Feijóo und der Covid-Pass: Zufriedenheit und geplante Grenzen

Feijóo feiert den Elbichito-Pass und öffnet die Tür für Einschränkungen von Stehaktivitäten

Was kann man verbieten, wenn schon fast alles verboten ist? Die Genehmigung des Elbichito-Passes stimmte Alberto Núñez Feijóo «zufrieden», und aus jenem Auftritt ging zudem eine Ankündigung hervor, die die Methode zusammenfasst: Einschränkungen für Stehaktivitäten werden geprüft. Die Szene — ein zufriedener Politiker wegen eines Zertifikats und im selben Atemzug die Möglichkeit, die Körperhaltung der Bürger zu regulieren — ist der Ausgangspunkt einer Debatte, die sich mit der Zeit von der Ratlosigkeit zur Abrechnung verschoben hat.

Das Originalmaterial enthält diese Erklärung und die Ankündigung der Prüfung. Am Anfang stehen keine Infektions- oder Wirtschaftszahlen: Es gibt eine politische Entscheidung und eine erklärte Absicht. Und dort beginnt das Problem, denn Einschränkungen für Stehaktivitäten erfordern eine Definition davon, was Stehen bedeutet, wo, wie lange und mit welcher Sanktion. Das Kleingedruckte überließ man den Fachleuten.

Vom Elbichito-Pass zur Frage nach der Körperhaltung

Der Elbichito-Pass wurde als Instrument für ein sicheres Wiederöffnen präsentiert. Die Genehmigung kam, und der Regionalregierungschef zeigte sich «zufrieden». Soweit das übliche Drehbuch. Auffällig war der Zusatz: die Prüfung von Einschränkungen für Stehaktivitäten. Eine Maßnahme, die in der Praxis Konzerte, Theken, Terrassen und jede Veranstaltung betrifft, bei der das Publikum aufrecht steht.

Die anschließende Debatte blieb nicht bei der Anekdote stehen. Manche sehen in der Ankündigung eine Regierungsweise nach Gutdünken, ohne vorherige Bewertung oder veröffentlichte Kriterien. Dagegen steht das Argument, dass jede Gesundheitsbehörde Szenarien prüft, bevor sie entscheidet. Der Unterschied liegt darin, die Prüfung anzukündigen, bevor es eine Prüfung gibt.

Die Maßnahmen, die man nicht vergisst

Mit den Monaten verlagerte sich das Gespräch auf die Bilanz. Erinnert wird an die Bewegungseinschränkungen, die Schließungen und die Bußgelder. Auch an den Vorschlag, nach dem Ende des Alarmzustands ein Pandemiegesetz zu schaffen, um Maßnahmen ohne dessen Ausrufung verlängern zu können. Dieser Punkt bündelt einen Großteil der Kritik: weniger die konkrete Einschränkung als der Versuch, den Rechtsrahmen zu ändern, um sie später anzuwenden.

Der Elbichito-Pass blieb derweil als Symbol einer Epoche stehen. Für die einen eine vernünftige Voraussetzung, für die anderen eine Form indirekten Drucks auf Ungeimpfte. Die Debatte ist bis heute nicht abgeschlossen.

Wer wofür steht

Der häufigste Vorwurf richtet sich gegen den Partido Popular (Spaniens konservative Partei): die Maßnahmen mitgetragen und sich anschließend als Alternative präsentiert zu haben. Auf der anderen Seite wird argumentiert, die Entscheidungen seien mit den damals verfügbaren Informationen getroffen worden und Kritik im Nachhinein sei leicht. Keine der beiden Positionen stützt sich im Material auf konkrete Zahlen.

Klar ist das Muster: Ankündigung, Zufriedenheit, Prüfung offen. Und die Grundfrage — wie weit die Regulierung des Alltags gehen darf — bleibt unbeantwortet. Nicht einmal bekannt ist, ob die Prüfung der Stehaktivitäten je existierte. Ein Detail, das kaum zählt — außer man hatte Karten für ein Konzert.