Bolaños' rätselhafte Ankündigung für die BOE am Montag
Spaniens Minister für das Präsidium, Félix Bolaños, hat hoch gepokert: "Morgen Montag, achten Sie auf den BOE" (das spanische Staatsanzeiger). Der Satz, ohne jede Konkretisierung, hat alle Alarmglocken zum Läuten gebracht. Angesichts eines juristischen Sturms, der das Regierungsumfeld trifft, wird jeder Schritt im BOE mit der Lupe betrachtet.
Vorgezogene Neuwahlen?
Die am weitesten verbreitete These ist eine vorgezogene Wahl. Einige Analysten vermuten, die Regierung könnte die Parlamentswahlen für Ende Juli oder Anfang August ansetzen und dabei die Briefwahl und die sommerliche Zerstreuung nutzen. Das Verfahren erfordert jedoch die Auflösung der Cortes (des spanischen Parlaments), was sich nicht über ein Wochenende improvisieren lässt. Die gesetzliche Mechanik passt nicht zur Unmittelbarkeit der Ankündigung.
Rauchkerze über den Gerichtsverfahren
Eine andere Strömung sieht in dem Geheimnis ein Ablenkungsmanöver. Da mehrere Gerichtsverfahren gegen Personen aus dem Regierungsumfeld laufen, könnte ein medialer Auftritt im BOE die Aufmerksamkeit ablenken. Die Kritik ist scharf: Dem Minister wird vorgeworfen, einen Rechtsakt als journalistischen Köder zu benutzen — etwas, das "weder Geschmack noch Sarracena" hätte, wie ein Analyst sagt.
Ministerialer Klickköder
Manche bezeichnen es schlicht als "Klickköder-Aktion". Die Vorstellung, dass ein Regierungsmitglied eine offizielle Veröffentlichung wie ein Großereignis ankündigt, ohne den Inhalt zu verraten, grenzt ans Groteske. Sollte am Ende eine kleine Ministerialverordnung herauskommen, wäre die Blamage gewaltig.
Was auch immer es ist: Am Montag erscheint der BOE, und das Rätsel ist gelöst. Unterdessen spielt die Regierung auf Zeit und die Opposition wetzt die Messer.
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