der Untätigkeit, was eine offene Debatte über die Rolle der Krone auslöste.
Felipe VI erträgt Proteste in Paiporta und Vorwürfe der Untätigkeit
Kritiker behaupten, Felipe VI habe keine einzige militärische Anweisung eigenständig gegeben und keinen einzigen Soldaten auf eigene Faust mobilisiert, obwohl er das Oberkommando über die Streitkräfte innehat. Trotzdem kehrte er mit zwei gegensätzlichen Etiketten im Nacken zurück: als jemand, der den Protesten der Nachbarn standhielt, und als jemand, der sich treiben ließ. Der Besuch des Königspaares in den vom Hochwasser verwüsteten Gebieten Valencias, begleitet von Schreien und Beleidigungen, stellte eine unbequeme Frage in den Raum: Wozu dient die Krone, wenn das Wasser bereits Schaden angerichtet hat?
Was während des königlichen Besuchs in den Überschwemmungsgebieten geschah
Das Königspaar reiste in die von der Flut getroffenen Gemeinden in Valencia. Bei ihrer Ankunft erwarteten sie wütende Anwohner: Rufe gegen den Monarchen und den Regierungschef, Vorwürfe, dass die Eskorte laut Augenzeugen die Durchfahrt von Reinigungsfahrzeugen behinderte. In einem in sozialen Medien verbreiteten Video soll der König denjenigen, die ihn anschrien, arrogant geantwortet haben, er käme nicht, wenn sie das wollten, und bleibe lieber in Madrid. Während es fehlte, dass der Regierungschef in dem angespanntesten Moment bei der königlichen Eskorte war, schwebte die Frage über dem ganzen Tag: Wo war der Präsident, als die Lage ernst wurde? Das Video löste Diskussionen aus.
Stand er durch oder fungierte er als Untergebener? Zwei Lesarten
Aus diesem Besuch gingen zwei unvereinbare Narrative hervor. Für manche hielt der König länger durch als jeder andere Politiker und bewies etwas Ähnliches wie Mut: Er blieb und floh nicht. Für andere war es der endgültige Beweis seiner Stellung als Untergebener der Regierung: ein Staatsoberhaupt, das an der Hand der Exekutive auftritt und weder Distanz wahrt noch seine Stimme gegen das Management erhebt.
Dasselbe Bild diente dazu, ihn zu verherrlichen oder zu diskreditieren. Manche argumentieren, das Problem sei nicht sein Handeln in Paiporta, sondern dass er sich begleiten ließ; andere entgegnen, das Zeichen, im Schlamm zu stehen, mitten im Chaos, würden andere unterschreiben. Die am häufigsten wiederholte Kritik ist nicht Feigheit, sondern das Fehlen eigener Wege: als Statist aufzutreten, obwohl man die Befugnis hat, es nicht zu sein.
Das nicht ausgeübte Oberkommando über die Streitkräfte
Das am meisten wiederholte Argument gegen den Monarchen verweist auf den Wortlaut der Verfassung. Artikel 62.h weist ihm das Oberkommando über die Streitkräfte zu. Auf dieser Rolle baute sich die zentrale Kritik auf: dass er aus eigener Initiative keine militärische Einheit mobilisierte, als die Situation es erforderte, sondern nur auf Anweisungen wartete, während die Pflichtverletzung der Verantwortlichen angeprangert wurde.
Demgegenüber hält die stärkste Verteidigung dagegen, dass er am ersten Tag kommen wollte, es ihm aber nicht erlaubt wurde, und dass genau sein Drängen letztlich die Ankunft staatlicher Maschinen entsperrte. Wer selbst nicht entscheiden kann, so schlussfolgern die Kritiker, ist kein Staatsoberhaupt: sondern eine Vase. Unter der Oberfläche läuft zudem der Vergleich mit seinem Vater, dem nachgesagt wird, er habe Präsidenten aller politischen Richtungen Widerstand geleistet. Der Maßstab, der an ihn gelegt wird, ist in Wirklichkeit ein anderer König.
Warum flammt die Debatte über die Monarchie wieder auf?
Die Kontroverse um den Besuch entfachte die Grundsatzdiskussion über die Staatsform neu. Eine Strömung vertritt die Ansicht, dass die Grundlage der nationalen Einheit beim Volk liegt und nicht bei einem König, dass die Monarchie ein Symbol für Knechtschaft und ein Land ist, das sich nicht selbst regiert, und erinnert daran, dass die kulturellen Nachbarn im Süden Europas – Frankreich, Italien, Portugal – Republiken sind. Dem gegenüber sieht eine andere Lesart in der Krone den einzigen Bezugspunkt, der verhindert, dass jede Verwaltung ihren eigenen Weg geht, und warnt, dass ihre Abschaffung den Boden für jedes Experiment frei machen würde.
Die Diskussion wird durch eine Liste historischer Ungerechtigkeiten gewürzt, die Kritiker auswendig hersagen:
Felipe V: Verlust der Niederlande, Mailand, Menorca, Gibraltar, Neapel, Sizilien, Luxemburg und der Franche-Comté
Alfonso XIII: Verlust Kubas, der Philippinen, Puerto Ricos, Guams, Palau, der Marianen und der Karolinen
Juan Carlos I: Verlust der Westsahara
Und manche fügen noch die Katalonien-Frage zur Rechnung des aktuellen Monarchen hinzu. Für einen Teil des Landes repräsentiert die Institution nichts; für den anderen ist sie das Letzte, was das Gerüst zusammenhält.
Ob die Krone diese Abnutzung überlebt, hängt weniger vom Bild des Königs im Schlamm ab als von seiner Fähigkeit, nicht mehr als Begleiter irgendjemandes aufzutreten. Das ist das optimistische Szenario. Das pessimistische, ebenso plausible Szenario besagt, dass das Etikett bereits klebt und keine Geste, egal wie mutig, es in den nächsten Jahren ablösen wird.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
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Ein viral verbreiteter Text behauptet, Pedro Sánchez habe König Felipe VI. mit der Ausrufung einer Republik gedroht. Es gibt keinerlei Beweise für diese Anschuldigung.
Das Bild des spanischen Premierministers Pedro Sánchez dient als Indikator für seine politische Belastung, mit Vergleichen zu Aznar und Kritik an der Regierung ohne Wahlsieg.