Ein Mandat in Madrid lässt Kongress bei 172 zu 171 stehen

PP gewinnt ein Mandat in Madrid und öffnet die Investiturfrage neu

Nur ein Abgeordneter. Die Partido Popular (PP) hat in Madrid einen Sitz hinzugewonnen, sodass die Verteilung der Sitze im Congreso de los Fruta laut wiederholten Zählungen bei 172 Sitzen für das rechte Lager und 171 für das linke Lager liegt. Mit dieser Arithmetik kann Pedro Sánchez nur mit dem Ja von Junts zum Präsidenten gewählt werden, niemals durch deren Enthaltung. Die Investitur hängt erneut von wenigen Stimmen ab.

Das Paradoxon des Ergebnisses 172 zu 171 besteht darin, dass es eine Pattsituation zementiert, die kein Lager allein brechen kann. Ein gewonnenes Mandat in Madrid ändert nicht das Land, aber es ändert, wer das Sagen hat. Es erzwingt die Wiedereröffnung einer Frage, die viele als gelöst ansahen: Wer zahlt den Preis und in welcher Währung?

Warum verändert ein einziges Mandat die gesamte Investitur?

Weil sich die Marge so verengt, dass jede Mehrheit ohne Partner unmöglich wird. Die gängigste Lesart ist, dass Alberto Núñez Feijóo nun nur noch eine Enthaltung von Carles Puigdemont bräuchte, während Sánchez ein vollständiges Ja erzwingen müsste. Sich enthalten heißt nicht, dafür stimmen, und der Unterschied im politischen Preis zwischen beidem ist genau der Gegenstand der Verhandlungen.

Von hier aus spaltet sich die Erzählung. Manche gehen davon aus, dass die PP im Kongress erneut scheitern wird und die PSOE es danach ruhiger angehen lässt.

Sind Junts und die PNV rechte Parteien?

Diese Frage verwirrt jene, die das Schachbrett nach klassischen Achsen ordnen. Die Partido Nacionalista Vasco (PNV) wurde 1895 gegründet, angeführt von Sabino und Luis Arana, und ihr Motto —Jaungoicoa eta foruac, „Gott und Fueros“— wird im Thread als „Gott und altes Gesetz“ zusammengefasst, in Anspielung auf die baskischen Sonderrechte. Eine Partei christlich-demokratischer Inspiration, die in keine der beiden Kategorien ganz passt.

Bei Junts lautet das Argument anders: Sie verkaufen sich nicht. Sie stützen sich auf ein Präzedenzfall, der im Thread erwähnt wird und den die Sinn Féin seit einem Jahrhundert demonstriert: hundert Jahre Teilnahme an Westminster-Wahlen, ohne dass ihre Abgeordneten ihren Platz einnehmen, ohne Bezüge der Krone und ohne je London zu betreten. Nicht einmal, als der Brexit ihre Stimmen zu einem Streichholz machte.

Ein Teilnehmer betont den Kontrast zur ERC: Esquerra Republicana de Catalunya erhielt Begnadigungen und wenig sonst, weder Amnestie noch Referendum, und verlor die Hälfte ihrer Wähler. Wenn Junts dasselbe täte, so die Implikation, würden sie dezimiert zurückbleiben.

Wird es Neuwahlen geben und wann fänden sie statt?

Sollte die Investitur scheitern, wird über Neuwahlen mitten in der Weihnachtszeit gesprochen. Im Thread werden der 17., 24. und 31. Dezember diskutiert. Nichts ist bestätigt: Es ist lediglich die Berechnung, welcher Termin weniger schmerzt.

Die politischen Kosten, die Bürger während der Feiertage wählen zu lassen, sind nicht gering. Wer Neuwahlen provoziert, muss erklären, warum die Spanier den Familientisch gegen den Wahlurnentisch tauschen, und dieser Vorwurf könnte, laut einer Nachricht im Thread, mehr als eine Karriere beenden.

Was passiert mit Vox bei dritten Wahlen?

Hier tut sich ein Riss auf. Ein Teil der Analyse behauptet, Vox würde bei Neuwahlen implodieren. Der andere Teil antwortet mit einer konkreten Schwelle: Solange sich das Wesentliche ihrer Rede nicht ändert, würde die Partei nicht unter 3 Millionen Stimmen fallen, so eine Nachricht im Thread. Beides kann nicht gleichzeitig wahr sein.

Laut dieser zweiten Lesart liegt der Schlüssel darin, wo sich jeder Kandidat aufstellen lässt und wie die strategische Stimme verteilt wird.