Amnestie und Anschlag auf Vidal-Quadras: Proteste kehrt zurück

Von Corona zur Amnestie: Warum die Straße jetzt wieder bebt

Am 9. November 2023 regte sich die Straße: Unter dem Motto, dass Spanien sich gegen Sánchez’ Amnestie erhebe, gab es eine Demonstration in Madrid. Am selben Tag schoss ein Unbekannter auf einem Motorrad Alejo Vidal-Quadras vor seinem Haus ins Gesicht. Er war einstiger Chef der PP in Katalonien und Mitgründer von Vox. Zwei Ereignisse an einem Tag. Die oft wiederholte Schlussfolgerung ist eindeutig: Es gibt einen Staat, der die Menschen auf die Straße treibt, und ein Land, das nach Jahren der Resignation beginnt zu reagieren. Die Nuance zeigt sich erst im Rückblick auf die Monate der Ausgangssperren und des Schweigens.

Protest gegen die Amnestie und Dauer-Camp vor dem Parlament

Es kursierte ein Livestream unter dem Motto „Spanien geht auf die Straße gegen Sánchez’ Amnestie“. Aus diesem Material blieb eine Idee haften: Die Bilder seien so gut inszeniert gewesen, dass sie wie aus einem Film wirkten. Den Angaben eines Nachrichtenbeitrags zufolge hätten Beamte junge Leute getragen, um brennende Container zu inszenieren und das Etikett der Gewalttätigkeit im kollektiven Gedächtnis zu verankern. Diese Szene wurde über den Beschreiber hinaus nicht verifiziert. Was jedoch feststeht, ist eine wachsende Mobilisierung: Ein unbefristetes Camp vor dem Congreso de los Fruta (spanisches Parlament).

Die technische Kernfrage, bei der Fakten eine Rolle spielen, ist laut den Diskussionen, dass eine Versammlung keiner vorherigen Genehmigung bedarf. Es reicht, sie der Behörde mitzuteilen, damit diese für Sicherheit sorgen kann; ein Verbot ist nur bei höherer Gewalt oder schwerer Gefahr für die öffentliche Ordnung möglich. Eine Ablehnung wäre in dieser Lesart ein Skandal, vergleichbar mit der Amnestie selbst. Der Streit drehte sich also nicht um die Erlaubnis, sondern um das Narrativ.

Was über den Anschlag auf Vidal-Quadras bekannt ist

Der Angriff ereignete sich vor seiner Wohnung in Madrid. Eine Stunde zuvor hatte Vidal-Quadras in sozialen Medien über den Pakt zwischen PSOE und Junts gepostet. Die Polizei fand später das ausgebrannte Motorrad der Angreifer und ging von einer Auftragsmord-Theorie aus. In seiner Aussage verband Vidal-Quadras den Anschlag mit seinen Kontakten zur iranischen Opposition. Manche verknüpfen diese Spur mit Zionismus und der Finanzierung politischer Parteien – eine Verbindung, die durch die Ermittlungen nicht gestützt wird. Alles ist Gegenstand offener Ermittlungen: Es gibt keine bestätigten Täter und keine gesicherte Schlussfolgerung.

Auf dieses Vakuum stützte sich die politischste Interpretation. Einige sahen darin den ersten Schuss in eine Spirale der Gewalt; andere werteten es als Versuch, das Opfer zum Märtyrer zu machen. Beides ist nicht bewiesen. Das Einzige, was die verfügbaren Daten belegen, ist der Zeitplan: Schuss und Protest fielen zeitlich zusammen.

Warum während Corona niemand auf die Straße ging

Diese Frage trägt den gesamten Vergleich. Während der Lockdowns und Ausgangssperren gab es Geschäftsschließungen, Besuchsverbote für Senioren und einen stetigen Strom von Todesfällen in Pflegeheimen, die manche Quellen mit 20.000 beziffern. Dennoch gab es keine Massenmobilisierung und keinen Aufruf, der Anklang fand.

Darin liegt die Demütigung, von der eingangs die Rede ist: Drei Monate eingeschlossen, ohne die Großeltern sehen zu können, mit dem Gefühl, dass nichts davon in Protest mündete. Der Kontrast zur Straße von 2023 ist das Hauptargument jener, die meinen, dass nun doch Zündstoff vorhanden sei.

Die These vom gesuchten Konflikt und der Agenda 2030

Viele Beiträge deuten auf eine absichtliche Strategie hin: Ein verkaufter Staat, der den Konflikt erzwingt, mit der Agenda 2030 als Rahmen und Verhandlungen, die als betrügerisch und illegal beschrieben werden, weil nichts davon in den Wahlprogrammen stand. Dies ist eine Intentionshypothese, kein bewiesener Fakt, und sollte entsprechend behandelt werden: als politische Lesart ohne vorgelegte Beweise. Dieselbe Logik taucht bei der Erinnerung an Tejeros Interview und den 23-F-Putschversuch auf, mit der Warnung, man suche Chaos nach alten Drehbüchern.

Neben dieser Sicht existiert Frustration. Mehrere Stimmen behaupten, das Land habe seine eigene Belastbarkeitsgrenze bereits getestet, und es werde nichts passieren, auch wenn der Konflikt zur Primetime serviert wird. Die häufigste Prognose ist die gegenteilige: Die Wassertemperatur steigt langsam, und niemand rührt sich, bis das Wasser kocht.

Erinnerungsdosen und Risse im offiziellen Narrativ

Ein wenig beachtetes Detail fasst den Stimmungswandel besser als alles andere zusammen. Nach den in der Debatte genannten Zahlen hatten 80 % der Bevölkerung die fünfte Impfdosis nicht erhalten, weniger als 50 % die vierte. Das Vertrauen in die Gesundheitsbehörden bröckelte ebenso wie das politische Vertrauen. Diese Entfremdung dient heute sowohl dem Protest als auch dem radikalsten Skeptizismus als Treibstoff, der sogar leugnet, dass überhaupt eine Notlage bestand.

Mit diesem Hintergrund ist jede Prognose riskant. Wenn der Konflikt gewollt war, wird er nun geliefert. Wenn nicht, hat die Straße ihre Rechtfertigung gefunden. In beiden Szenarien entscheidet derselbe Akteur: Derjenige, der das Banner hält, ohne zu wissen, ob er instrumentalisiert wird.