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Von der Leyen: Zwangsmobilisierung privater Ersparnisse?
Anleihen mit 10 oder 30 Jahren Laufzeit, Kontosperren und die Schuldenkrise: Von der Leyens Plan für Ihre Ersparnisse. Wir prüfen das Kleingedruckte.
Von der Leyen: der Plan zur Mobilisierung Ihrer Ersparnisse für den Ankauf von Anleihen
Bereitet die Europäische Kommission einen Mechanismus vor, mit dem die Bürger der EU ihre Ersparnisse in langfristige Staatsanleihen anlegen sollen – notfalls sogar verpflichtend? Die Idee, die in Wirtschaftskreisen kursiert, entsteht in einem Umfeld explodierender Schulden, wachsender Militärausgaben und einer Inflation, die keine Pause macht.
Der Kontext: vom Krieg zum Finanzierungsbedarf
Die Überlegung beginnt mit der militärischen Wende der Union. Nach Jahren der Spannungen mit Russland wurde die europäische Wirtschaft auf den Kriegsaufwand umgestellt. Das lässt die öffentlichen Kassen auf ein Minimum schrumpfen. Und dort taucht das 'schlafende' Geld auf: private Einlagen, die weder investiert noch ausgegeben werden. Die Versuchung, damit die Staatsschulden zu stützen, ist offensichtlich.
Der Mechanismus: Anleihen mit 10 und 30 Jahren zur Zähmung der Kurve
Erwogen wird die Emission sehr langlaufender Anleihen – 10 und 30 Jahre –, die die Bürger verpflichtend oder nahezu verpflichtend erwerben sollen. Ziel wäre weniger die Einnahme als die Komprimierung des langen Endes der Zinskurve, ein Segment, das die Europäische Zentralbank mit ihren üblichen Instrumenten nicht mehr steuert. Das klingt technisch und sauber. Die Realität ist ein Griff in die Tasche des Steuerzahlers.
Die Skepsis: Kontosperren, Inflation und Misstrauen
Die Reaktion ist vorhersehbar. Manche erinnern daran, dass das Geld laut Theorie einem gehört, doch Kontosperren beweisen, dass sobald die Zahlen nicht mehr aufgehen, das 'deine' ein relativer Begriff ist. Andere spotten, die Ersparnisse würden für die Anschaffung von Jodtabletten dienen, während die Kritischsten sagen, wir seien schlicht Geldautomaten mit Beinen. Die Inflation wiederum ist zur besten Ausrede geworden, um Eingriffe zu rechtfertigen.
Unter den Fachstimmen gibt es welche, die den Mechanismus im Detail beschreiben: Der erzwungene Kauf von Anleihen mit 10 oder 30 Jahren Laufzeit würde die Finanzierungskosten des Staates senken, bedeutet aber eine direkte Intervention in die Sparentscheidung jedes einzelnen Bürgers. Wo der Vorschlag gerade steht und ob er je umgesetzt wird, wird die Zeit zeigen.
Von der Leyen will Ihre Ersparnisse. Die Frage ist, ob sie sie Ihnen noch zurückgeben will, wenn das alles vorbei ist.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
Die ganze Diskussion lesen (13 Antworten).
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